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Wochenrückblick KW50: Eine aufgeheizte Telegram-Debatte und ein Staatstrojaner aus Österreich
#Öffentlichkeit #Wochenende

Dieser Husky denkt gerade daran, wie viel Tonnen CO2 das Zehnjahrehandy sparen würde․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com James PadolseyDiese Woche sprechen alle über Telegram․ Wir erklären, warum die Debatte einseitig ist․ Die EU will höhere Hürden für Online-Targeting setzen und Facebook darf sich auf eine saftige Klage von Jan Böhmermannn und Max Schrems einstellen․ Ein obligatorischer Jahresrückblick mit unseren persönlichen Lieblingsstücken darf natürlich auch nicht fehlen․
Menschenrechte: Ägypten verurteilt berühmten Blogger Alaa Abd el-Fattah zu fünf Jahren Haft
#Demokratie #Ägypten #alSisi #AlaaAbdElFattah #ArabSpring #ArabischerFrühling #blogger #FakeNews #Falschmeldung #gefängnis #Gerichtsurteil #Menschenrechte #PeterAltmaier #Rüstungskonzerne

Alaa Abd el-Fattah im Juni 2011 auf dem Tahrir-Platz in Kairo․ – CC-BY 2․0 Lilian WagdySeit 2006 gerät der Demokratie-Aktivist Alaa Abd el-Fattah immer wieder ins Visier des ägyptischen Staates․ Er verbrachte Jahre seines Lebens in Gefängnissen, klagte zuletzt über Gesundheitsprobleme․ Jetzt wurde er erneut zu fünf Jahren Haft verurteilt․
China: Amazon kooperiert mit chinesischer Propaganda
#Demokratie #Amazon #AWS #ByteDance #China #Hikvision #Tiktok #XiJinping

Chinesische Propaganda findet heute nicht mehr nur auf den altbekannten Plakaten statt, sondern auch auf Amazon․ – CC-BY 2․0 pedrosimoes7Wenn ein Buch des chinesischen Präsidenten auf dem chinesischen Amazon verkauft wird, dann ist Kritik unerwünscht․ Die Nachrichtenagentur Reuters hat auf Grundlage von internen Dokumenten und Interviews beleuchtet, wie der Waren- und Cloudkonzern in China agiert․
Edit Policy: Telegram sperren? Warum es keine technische Lösung gegen Hass gibt
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Telegram sitzt offiziell in Dubai und reagiert nicht auf Post deutscher Behörden․ – CC-BY-NC 2․0 Walid MahfoudhEine Sperrung von Telegram wäre grundrechtswidrig und würde viel zu viele Menschen in ihrer völlig legalen Kommunikation treffen․ Dabei gibt es bessere Lösungen․
Wikipedia: Schweizer Politiker unter der Lupe
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Wer bearbeitet die Artikel der Schweizer Politiker:innen? – CC-BY 3․0 Absolutely newWie steht es um die Wikipedia-Einträge von Schweizer Politiker:innen? Das Recherche-Team von Reflekt․ch hat nachgeforscht und ist in einer umfassenden Analyse auf einige Interessenskonflikte gestoßen․
Staatstrojaner: Polnische Oppositionelle mit Pegasus gehackt
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Auch der BND setzt auf Pegasus․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Christian OhdeNach Ungarn ist Polen das zweite EU-Land, in dem Oppositionelle mit dem Staatstrojaner der NSO Group überwacht wurden․ Die Sicherheitsbehörden des Landes wollen den Fall weder bestätigen noch dementieren․
Kommentar: Niemand kann Jugendliche vor Pornos schützen
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Pornos gucken? Bitte halten Sie schon mal ihr Gesicht und ihren Perso bereit․ – Alle Rechte vorbehalten Person: Imago/ Panthermedia; Screenshots: xhamster․com, pornhub․com, Bearbeitung: netzpolitik․orgBeim Vorgehen gegen Pornoseiten versagt der deutsche Jugendschutz gleich mehrfach․ Während Kinder und Jugendliche nicht vor schlechten Erfahrungen geschützt werden, soll ein dystopischer Überwachungsapparat für Millionen Erwachsene entstehen․
Privatsphäre: Jugendschützer:innen wollen Ausweiskontrolle vor Pornoseiten
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Jugendschützer:innen könnten bewirken, dass Deutsche künftig bei der Selbstbefriedigung an ihren Ausweis denken müssen․ – Alle Rechte vorbehalten Ausweis: Imago/ Jochen Tack; Screenshots: xHamster․com, pornhub․com; Bearbeitung: netzpolitik․orgKeine Pornoseite ohne knallharte Altersschranke, das wollen Jugendschützer:innen jetzt durchboxen․ Ausweisüberprüfung und biometrische Gesichtserkennung bewerten sie als positiv․
Netzsperren: Das droht Pornoseiten in Deutschland wirklich
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Netzsperren werden häufig durch Stoppschilder illustriert․ Wir finden Zutritt-verboten-Schilder treffender․ – Vereinfachte Pixabay Lizenz Laptop: Pixabay/ StockSnap, Schild: Pixabay/ hpgruesen, Screenshot: xhamster․com, Bearbeitung: netzpolitik․orgJugendschützer:innen drängen auf eine Netzsperre von Deutschlands meistbesuchter Pornoseite․ Sie sprechen schon mit den Internetprovidern, die das umsetzen müssten․ Aber der Kampf zwischen Jugendschutz und Pornobranche kann noch lange dauern․
Gesundheitsdigitalisierung: Das E-Rezept kommt! Doch noch nicht!
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Pillen gibt es wohl weiterhin erstmal gegen den rosa Papierzettel (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com am JDDer flächendeckende Start des E-Rezepts zum Januar fällt erstmal aus․ Das ist nicht das einzige kränkelnde Digitalisierungsprojekt aus dem Hause Spahn, das der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach geerbt hat․
Anlasslose Massenüberwachung: Bundesjustizminister Buschmann will Quick-Freeze statt Vorratsdatenspeicherung
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Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz am 9․12․2021․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PhotothekDie Vorratsdatenspeicherung ist als politischer Zombie kaum totzukriegen und taucht immer wieder als Forderung von Innenpolitiker:innen auf․ Der Bundesjustizminister will dem jetzt ein Ende bereiten․
Media Freedom Act: EU-Kommission will Transparenz bei Staatsgeld für Medien
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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will Medien besser schützen – Alle Rechte vorbehalten European Union, 2021Ein neues EU-Gesetz soll unabhängigen Medien den Rücken stärken: der Media Freedom Act․ Die EU-Kommission hat nun erstmals verraten, Welche Prioritäten sie dabei hat․ Im Visier steht die Medienpolitik in Staaten wie Ungarn und Polen - aber auch Österreich․
YouTube Transparenzreport: Overblocking ist echt
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Automatisierte Inhaltemoderation ist alles andere perfekt, geht aus einem Transparenzreport von YouTube hervor․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Rüdiger WölkErstmals liefert YouTube Zahlen, die einen Einblick in die Behandlung mutmaßlicher Verstöße gegen das Urheberrecht gewähren․ Fast alle Entfernungen wickelt das ContentID-System ab․ Einer manuellen Überprüfung halten die automatisiert getroffenen Entscheidungen aber kaum stand․
In eigener Sache: Wir brauchen dringend eure Unterstützung!
#IneigenerSache #spenden #spendenaufruf

Mit eurer Unterstützung für netzpolitische Berichterstattung ohne Tracking und Paywall․Wir hofften, diesen Text nicht schreiben zu müssen, aber: Uns fehlt in diesem Jahr noch sehr viel Geld․ Als spendenfinanziertes Medium brauchen wir jetzt eure Hilfe, damit wir weiter ohne Werbung, Tracking und Paywall kritisch und investigativ berichten können․
Jahresvorschau: Was die EU netzpolitisch für 2022 plant
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Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Frankreichs Präsident Macron steuern Anfang 2022 das EU-Schiff․ Netzpolitisch ist viel in Bewegung․ – Alle Rechte vorbehalten European UnionIm neuen Jahr stehen in der Netzpolitik der Europäischen Union große Weichenstellungen bevor - vom Digital Services Act bis zu neuen Überwachungsmaßnahmen․ Ein Blick in die Zukunft․
Kritik an Online-Plattform: Roblox und die jungen Spiele-Entwickler:innen
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Beliebt bei Kids: Mehr als die Hälfte der Nutzer:innen auf Roblox sind jünger 13 Jahre․ – Alle Rechte vorbehalten JakubxPorzyckix /IMAGOAuf der beliebten Plattform Roblox können Kinder selbst Spiele entwickeln und damit potenziell Geld verdienen․ Journalist:innen und Jugendschützer:innen kritisieren, dass der Games-Gigant vor allem selbst profitiere und seine minderjährigen Nutzer:innen nicht ausreichend schütze․ Das Unternehmen widerspricht․
ZITiS: Deutschland und der Staatstrojaner Candiru
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Candiru ist ein Fisch, der auch Penisfisch genannt wird․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/VWPicsÜber welche Staatstrojaner deutsche Behörden verfügen, will die Bundesregierung nicht verraten․ Die Hackerbehörde ZITiS interessierte sich ab 2018 für Produkte des Herstellers Candiru․ Laut der israelischen Zeitung Haaretz steht Deutschland auf der Kundenliste des Unternehmens․
Kommentarlesung 2021: „Die Dümmsten grölen am lautesten“
#Kultur #Hasskommentare #ineigenersache #Kommentarkultur #Kommentarlesung #kommentarmoderation #Spendenkampagne2021

Manche Kommentare kann man nur mit geeigneten Flüssigkeiten am Kamin verdauen․Mit ätzenden Zuschriften umzugehen ist im Zeitalter der digitalen Gereiztheit eine eigene Kulturtechnik geworden․ Wir zelebrieren sie Jahr für Jahr mit einer Lesung․ Auch an diesem Weihnachtsfest hat sich Constanze Kurz an den virtuellen Kamin gesetzt und gibt ein paar der schlimmsten Kommentare zum Besten․
Digitalkompetenz für Senior:innen: Ein Smartphone für Oma
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Obwohl Senior:innen mit Smartphones kein seltenes Bild mehr sind, sind viele ältere Menschen beim Umgang mit der Technik immer noch verunsichert․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Addictive StockViele ältere Menschen haben Berührungsängste mit dem Internet․ In Rheinland-Pfalz gibt es niedrigschwellige Angebote für den ersten Schritt in die digitale Welt․ Wir haben mit einer Seniorin über WhatsApp, Wetter-Apps und ihre Arbeit als Digitalbotschafterin gesprochen․
Wochenrückblick KW51: Warme Weihnachtsgefühle und kalte Kommentare
#Öffentlichkeit #Wochenende

Huhu, liest da noch jemand? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Dominik Van OpdenboschWir versorgen euch auch an Weihnachten wie gewohnt mit unserem Wochenrückblick․ Mit dabei: Staatstrojaner, Pornoregulierung und engagierte Senior:innen․ Außerdem wagen wir einen kleinen Ausblick in die Zukunft․
Remote Chaos Experience: Netzpolitische Programmempfehlungen zwischen den Jahren
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Auch dieses Jahr wird es wieder eine 2D-Welt geben․ – Sendezentrum in der 2D-Welt des letzten JahresDas Programm der diesjährigen Remote Chaos Experience ist bunt und vielfältig․ Wir geben Tipps, was ihr euch anschauen könntet․ Von digitalem Gesundheitswesen über Kaffeefahrten ins Darknet bis zu Bundestagsnähkästchen ist für alle was dabei․