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UHF-Band: Die Zukunft der Rundfunk- und Kulturfrequenzen muss im Parlament verhandelt werden
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Sogenannte "Kulturfrequenzen" könnten künftig der Mobilfunkbranche gehören, durch die Finger würden Kultur, Bildung und Forschung schauen․ Dagegen regt sich parteiübergreifend Widerstand․ Die Frequenzen sind für den Rundfunk und die Kulturwirtschaft überlebenswichtig, schreiben sechs Bundestagsabgeordnete in einem Gastbeitrag
Empfehlungen aus der Redaktion: Die besten Tech-Podcasts des Jahres
#Kultur #künstlicheintelligenz #NewYorkTimes #Podcast

Noch nie waren Podcasts so populär wie jetzt․ Dabei sieht man mitunter den Wald vor lauter Bäumen nicht․ Wir schaffen Abhilfe und stellen euch unsere Lieblings-Podcasts des Jahres zum Thema Digitalisierung und Gesellschaft vor
Zhang Zhan: Haftstrafe für chinesische Bloggerin
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Sie hat Videos über die Coronavirus-Pandemie in China gedreht, dann wurde sie festgenommen․ Nun wurde die Bloggerin Zhang Zhan zu vier Jahren Haft verurteilt․ Wie sie müssen viele Bürgerjournalist:innen in China Repressionen fürchten
Sächsisches Polizeigesetz: Verfassungsbeschwerde gegen scharfe Überwachungsinstrumente eingelegt
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Ein bloßer Verdacht auf künftige illegale Handlungen reicht aus, um ins Visier der sächsischen Polizei zu geraten․ Dieser sind weit reichende Überwachungsbefugnisse erlaubt, zudem kann sie Videoüberwachung mit Gesichtserkennung einsetzen oder Handgranaten werfen․ Die Gesellschaft für Freiheitsrechte geht nun juristisch gegen das Polizeigesetz vor
Julian Assange: Pressefreiheit vor Gericht
#Demokratie #JulianAssange #Pressefreiheit #Whistleblower

Julian Assange droht eine 175-jährige Freiheitsstrafe․ Die erste Instanz im Auslieferungsersuchen der Vereinigten Staaten geht in wenigen Tagen in ihr Finale, und es wird um nichts weniger als um die Pressefreiheit gekämpft․ Im Assange-Verfahren wird eklatant gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen, kommentiert Wolfgang Kaleck
Künstliche Intelligenz erweitert Videotechnik: Die urbane Überwachung
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Ursprünglich zur Verkehrsbeobachtung gedacht, haben Überwachungskameras in immer mehr Bereichen Einzug gehalten․ Mittlerweile können sie mehr als nur Bilder aufzeichnen: Verhaltens- und Gesichtserkennung wecken Begehrlichkeiten
Transparenzbericht Oktober 2020: Unsere Einnahmen und Ausgaben und keine Zeit!
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Welcher Tag ist heute? Die letzten drei Monate waren ereignisreich, aufregend, anstrengend․ Im Oktober startete für uns der Spendenendspurt․ Es galt, in den letzten Wochen des Jahres 220․000 Euro Spenden einzunehmen, um unser Ziel zu erreichen․ Was sonst noch passierte, erfahrt ihr in diesem Transparenzbericht
Community: Unsere Geschäftsführerin Stefanie Talaska in der edition pandémique
#Kultur #community

Über dieses außergewöhnliche Jahr hat uns unsere Community getragen, und zwar ganz handfest, nämlich mit finanzieller Unterstützung․ Stefanie berichtet in einem kurzen Video über den schnöden Mammon, aber auch über Sorgen, Erleichterung und darüber, was uns motiviert
Podcast NPP 218: Das Jahr 2020, mit reichlich Überwachung und ordentlich Verschwörungsglauben
#NetzpolitikPodcast #NetzpolitikPodcast #Recherche

Wir blicken auf das Jahr 2020 zurück, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, aber dafür mit allerhand Anekdoten über unsere Recherchen und Hintergrundartikel
Brexit-Abkommen: Weiterhin enge EU-Polizeizusammenarbeit mit Großbritannien
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Britische Behörden behalten den Zugang zum EU-weiten Austausch von Fluggastdaten und dürfen in EU-Mitgliedstaaten biometrische Daten abfragen․ Zusatzabkommen regeln die enge Kooperation mit Europol und die schnelle Auslieferung gesuchter Personen․ Das Vereinigte Königreich muss aber die größte europäische Fahndungsdatenbank verlassen
Deplatforming: Wenn Hass Konsequenzen hat
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Für einige ist Deplatforming eine Möglichkeit, gegen die extreme Rechte im Netz vorzugehen․ Andere sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr․ Eine neue Studie erforscht diese Strategie im Kampf gegen Hetze und Verschwörungsideologien Wie wirksam ist das Vorgehen von Facebook, Twitter und Co?
Gerichtsurteil: Nur Gesundheitszustand von Assange steht seiner Auslieferung entgegen
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Vor dem Gericht in London brach Jubel aus, als die Nachricht ankam, dass Julian Assange nicht in die Vereinigten Staaten ausgeliefert wird․ Aber es ist nur ein Etappensieg, zudem einer mit fadem Beigeschmack․ Denn nur sein kritischer Gesundheitszustand und die für ihn vorgesehenen drakonischen Maßnahmen in US-Gefängnissen haben die Auslieferung verhindert․ Ein Kommentar
Edit Policy: Der Digital Services Act steht für einen Sinneswandel in Brüssel
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Mit netzpolitischen Initiativen hat die EU-Kommission in jüngster Zeit viele vor den Kopf gestoßen․ Beim Digital Services Act sieht es nun anders aus
Public Domain Day: Viele neue Werke sind ab diesem Jahr gemeinfrei
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Ab dem Jahr 2021 gehen viele Bilder, Schriftstücke und Filme in die Public Domain über․ In Europa sind das die Werke von Urheber:innen, die im Jahr 1950 gestorben sind․ Mit dabei sind George Orwell, George Bernard Shaw und Kurt Weill
Google-Gewerkschaft: Mitarbeiter:innen solidarisieren sich
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Die Alphabet Workers Union ist die neue Gewerkschaft von Google-Mitarbeiter:innen․ Sie schließen sich zusammen, um sich für ihre Arbeitnehmer:innenrechte und bessere Arbeitsbedingungen einzusetzen
Jetzt also doch: Polizei in Singapur darf Daten der Kontakt-Tracing-Anwendung nutzen
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Mit Singapur legt einer der Vorreiter bei der Bluetooth-basierten Kontaktverfolgung eine Kehrtwende beim Datenschutz hin․ Lange Zeit hieß es von der Regierung, die Daten aus der Anwendung "TraceTogether" würden nur für das Aufspüren von Risikokontakten genutzt․ Jetzt sagt ein Minister, auch die Polizei habe Zugriffsrechte
Bildungsflatrate: Leichtfertiges Versprechen, schwierige Umsetzung
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Die für Anfang Herbst versprochene Bildungsflatrate kommt nur langsam bei Schüler:innen an, die wegen der Coronapandemie zu Hause sitzen müssen․ Das Versprechen von Bildungsministerin Anja Karliczek lässt sich im föderalen Bildungssystem offenbar schwerer in die Tat umsetzen als erhofft
NetzDG-Novelle: Fairer Löschen bei Facebook und Twitter
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Oft sind Nutzer:innen der Macht großer Plattformen schutzlos ausgeliefert, Forscher:innen bekommen keinen Zugang․ Der Bundestag schraubt nun weiter an einer Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das ihnen mehr Rechte verschaffen soll
Bundesregierung: Noch 60․000 Rechner mit Windows 7 in Betrieb
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Der offizielle Support von Microsoft für Windows 7 endete vor einem Jahr․ Die Bundesregierung erntete Kritik, da sie dennoch zehntausende Rechner mit dem veralteten Betriebssystem in Benutzung hatte․ Knapp eine Million Euro an Supportkosten wurden erwartet․ Heute sieht die Lage sogar noch schlimmer aus
Stürmung des US-Kapitols: Internet-Hetze mit Konsequenzen
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Fans von Donald Trump, die den Wahlverlust ihres Idols nicht wahrhaben wollen, stürmen den US-Kongress․ Dass es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen könnte, hatte sich schon lange abgezeichnet․ Verschwörungsthesen aus dem Netz spielen dabei eine entscheidende Rolle
Community: Im Umfeld des Hasses recherchieren
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Daniel Laufer stellt sich und seine Recherchen in einem kurzen Video vor: Er erzählt, was ihn antreibt und wie er unter Pandemiebedingungen arbeitet, um den Fragen nachzugehen, woher der Hass und all die sonderbaren Gerüchte im Netz kommen und wer sich daran bereichert