​​​​​Recht auf Internet: Steiniger Weg zum schnellen Internet
#Netze #breitband #breitbandausbau #Breitbanduniversaldienst #Bundesnetzagentur #DeutscheTelekom #Diepholz #EWETel #Niedersachsen #PeerBeyersdorff #RechtaufInternet #StephanKorte #Stuhr #Universaldienst

Das Recht auf schnelles Internet steht jedem einzelnen Haushalt zu und dürfte einige Bagger in Bewegung setzen․ (Symbolbild) – Vereinfachte Pixabay Lizenz Bild: PIRO4D / Bearbeitung: netzpolitik․orgDas neue Recht auf Internet nimmt Fahrt auf․ Erste Haushalte haben ihren Anspruch angemeldet․ Wenn sie Recht bekommen, müssen Provider Kabel verlegen․ Probleme gibt es selbst in gut angeschlossenen Orten․

​​​​​„Zephyr“ von Airbus: Stratosphärendrohne schlägt eigenen Rekord
#Technologie

Tests des unbemannten Solarseglers im vergangenen Jahr․ – AirbusSeit 42 Tagen ist der unbemannte Segler von Airbus ohne Unterbrechung unterwegs․ Kein Flugzeug war derart lange ohne Treibstoffzufuhr in der Luft․ Als fliegender Internetknoten könnte die Drohne 250 Mobilfunkmasten ersetzen․ Interesse gibt es aber vor allem beim Militär․

​​​​​Selbstversuch: Wie gut schützt Ebay Kleinanzeigen Minderjährige vor sexualisierter Gewalt?
#Nutzerrechte #Chatkontrolle #DigitaleGewalt #ebaykleinanzeigen #ThomasGabrielRüdiger

Auf Ebay Kleinanzeigen bieten auch Jugendliche ihre Dienste als Babysitter:innen an (Symbolbild) – Hintergrund: Imago / Westend61, Screenshot: Ebay Kleinanzeigen; Montage: netzpolitik․org"Angriff auf unsere Kinder", so hieß eine TV-Doku zu Übergriffen gegen Minderjährige auf Ebay Kleinanzeigen․ Mehr als ein Jahr danach haben wir geschaut, was sich geändert hat․ Vieles scheint besser, nicht alles ist perfekt․

​​​​​Transparenzbericht Mai 2022: Unsere Einnahmen und Ausgaben und eine Straße ohne Hausnummern
#IneigenerSache #Netzpolitik #netzpolitikorg #nptransparenzbericht #spenden #Transparenzbericht

Wir stellen die Weichen für den Kurs von netzpolitik․org․
– CC public domain Thomas Stevens (Weaver)Das hier ist oft ein Blick durchs Schlüsselloch․ Wir lassen euch zuschauen, was hinter den Kulissen von netzpolitik․org passiert․ Aber jeder gute Backstage-Bereich hat auch private Zimmer mit blickdichten Türen․ Solche Räume sind manchmal wichtig, um ohne Beobachtung alles rauszulassen․ Genau das ist im Mai passiert․

​​​​​Pegasus-Ausschuss: EU-Kommission bestätigt Hacking-Spuren auf Geräten
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Justizkommissar Reynders erhielt von Apple einen Hinweis auf eine versuchte Staatstrojaner-Infektion․ – CC-BY-SA 3․0 Reynders: DHSgov, Pegasus: Ziko, Bearbeitung: netzpolitik․orgDie EU-Kommission hat Geräte von Mitarbeitenden untersucht und Spuren einer Kompromittierung gefunden․ Das bestätigt ein Brief an die Berichterstatterin des Pegasus-Untersuchungsausschusses, den wir veröffentlichen․ Wer für die Infektion verantwortlich ist, bleibt unbekannt․

​​​​​„Ernste Bedenken“: EU-Datenschutzbehörden nehmen Chatkontrolle komplett auseinander
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Die 36 Seiten der EU-Datenschützer:innen haben es in sich (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Hintergrund: Imago/Lobeca; Montage: netzpolitik․orgDie EU-Datenschutzbehörden kritisieren den Kommissionsvorschlag zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder umfassend․ Sie zweifeln an der Verhältnismäßigkeit der Chatkontrolle und daran, ob sie überhaupt helfen würde․ Und sie warnen vor anlassloser Massenüberwachung․

​​​​​KW 30: Die Woche der verpassten Chance beim Whistleblowerschutz
#Öffentlichkeit

Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 30․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 114․986 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Öffentliches Geld – Öffentliches Gut!: Öffentliche Gutachten
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Um ein Gutachten weiterzugeben, muss heute niemand mehr Papier durch die Gegend tragen․ – CC-BY-SA 2․0 Niklas Bildhauer, Bearbeitung: netzpolitik․orgUm staatliche Gutachten und Studien geheim zu halten, werden teils abstruse Gründe herbeigezogen․ Dabei sollte das, was aus öffentlichem Geld finanziert wurde, auch öffentlich zugänglich und nutzbar sein, findet unser Kolumnist Christian Humborg․

​​​​​Ermittlungen eingestellt: Linksunten doch keine kriminelle Vereinigung
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Demonstration in Berlin gegen das Verbot von Linksunten im August 2017․ – CC-BY 4․0 Matthias MonroyDie 2008 gegründete Internetplattform linksunten․indymedia wurde vor fünf Jahren verboten, die technische Infrastruktur und Geldmittel eines linken Zentrums beschlagnahmt․ Elf Strafverfahren stellte die Staatsanwaltschaft bereits 2019 ein, nun verliefen weitere Ermittlungen im Sande․

​​​​​Verfahren eingestellt: Hamburger Staatsanwaltschaft erklärt #Pimmelgate-Affäre für beendet
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Streisand-Effekt wie aus dem Lehrbuch: Die Beleidigung des Hamburger Innensenators wurde zum Meme – CC-BY-SA 4․0 C․ SuthornDass die Hamburger Polizei die Wohnung eines Twitter-Nutzers wegen einer Beleidigung des Hamburger Innensenators Andy Grote durchsuchte, sorgte 2021 für einigen Wirbel․ Jetzt wird bekannt, dass das Verfahren schon seit Monaten eingestellt ist․ Doch das Hamburger Modell macht inzwischen Schule․

​​​​​Vereinte Nationen: Verbot von Killer-Robotern noch in weiter Ferne
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UN-Konferenz zur Regulierung von autonomen Waffensystemen – Alle Rechte vorbehalten Michael Schulze von GlaßerAm Freitag endete in Genf das UN-Treffen der Regierungsexperten zur Regulierung von autonomen Waffensystemen․ Dabei hat das Gremium erneut keinen Durchbruch erzielen können․

​​​​​Vor Präsidentschaftswahl: Kenia ringt um Facebook-Sperre
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Die politische Lage in Kenia ist rund um Wahlen angespannt: Hier eine friedliche Demonstration in Nairobi, 2013․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA Press, Bearbeitung: netzpolitik․orgIn Kenia lassen sich auf Facebook problemlos Anzeigen schalten, die zu Gewalt gegen ethnische Minderheiten aufrufen․ Auch andere soziale Medien versagen im laufenden Präsidentschaftswahlkampf und verbreiten Hassrede und Desinformation․ Nun werden Rufe nach Einschränkungen laut․

​​​​​FinFisher-Vertrag: Wir haben das BKA verklagt – und gewonnen
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Diese Schwärzung würde die Polizei wohl auch entfernen․ – Alle Rechte vorbehalten Schild: IMAGO / photothek, Sprüher: Viktor Bystrov, Bearbeitung: netzpolitik․orgDas Bundeskriminalamt hat Recht und Gesetz verletzt und uns nicht genug Einblick in den Staatstrojaner-Vertrag mit FinFisher gegeben․ Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden, nachdem wir geklagt haben․ Wir veröffentlichen die freigeklagte Version des Vertrags - und gehen den nächsten Schritt․

​​​​​BKA-Pilotprojekt: Gelsenkirchen testet Frühwarnsystem für Sicherheit und Ordnung
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Gelsenkirchen will mehr Sicherheit und Ordnung (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen TackEin Pilotprojekt des BKA soll in Gelsenkirchen als Frühwarnsystem bei Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit dienen․ Doch die Probleme in der Stadt werden nicht erst in einer riesigen Excel-Tabelle sichtbar․

​​​​​Profite mit sexueller Gewalt: Visa landet mit Pornhub vor Gericht
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Visa soll gewusst haben, womit Pornhub seine Profite macht․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Bild: cardmapr․nl, Screenshot: Pornhub, Montage: netzpolitik․orgDas Kreditkartenunternehmen hat weiter Zahlungen für die Pornoplattform Pornhub abgewickelt, obwohl es mutmaßlich wusste, dass es dort vor Aufnahmen Minderjähriger wimmelt․ Die Klage gegen Visa in dem Fall ist deswegen zulässig, urteilt ein kalifornischer Richter․

​​​​​Artenschutz: Mit Technologie gegen das Massensterben
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Computer Vision kann die Elefantenpopulation überwachen․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com paweldotioRund eine Million Arten sind vom Aussterben bedroht․ Ein Bericht sieht großes Potenzial von Künstlicher Intelligenz beim Artenschutz, Umweltaktivist:innen warnen dagegen vor technischen Scheinlösungen․ Sie fordern auf der internationalen Ebene mehr politischen Einsatz․

​​​​​Nach Microtargeting-Skandal: Neue Werberichtlinien halten nicht, was sie versprechen
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Verbotene Wahlwerbung einer staatlichen Behörde – Jan Böhmermann kritisiert Facebook-Anzeige des rheinlandpfälzischen Klimaschutzministeriums – Alle Rechte vorbehalten Screenshot / ZDF Magazin RoyaleDas Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz stand wegen mutmaßlich verfassungswidriger Werbung auf Facebook in der Kritik․ Ein Rechtsgutachten und neue Social-Media-Richtlinien sollen helfen․ Doch die tiefgreifenden Probleme des politischen Microtargetings werden gar nicht erst angegangen․

​​​​​Pornhub: Keine Werbezahlungen mehr über Visa und Mastercard
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Keine Zahlung mehr für Werbung auf Pornhub․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Kreditkarte: Claire Abdo / unsplash, Montage: netzpolitik․orgIn den USA ist Visa angeklagt, von illegalen Aufnahmen Minderjähriger profitiert zu haben․ Nun setzen zwei der größten Zahlungsanbieter ihre Dienste nicht nur für Pornhub selbst aus, sondern auch für Werbung, die auf der Seite geschaltet wird․ Das Timing irritiert․

​​​​​Predator von Cytrox: Rücktritte nach Trojaner-Skandal in Griechenland
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Aus einem Werbevideo der Firma, die den Trojaner Predator vertreibt․ – IntellexaDer griechische Geheimdienst hat mindestens einen Journalisten ausgespäht, nun trat dessen Chef zurück․ Außerdem gab heute der Generalsekretär des Ministerpräsidenten sein Amt auf․ Die Affäre reicht bis auf EU-Ebene․

​​​​​Pimmelgate Süd: Augsburger Polizei überzieht Klimaaktivisten mit weiterem Verfahren
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Aktivismus ist für die Augsburger Klimabewegung aufgrund polizeilicher Repression nicht immer einfach․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Markus SpiskeNachdem die Augsburger Polizei Wohnungen wegen Kreide-Malereien und eines gesetzten Links auf einen Zeitungsartikels durchsuchte, geht sie jetzt weiter gegen die lokale Klimabewegung vor․ Die Aktivist:innen bezeichnen das Vorgehen der Polizei als Einschüchterungsversuch․

​​​​​Der Fall Kellermayr: Das dreifache Versagen der Polizei
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Hass und Hetze im Netz müssen ernst genommen werden (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Jason LeungDie österreichischen Sicherheitsbehörden haben im Fall Lisa-Maria Kellermayr die Gefahrenlage offenbar lange unterschätzt․ Umso mehr ist nun zu hoffen, dass der Tod der Ärztin endlich zu einem Umdenken führt․ Ein Kommentar․