​​​​​Linksklick: Willkommen im Sexismus-Sommer
#Kultur #Gaming #Kolumne #Linksklick #Sexismus

– CC-BY-NC-SA 4․0 owieoleMit den großen Vor-Ort-Events der Gamesbranche taucht auch Sexismus wieder bei den Offline-Treffen auf․ Wir reden zu wenig darüber․ So bleiben muss das aber nicht․

​​​​​Europas oberste Datenschützerin: „Ich halte überhaupt nichts von einer DSGVO-Reform“
#Datenschutz #AndreaJelinek #DSGVO #EDPB #EuGH #helendixon #Interview #Irland #Pegasus #UlrichKelber

Leitet von Wien aus den Ausschuss der europäischen Datenschutzbehörden: Andrea Jelinek – Alle Rechte vorbehalten DatenschutzbehördeBei grenzüberschreitenden Datenschutzstreitfällen kommt der Europäische Datenschutzausschuss ins Spiel․ Seine Vorsitzende Andrea Jelinek spricht im Interview mit netzpolitik․org darüber, warum es oft so lange dauert, Konzernen saftige Strafen aufzubrummen․ Und wie man die Verfahren beschleunigen könnte․

​​​​​Open Access in den USA: Öffentliche Forschung, öffentlicher Zugang
#Wissen #Forschung #JoeBiden #OpenAccess #USA #Wissenschaft

US-Präsident Joe Biden will staatlich finanzierte Forschung frei zugänglich machen․ – CC-BY-NC-ND 2․0 Werner Slocum / NRELStaatlich finanzierte Forschung soll in den USA künftig frei zugänglich sein․ Dem "Open Access"-Modell hat sich auch die Ampelkoalition verschrieben, ein Gesetzentwurf lässt noch auf sich warten․

​​​​​Overblocking: Netzsperren klemmen in Österreich legale Webseiten ab
#Netze #Deutschland #DominikPolakovics #Netzsperre #Netzsperren #Österreich #overblocking #thomaslohninger #Urheberrechtslobby #Verwertungsgesellschaft #Zensur

Nichts ging mehr bei manchen legalen Webseiten im österreichischen Netz․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Jana KnorrBis zum heutigen Mittag hatten überzogene Netzsperren in Österreich viele legale Inhalte blockiert․ Ein Urheberrechtsvertreter hatte bei den Providern eine Sperrliste mit IP-Adressen eingereicht, die vom Unternehmen Cloudflare genutzt werden․

​​​​​Telegram fragt Nutzer:innen: Wieviel Überwachung soll’s denn sein?
#Überwachung #BKA #messenger #MessengerApp #Telegram #umfrage

(Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Rüdiger WölkDer Messenger Telegram befragt gerade Millionen deutscher Nutzer:innen, wieviel Überwachung und Zusammenarbeit mit Ermittlungsbehörden sie wünschen․ Dem ging ein langes Ringen mit deutschen Ermittlungsbehörden voraus․

​​​​​Fluggastdatenspeicherung: Weitere Urteile in Deutschland stehen an
#Überwachung #EuGH #Fluggastdaten #fluggastdatenspeicherung #PNRRichtlinie #Vorratsdatenspeicherung

Die Lufthansa wird wegen der Weitergabe von Fluggastdaten verklagt – CC-BY-SA 2․0 allen watkinDer Europäische Gerichtshof hat im Juni entschieden, dass die Fluggastdatenspeicherung in der EU eingeschränkt werden muss․ Es stehen aber noch weitere Urteile zur Vorratsdatenspeicherung von Reisenden in Deutschland aus․

​​​​​Digitalstrategie: Ein zaghafter Aufbruch ins Digitale
#Demokratie #Bundesregierung #Digitalpolitik #Digitalstrategie #Netzpolitik

Die Digitalstrategie soll bei der Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg beschlossen werden․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsDer große Wurf bleibt aus: Die neue Digitalstrategie ist vor allem eine Auflistung schon laufender Vorhaben der Bundesregierung․ Sie ist nur ein zaghafter Aufbruch, vergisst aber zu weiten Teilen, dass Netzpolitik vor allem Gesellschaftspolitik ist․ Ein Kommentar․

​​​​​Pegasus-Ausschuss: Die Staatstrojaner-Branche zu mehr Transparenz zwingen
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Claudio Guarnieri von Amnesty Internationals Security Lab spricht vor dem Pegasus-Ausschuss der EU․ – Alle Rechte vorbehalten Screenshot/netzpolitik․orgFachleute fordern vor dem Pegasus-Ausschuss der EU, den Markt der Staatstrojaner-Anbieter härter zu regulieren․ Ein wesentliches Mittel zur Kontrolle sehen sie in der Pflicht zur Transparenz․ Die Spionagebranche und ihre Werkzeuge müssten auch endlich besser erforscht werden․

​​​​​Klare Kante gegen Chatkontrolle: FDP-Papier bringt Innenministerin Faeser in Zugzwang
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Innenministerin Nancy Faeser bekommt Druck aus anderen Ministerien․ – Alle Rechte vorbehalten Leo Schulz / IMAGOChatnachrichten durchleuchten, private Fotos scannen: Für die FDP-geführten Ministerien kreuzt die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle an vielen Stellen "rote Linien"․ Ein internes Dokument zeigt, die Bundesregierung ist sich bei dem Thema nicht ganz einig․

​​​​​Geheime SMS: Christian Lindners Porscheproblem
#Öffentlichkeit #Abgeordnetenwatch #christianlindner #IFG #Kommentar #Porsche #SMS

Christian Lindner will seine SMS mit dem Porsche-Chef geheimhalten – CC-BY-SA 4․0 Sandro HalankChristian Linder rückt seine SMS mit dem Porsche-Chef nicht heraus, das Finanzministerium will sie für irrelevant erklären․ Das ist Transparenzverweigerung auf höchster politischer Ebene und kann gefährliche Folgen haben․ Ein Kommentar․

​​​​​Kritik auch an Klimakonferenz COP27: Ägyptischer Blogger weiter im Hungerstreik
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Solidaritätsaktion vor der britischen Botschaft in Berlin․ – Salma Said/ TwitterÄgypter:innen im Exil protestieren derzeit für die Freilassung des Bloggers und Demokratie-Aktivisten Alaa Abd el-Fattah․ Eine Solidaritätsgruppe hat auch Kritik an Deutschland, das wichtiger Handelspartner des Regimes in Kairo ist und „grüne Energie“ importieren will․

​​​​​Nachruf auf Hans-Christian Ströbele: „In einer Demokratie sollte nichts geheim sein“
#Demokratie #Berlin #Bündnis90DieGrünen #HansChristianStröbele #nachruf

Mit Comic-Wahlplakaten zog Hans-Christian Ströbele vier Mal als Direktkandidat von Friedrichshain-Kreuzberg in den Bundestag ein․ – Alle Rechte vorbehalten Gerhard SeyfriedMit Ströbele geht ein großer Bürgerrechtler, dezidierter Kritiker von Geheimdiensten und Politiker mit Rückgrat․ Nach den Snowden-Enthüllungen untersuchte er die Überwachung im Netz․ Mit dem Digitalen aber wurde Ströbele nie richtig warm - wie ein unvergessenes Video zeigt․ Ein Nachruf․

​​​​​Kabinettsklausur: Wessen Digitalstrategie?
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) schreiten auf der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg zu den Mikrofonen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsKaum hat das Bundeskabinett seine Digitalstrategie verabschiedet, regt sich Kritik․ Vor allem grüne Bundestagsabgeordnete fordern Nachbesserungen․ FDP-Politiker:innen gratulieren unterdessen Verkehrsminister Volker Wissing zu "seinem" Papier․

​​​​​Reaktionen: Das sagt die Zivilgesellschaft zur Digitalstrategie
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Eigentlich sollte die Zivilgesellschaft mehr als nur ein Rädchen sein, versprach die Ampel-Koalition beim Amtsantritt․ Doch Nichtregierungsorganisationen sehen deren Digitalstrategie vor allem als verpasste Chance․ – Alle Rechte vorbehalten Bild: IMAGO / Political-Moments / Montage: netzpolitik․orgDie Zivilgesellschaft soll bei der Digitalisierung auch ein Wörtchen mitzureden haben, stellt die Bundesregierung in Aussicht․ Wir haben uns bei zivilgesellschaftlichen Organisationen umgehört, wie sie die neue Digitalstrategie der Ampel einschätzen․

​​​​​Neue Super-Datenbanken: EU-Agenturen holen sich Erfahrung aus den USA
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Ein kanadischer und ein US-amerikanischer Beamter beobachten einen Passagier bei der Benutzung eines automatisierten Passkontrollsystems․ – Customs and Border ProtectionDie EU will Fingerabdrücke und Gesichtsbilder von über 400 Millionen Personen aus Drittstaaten in einer einzigen Datei speichern․ US-Behörden verfügen bereits über ein solches System․ Beide Seiten wollen nun enger zusammenarbeiten․

​​​​​UN-Bericht zu Uiguren: „Ein ausgeklügeltes, groß angelegtes und systematisches Überwachungssystem“
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Der Bericht zeigt „Umerziehungslager“, deren Aufbau man in Satellitenbildern erkennen kann․ (Ausschnitt) – Alle Rechte vorbehalten UN OHCHRNach zahlreichen Medienberichten bestätigen nun auch die Vereinten Nationen Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Region Xinjiang․ Dabei geht es auch um den Aufbau eines umfassenden Überwachungsstaates, der sich gegen die muslimische Minderheit richtet ․

​​​​​Interner Bericht: Twitter scheitert bei der Suche nach sexualisierter Gewalt
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Twitter schafft lieber keine Konkurrenz für OnlyFans․ – CC-BY-SA 2․0 Esther VargasTwitter hat ein Problem bei der Erkennung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder․ Das zeigt ein interner Bericht, den das Unternehmen erstellen ließ um neue Geschäftsmodelle zu prüfen․ Die Autor innen fordern massive Investitionen in eine neue Infrastruktur – bisher offenbar ohne Erfolg․

​​​​​Cookie-Banner der meistbesuchten Websites: Miese Tricks und fiese Klicks
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„Alle akzeptieren“: Viele Websites setzen auf Dark Patterns, um Datenschutzeinwilligungen zu erhalten – Hintergrund und Cookies: StableDiffusion; Montage: netzpolitik․orgViele Seiten im Netz versuchen, mit künstlichen Hürden und Design-Tricks an die Datenschutz-Einwilligung ihrer Nutzer:innen zu kommen․ Wir haben die 100 meistbesuchten Websites des Landes auf Dark Patterns untersucht und zeigen: Vier von fünf setzen auf manipulative Cookie-Banner․

​​​​​Nachhaltigkeit: EU plant Schulnoten für Handys
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Handys sollen bald Labels tragen, die über ihre Reparierbarkeit und ihren Energieverbrauch informieren – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Quinn Battick / Bearbeitung netzpolitik․orgWie oft kann ein Handy herunterfallen, bevor es kaputt geht? Die EU-Kommission will ein Etikett einführen, das Verbraucher:innen anzeigt, wie robust neue Geräte sind․

​​​​​Cookie-Banner: Straflos im Klick-Dschungel
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Cookie-Banner: Ein Armutszeugnis für den Zustand des Netzes – Hintergrund: StableDiffusion; Hand: Pixabay; Cookie-Banner: Screenshot Moviepilot․de, Montage: netzpolitik․org80 Prozent der deutschen Top-100-Websites, darunter viele Medien, manipulieren ihre Nutzer:innen mit fiesen Design-Tricks․ So wollen sie Zustimmung für Cookies bekommen, mit denen die Werbeindustrie Profile anlegt․ Das ist keine echte Einwilligung und muss endlich mit Strafen belegt werden․ Ein Kommentar․

​​​​​Menschenrechtsverstöße in Malta: Grundrechtsbüro bei Frontex kritisiert eigene Luftüberwachung
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Aufnahme des Mehrzweck-Luftüberwachungsdienstes der EU-Grenzagentur․ – FrontexEin Seenotfall vom Mai belegt, wie maltesische Behörden seeuntüchtige Boote passieren lassen, damit Geflüchtete erst vom Nachbar Italien gerettet werden․ Der amtierende Grundrechtsbeauftragte von Frontex findet dafür deutlichere Worte als seine Vorgängerin․