Netzpolitik.org
1.01K subscribers
4.76K links
netzpolitik.org - Plattform für digitale Freiheitsrechte

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
NPP 242 – Off The Record: Neun Augenpaare, vier Stunden, ein Koalitionsvertrag
#NetzpolitikPodcast #Koalitionsvertrag #NetzpolitikPodcast

Wie läuft das ab, wenn neun Leute zugleich an einem Artikel werkeln? In dieser Folge unseres Hintergrund-Podcasts Off The Record geht es um unsere Reaktion auf den Koalitionsvertrag der Ampelparteien – und um unsere netzpolitischen Gefühle nach sechzehn Jahren Angela Merkel․
Pandemiebekämpfung: Mit Telegram zum Impftermin
#Technologie #Bots #corona #CoronaKrise #Impfen #MaxRitter #messenger #MessengerApp #pandemie #Telegram #Usability

Pandemiebekämpfung kommt in Deutschland oftmals schwerfällig und kompliziert daher․ Dabei zeigen Privatpersonen, dass es auch nutzerfreundlich geht: Ein Programmierer hat einen Bot geschrieben, der Impfwillige per Telegram automatisch mit Terminen versorgt․
Der große App-Vergleich: Diese sicheren Messenger empfiehlt das FBI
#Überwachung #ChatApps #fbi #glosse #iMessage #lawfulaccess #MessengerApp #Metadaten #Satire #Signal #threema #verbraucherschutz #WhatsApp

Sichere Kommunikation im Internet kann ganz schön verwirrend sein․ Zum Glück hat das FBI die Sicherheits-Features von verschiedenen Messenger-Apps für uns verglichen․
Nancy Faeser: Zeitenwende im Innenministerium
#Demokratie #AmpelKoalition #BMI #Bundesinnenministerin #Deutschland #Hessen #hessentrojaner #NancyFaeser #NSU #NSU20 #Palantir #sozialdemokraten #SPD

Erstmals führt eine Frau das Haus der grauen Männer․ Wer ist Nancy Faeser und was ist von ihr innenpolitisch zu erwarten? Ein Porträt․
Irland: Wenn die Datenschutzbehörde zur Facebook-Freundin wird
#Datenschutz #DataProtectionCommission #DSGVO #Facebook #helendixon #informierteEinwilligung #Irland #MaxSchrems #rechtsgrundlage #UlrichKelber #Vertrag

Die irische Datenschutzbehörde warb dafür, dass Unternehmen wie Facebook in Europa auch ohne Einwilligung Daten für Werbezwecke sammeln dürfen․ Das belegen Dokumente, die die Nichtregierungsorganisation noyb jetzt veröffentlicht․ Aktivist Max Schrems kritisiert eine zu große Nähe der Aufsichtsbehörde zu dem Datenkonzern․
Europäische Grenzpolitik: Millionen für militärische Überwachungstechnologie an Außengrenzen
#Überwachung #Belarus #drohnen #EUAußengrenzen #FRONTEX #Geflüchtete #Griechenland #Heron #Herzschlagdetektoren #JackSapoch #künstlicheintelligenz #ÖlzemDemirel #PatrickBreyer #PetraMolnar #polen #Samos #Wärmebildkamera

Um Geflüchtete von der Einreise an den EU-Außengrenzen abzuhalten, gibt die Europäische Union Millionen für modernste Überwachungstechnologien aus․ Davon profitieren vor allem private Rüstungsunternehmen․
Transparenzbericht Oktober 2021: Unsere Einnahmen und Ausgaben und was eine Stunde netzpolitik․org kostet
#IneigenerSache #Netzpolitik #nptransparenzbericht #spenden #Transparenzbericht

Vor einigen Tagen fiel hier der erste Schnee․ Ich mag das: Schnee beruhigt, er dämpft, lässt die Zeit langsamer vergehen․ Zum Jahresende könnte es meinetwegen den ganzen Tag schneien․ Damit eine Stunde mehr hat als die gewöhnlichen sechzig Minuten․
Spendenaktion: Wir versteigern Bilder von Timo Würz
#IneigenerSache #Spendenkampagne2021 #TimoWürz

Der preisgekrönte Comiczeichner und Illustrator Timo Würz hat uns drei Bilder gemalt, die wir zu Gunsten der Arbeit von netzpolitik․org versteigern dürfen․ Wir haben bei der Gelegenheit auch gleich noch ein kurzes Interview mit ihm gemacht: über Artenschutz und Netzpolitik․
Mit deutscher Beteiligung: EU-Militär entwickelt neuartige Polizeidrohne
#Technologie #AuswärtigesAmt #Deutschland #drohnen #EMT #HerumlungerndeMunition #LUNA #NextGenerationSmallRPAS #NGSR #PESCO #Portugal #Rheinmetall #Rumänien #Slowenien #spanien #Verteidigungsministerium

Das Verteidigungsministerium beteiligt sich an einem Projekt zu Aufklärungsdrohnen mit „doppeltem Verwendungszweck“․ Nur das spanische Heer verrät, dass sie für den militärischen Einsatz auch bewaffnet werden können․
Niederlage für Kickl: Menschenrechtsgericht verteidigt Anonymität im Netz
#Öffentlichkeit #anonymität #derStandard #EGMR #Hassbotschaften #HerbertKickl #hetze #Österreich #Pseudonymität

Der österreichische Rechtspopulist Herbert Kickl verlangte von der Zeitung "Der Standard" die Daten von User:innen, von denen er sich im Forum der Zeitung beleidigt sah․ Deren Preisgabe hält der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte für eine Verletzung der Meinungsfreiheit, wie er nun urteilte․
Funklochamt: Andi Scheuers letzter Skandal
#Netze #AndreasScheuer #bayern #Bundesverkehrsminister #CSU #Funklochamt #MarkusSöder #MautAffäre #Plagiat #Skandal

Der scheidende CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer bleibt sich bis zum Schluss treu: Die ersten Mobilfunk-Fördergelder des "Funklochamtes" gehen direkt in seinen Wahlkreis․
Digitale-Dienste-Gesetz: EU könnte anonyme Uploads auf Pornoseiten verbieten
#Nutzerrechte #AlexandraGeese #contentmoderation #DigitalServicesAct #DigitaleDiensteGesetz #EuropäischeUnion #Klarnamenpflicht #MartinSchirdewan #Porno #revengeporn #sexarbeit #SvenjaHahn

Wer Aufnahmen auf Pornoplattformen verbreiten will, soll künftig E-Mail-Adresse und Handynummer herausrücken․ Das verlangt ein Vorschlag der Grünen im EU-Parlament․ Nächste Woche stimmt das EU-Parlament darüber ab․
Datenvisualisierung: Website sammelt tödliche Polizeischüsse
#Demokratie #CILIP #datenjournalismus #Polizei #schusswaffe #todesschüsse #Visualisierung

Auffällig viele Menschen werden von der Polizei in ihrer eigenen Wohnung getötet, in vielen Fällen befanden sich die Betroffenen in einer psychischen Ausnahmesituation․ Eine neue Website bereitet Informationen zu Polizeischüssen ab 1976 auf neue Weise auf․
Digitales Gesundheitssystem: Chaos rund um das E-Rezept
#Technologie #Bundesärztekammer #erezept #eGK #gematik #gkvspitzenverband #KarlLauterbach #MarkusLeyckDieken #Telematikinfrastruktur #UlrichKelber

Das E-Rezept kommt․ Zum neuen Jahr sollen Rezepte für gesetzlich Versicherte nur noch digital ausgestellt werden․ Doch keiner weiß genau, ob das System überhaupt funktioniert․
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
#Demokratie #CDU #Demonstrationen #Demonstrationsfreiheit #Demonstrationsrecht #FDP #GizemKoçkaya #NordrheinWestfalen #Protest #sozialeBewegungen #Versammlungsfreiheit #Versammlungsgesetz #VersammlungsgesetzNRW #Versammlungsrecht #zivilerUngehorsam

Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert․ Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft․ Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich․
Informationsfreiheit: Von der Leyen verweigert Auskunft über angebliche SMS zu Milliardendeal mit Pfizer
#Öffentlichkeit #AlbertBourla #EmilyOReilly #EuropäischeUnion #Impfstoffe #Informationsfreiheit #Pfizer #SMS #UrsulavonderLeyen #VeraJourova

Die Kommissionschefin verhandelte im Frühjahr den Kauf von Impfstoffen direkt in Nachrichten mit dem Chef von Pfizer, berichtete die New York Times․ Doch ob es die Nachrichten wirklich gibt - und was drinsteht -, darauf verweigert die EU-Behörde konsequent eine Antwort․
Gig Work: EU-Kommission will Scheinselbstständigkeit stoppen
#Nutzerrechte #Bolt #Deliveroo #eukommission #EuropäischeUnion #GigWorker #GigEconomy #gorillas #uber

Plattformen wie Gorillas, Lieferando und Uber sollten europaweit rund 5,5 Millionen Arbeitskräfte anstellen, fordert die EU-Behörde․ Sie legt eine Richtlinie vor, die gegen die Ausbeutung von Gig-Arbeiter:innen helfen soll․
Spendenaktion: Kommt mit uns rätseln!
#IneigenerSache

Du weißt, wie viele Bits ein Byte hat und wie viele Paragraphen das NetzDG? Du hast im letzten Jahr auf netzpolitik․org gut aufgepasst? Dann miss dich mit unserer Redaktion – im netzpolitik․org-Pubquiz am 16․12․ um 19 Uhr․
Christine Lambrecht: Die überraschende Verteidigungsministerin
#Demokratie #AmpelKoalition #BMVg #Bundesjustizministerin #Bundeswehr #ChristineLambrecht #Hassrede #HorstSeehofer #NetzDG #NetzDGNovelle #olafscholz #SPD #Staatstrojaner #VDS #verteidigung #Viernheim #Vorratsdatenspeicherung

Die frühere Justizministerin Christine Lambrecht ist nun für das Verteidigungsministerium zuständig․ Sie wurde zuvor als mögliche Innenministerin gehandelt, doch es kam unerwartet anders․
Netzwerkanalyse: So isoliert sind Kanäle von Coronaleugner:innen auf YouTube
#Öffentlichkeit #AntiCoronaBewegung #CeMAS #FynnKröger #JosefHolnburger #Netzwerk #Netzwerkanalyse #Ultralativ #Verschwörungserzählungen #youtube #YouTubekanal

Kanäle von Coronaleugner:innen sind in YouTube-Deutschland offenbar Außenseiter․ Das zeigt eine Datenanalyse des YouTubers Fynn Kröger vom Kanal Ultralativ․ Ein klarer Beleg für Echokammern ist das jedoch nicht․
Zuständigkeiten für Digitales: Scholz wird kein Digitalkanzler
#Demokratie #AmpelKoalition #Bundeskanzleramt #Bundesregierung #digitalministerium #olafscholz

Die digitalen Kompetenzen der Ministerien werden teilweise neu verteilt, dabei gibt das Kanzleramt viele Zuständigkeiten ab․ Wir haben uns die Rochaden angeschaut und bewertet․