​​​​​Zensur auf Social Media: TikTok kappt den Informationsfluss nach Russland
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Die Seite der Influencerin Charli D’Amelio, einmal auf Deutschland, einmal aus Russland aufgerufen․TikTok ist die einzige große ausländische Social-Media-Plattform, die in Russland noch nicht gesperrt ist․ Doch Recherchen zeigen, wie die App alle nicht-russischen Inhalte für russische Nutzer:innen blockiert - ohne das öffentlich zu thematisieren․ Es ist nicht das erste Mal, dass TikTok einen solchen Sonderweg geht․

​​​​​Grundrechte in sozialen Netzwerken: Sind Facebook & Co․ überhaupt noch privat?
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Moderation im Netz ist wichtig, muss allerdings Grundrechte achten․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Sam PakDas Projekt "Grundrechte im Digitalen" der Gesellschaft für Freiheitsrechte befasst sich unter anderem mit der Frage, ob die dominanten sozialen Netzwerke wegen ihrer schieren Größe den Raum des Privaten verlassen haben․ Dann müssten sie als Akteure staatsähnlich Grundrechte garantieren․

​​​​​Digitale Infrastruktur: Neue Gigabitstrategie, neues Glück
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Der Digitalminister Volker Wissing (FDP) will bis 2030 Glasfaser und 5G-Mobilfunk für alle schaffen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Chris Emil JanßenMit einem Maßnahmenpaket will Digitalminister Volker Wissing Deutschlands digitale Infrastruktur bis 2030 vollständig modernisieren․ Zu einer fertigen Gigabitstrategie hat es noch nicht gereicht, aber immerhin stehen nun deren Eckpunkte fest․ Ob dies gelingt, hängt zu einem guten Teil von den Ländern ab․

​​​​​Ukraine-Krieg: Human Rights Watch kritisiert intransparente Maßnahmen von sozialen Medien
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Human Rights Watch erhebt Vorwürfe gegenüber beliebten Social Media Unternehmen und Messenger-Diensten․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com freestocksHuman Rights Watch untersucht Reaktionen und Maßnahmen von großen Social-Media-Plattformen und Messenger-Diensten seit dem russischen Angriff auf die Ukraine․ Die Organisation macht auf Versäumnisse bei der Achtung der Menschenrechte aufmerksam und kritisiert, dass die Entscheidungen intransparent seien․

​​​​​FragDenStaat: Koalitionstracker kontrolliert Versprechen der Bundesregierung
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Bis die neue Regierung all ihre Ziele erreicht hat, ist noch viel zu tun․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Ralph PetersBei all den Zielen aus dem Koalitionsvertrag geht leicht der Überblick verloren, wie die einzelnen Vorhaben der neuen Regierung vorangehen․ FragDenStaat schafft nun mit dem Koalitionstracker Transparenz und die Möglichkeit, beim Monitoring selbst mitzuhelfen․

​​​​​Falschinformationen: Wie Russland die Desinformationsregeln von Twitter umgeht
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Das Twitter-Account der russischen Botschaft in Großbritannien hat über 156․000 Follower․ – CC-BY-SA 2․0 Roger Templeman / Embassy of the Russian Federation Residence, Kensington Palace Gardens, Bildschirmfoto Twitter, Bearbeitung netzpolitik․orgLaut einer Studie nutzt Russland den koordinierten Einsatz seiner Botschaftsaccounts auf Twitter, um Falschinformationen zu verbreiten․ Die Regierungsccounts genießen im Regelwerk des sozialen Netzwerks eine Sonderrolle․

​​​​​100 Tage Bundesregierung: Große Vorhaben und große Baustellen
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Ohne solides Fundament kann es nicht klappen․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Shane McLendonDie Ampelregierung hat sich einiges für die Digitalisierung vorgenommen․ Noch sind die neuen Regierungspartner viel mit Vorbereitungen beschäftigt, bevor es richtig losgehen kann․ Wir haben die Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg und Maik Außendorf gefragt, was für sie wichtig ist und wo es noch klemmen könnte․

​​​​​Wochenrückblick KW 11: Über Krieg und Ampeln
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Durchblick behalten ist nicht immer leicht․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Georgi KalaydzhievDie neue Bundesregierung ist schon 100 Tage im Amt, doch was ist bisher passiert? Wie versucht Russland, Informationen über den Krieg zu kontrollieren und was lässt sich dagegen tun? Das und mehr hat uns in dieser Woche beschäftigt․

​​​​​NPP 249 – Off the Record zu XVideos: So lief die Recherche zur weltgrößten Pornoseite
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Off The Record – Der Hintergrund-Podcast von netzpolitik․orgDie meistbesuchte Pornoseite der Welt heißt XVideos und niemand redet darüber․ In dieser Folge sprechen wir darüber, wie man ein Pornoimperium durchleuchtet, was die Probleme auf XVideos sind und wie ihr dazu beigetragen habt, einen öffentlich-rechtlichen Porno zu finanzieren․

​​​​​Datenschutz in Gebets-Apps: Ich weiß, wo Du letzten Sommer gebetet hast
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Im muslimischen Gebet ist eine bestimmte Zeit und Ausrichtung vorgegeben․ Dafür gibt es heutzutage Apps, welche den Gläubigen unterstützen sollen․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Imad AlassiryMuslimische Gläubige können sich nicht auf ihre Gebets-Apps verlassen․ Diese geben Standortdaten an Drittfirmen weiter und damit hochsensible Informationen, die nicht nur Rückschlüsse auf die Religionszugehörigkeit, sondern das Leben der Nutzer:innen zulassen․

​​​​​Mängel bei Handy-Vertragsabschluss: Verbraucherzentrale NRW mahnt Telekom, Vodafon und o2 ab
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Aufgepasst beim Abschluss von Mobilfunkverträgen – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Luis VillasmilEigentlich soll das neue Telekommunikationsgesetz die Position von Verbraucher:innen am Mobilfunkmarkt stärken․ Doch in der Praxis funktioniert das scheinbar noch nicht ganz: In den meisten Handy-Shops erhalten Kund:innen bisher keine Zusammenfassung ihres neuen Vertrages․

​​​​​Russian exile medium Meduza: „Everything has changed dramatically“
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The Meduza team․ For security reasons, not all members of the editorial team can show their faces․ – Alle Rechte vorbehalten MeduzaThe news website Meduza was among the last independent reporters for Russia․ At the beginning of March the website was blocked in Russia․ There are also problems with funding․ We talked with Katerina Abramova about the work in exile and the future of Meduza․

​​​​​Darstellungen von Kindesmissbrauch: BKA soll nur finden, nicht löschen
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Die Ermittlung von Tätern steht im Vordergrund, das Löschen der Dateien angeblich nicht Aufgabe․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageDie Rekordzahlen bei Ermittlungen gegen Kindesmissbrauch im Internet führen nicht dazu, dass diese Materialien auch konsequent gelöscht werden․ Die Bundesregierung sagt nun, dass das Bundeskriminalamt gar nicht für Löschmeldungen zuständig sei․

​​​​​Digitale-Märkte-Gesetz: Startschuss zum Schlussspurt
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Die französische EU-Ratspräsidentschaft sowie der Digitalkommissar Thierry Breton wünschen sich eine rasche Einigung beim Digital Markets Act – und könnten sie womöglich in dieser Woche erhalten․ – CC-BY 2․0 European ParliamentMit dem Digitale-Märkte-Gesetz will die EU für mehr Fairness im digitalen Geschäftsraum sorgen․ Medienberichten zufolge könnte sich Brüssel noch diese Woche bei strittigen Punkten einigen․

​​​​​Plattformarbeit: Wie neue EU-Regeln Helpling treffen könnten
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Wird die neue EU-Richtlinie ihren Beschäftigungsstatus verändern? (Symbolbild) – CC0 Helpling CommunicationsDie deutsche Reinigungsplattform erfülle vier von fünf Kriterien der geplanten EU-Richtlinie für Plattformarbeit, schreibt der Europäische Gewerkschaftsbund ETUC․ Damit müsste das Unternehmen seine Arbeiter innen als Angestellte behandeln․ Helpling sieht das anders․

​​​​​Befürchtete Sperre: Menschen in Russland laden Wikipedia herunter – solange es noch geht
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Die freie Online-Enzyklopädie Wikipedia lässt sich vollständig herunterladen․ Viele Russ:innen machen derzeit davon Gebrauch, weil sie eine Sperre fürchten․ – CC-BY-SA 2․0 Moheen ReeyadSeit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine schnellen die Download-Zahlen russischer Kopien der Online-Enzyklopädie Wikipedia in die Höhe․ Nutzer:innen wollen sich damit ein kleines Stück objektiver Informationen erhalten, bevor es zu spät ist․

​​​​​Diskussion über digitale Gegenschläge: Der Hackback ist zurück
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Wenn es digitale Gegenschläge geben soll, wer sollte sie ausführen? Die Bundeswehr? Das ist nur eine der Fragen, die sich zu Hackbacks stellen․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen SchwarzBundesinnenministerin Nancy Faeser bringt die Diskussion über aktive Cyberabwehr zurück․ Dabei warnen Sicherheitsforschende seit Jahren vor einer Eskalation im digitalen Raum und Kollateralschäden․ Politiker:innen erinnern an die Ablehnung von Hackbacks im Koalitionsvertrag․

​​​​​Fall xHamster: Medienaufsicht will noch mehr Befugnisse gegen Pornoseiten
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Tobias Schmid, Chef der Landesmedienanstalt NRW, bewertet die Relevanz von Gangbang-Videos für die Meinungsbildung․ – Porträt: Imago/ Political Moments; Screenshot: xHamster․com, Montage: netzpolitik․orgPornoseiten den Geldhahn abdrehen, freiwillige Netzsperren durch Provider: Im Interview mit Übermedien wünscht sich Medienaufseher Tobias Schmid mehr Macht․ Bei Rückfragen zum Sinn der Regulierung kommt er ins Schwimmen․

​​​​​Transparenz: Britische Regierung wegen selbstlöschender Chat-Nachrichten vor Gericht
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Ärger um gelöschte Nachrichten auf dem Smartphone vom britischen Premierminister Boris Johnson․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Eibner EuropaImmer mehr politische Kommunikation findet via Smartphone statt․ Dass Premierminister Boris Johnson dafür oft auch private Accounts und selbstlöschende Nachrichten nutzt, sehen Nichtregierungsorganisationen als Beleg dafür, dass er sich öffentlicher Kontrolle entziehen will․

​​​​​Gerichtsverfahren unter Datenhändlern: Data Broker außer Kontrolle
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Sensible Standortdaten werden unkontrolliert weitergereicht․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com GeoJango MapsWenn Standortdaten aus Apps einmal das Smartphone von Nutzer:innen verlassen haben, gibt es keine Kontrolle mehr, wohin diese gelangen․ Das zeigt eine Klage eines US-Datenhändlers gegen einen früheren Geschäftspartner․

​​​​​Geheime Wortfilter: TikTok hat in Deutschland heimlich Kommentare blockiert
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Blockierte Wörter in Kommentaren: TikTok gesteht einen „Fehler ein․ – Person: Pixabay/ sammy-sander, Logo: TikTok; Montage: netzpolitik․orgSklaven, LGBTQ oder der Name der verschwundenen chinesischen Tennisspielerin Peng Shuai: Manche Wörter sind in TikTok-Kommentaren wohl unerwünscht․ Eine Tagesschau-Recherche zeigt, dass TikTok einige Kommentare nicht veröffentlicht – still und heimlich․ Die Videoplattform gesteht nun "Fehler" ein․