Nervenschoner: Neue Browser-Erweiterung entfernt Cookie-Banner
#Nutzerrechte #cookiebanner #Cookies #DarkPatterns #DSGVO #OnlineWerbeindustrie #Tracking #Verbraucherzentrale
Motto vieler Cookie-Banner: So lange nerven, bis der Wille gebrochen ist (Symboldbild) – Motiv: DALL-E-2, „angry girl at computer, digital art“; Montage: netzpolitik․orgKein Tag im Netz ohne lästige Cookie-Banner․ Dem soll der "Nervenschoner" ein Ende bereiten․ Die quelloffene Browser-Erweiterung der Verbraucherzentrale Bayern blendet die Banner aus․ Dabei geht es aber nicht bloß um Nerven․
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Motto vieler Cookie-Banner: So lange nerven, bis der Wille gebrochen ist (Symboldbild) – Motiv: DALL-E-2, „angry girl at computer, digital art“; Montage: netzpolitik․orgKein Tag im Netz ohne lästige Cookie-Banner․ Dem soll der "Nervenschoner" ein Ende bereiten․ Die quelloffene Browser-Erweiterung der Verbraucherzentrale Bayern blendet die Banner aus․ Dabei geht es aber nicht bloß um Nerven․
Spionageskandal CatalanGate: Doppelstandards im EU-Parlament
#Überwachung #Candiru #CarlesPuigdemont #CatalanGate #CitizenLab #CNI #CorneliaErnst #EUParlament #NSOGroup #PEGA #Polen #SophieintVeld #Spanien #Ungarn
Der ehemalige katalanische Präsident Carles Puigdemont – CC-BY 4․0 Montage: netzpolitik․orgFür die Regierungen in Polen und Ungarn, wo der Staatstrojaner Pegasus gegen Journalist:innen und die Opposition eingesetzt wurde, haben EU-Abgeordnete klare Worte․ Spanien dagegen steht nicht so weit oben auf der Prioritätenliste des Untersuchungsausschusses․ Dabei fand dort der bislang größte Abhörskandal in der Europäischen Union statt․
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Der ehemalige katalanische Präsident Carles Puigdemont – CC-BY 4․0 Montage: netzpolitik․orgFür die Regierungen in Polen und Ungarn, wo der Staatstrojaner Pegasus gegen Journalist:innen und die Opposition eingesetzt wurde, haben EU-Abgeordnete klare Worte․ Spanien dagegen steht nicht so weit oben auf der Prioritätenliste des Untersuchungsausschusses․ Dabei fand dort der bislang größte Abhörskandal in der Europäischen Union statt․
Erfolgreiche Abmahn-Kampagne: Tricksende Cookie-Banner gehen zurück
#Datenschutz #cookiebanner #Cookies #DarkPatterns #DSGVO #Einwilligung #noyb #OnlineWerbeindustrie #TargetedAdvertising #Tracking
Licht am Ende des Cookie-Tunnels? Zumindest manipulative Banner werden offenbar seltener․Nach hunderten Abmahnungen wegen illegaler Cookie-Banner setzen sich DSGVO-konforme Einwilligungsdialoge mehr und mehr durch, sagt noyb․ Die Nichtregierungsorganisation bleibt trotzdem am Ball und kündigt eine Ausweitung der Kampagne an․
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Licht am Ende des Cookie-Tunnels? Zumindest manipulative Banner werden offenbar seltener․Nach hunderten Abmahnungen wegen illegaler Cookie-Banner setzen sich DSGVO-konforme Einwilligungsdialoge mehr und mehr durch, sagt noyb․ Die Nichtregierungsorganisation bleibt trotzdem am Ball und kündigt eine Ausweitung der Kampagne an․
Nach Förderstopp: Länder klagen über ausgebremste Breitbandförderung
#Netze #breitband #VolkerWissing
Die Bundesförderung für Gigabitanschlüsse hat sich bis auf Weiteres aufgelöst․ Bund und Länder ringen nun darum, wie Fördermittel künftig am besten verteilt werden sollen․ (Symbolbild) – Montage: netzpolitik․orgDie Förderung neuer Gigabitprojekte mit Bundesmitteln liegt bis Jahresende auf Eis․ Sollten sich die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern rund um eine neue Förderrichtlinie verzögern, droht ein Stillstand bis ins Frühjahr․
#Netze #breitband #VolkerWissing
Die Bundesförderung für Gigabitanschlüsse hat sich bis auf Weiteres aufgelöst․ Bund und Länder ringen nun darum, wie Fördermittel künftig am besten verteilt werden sollen․ (Symbolbild) – Montage: netzpolitik․orgDie Förderung neuer Gigabitprojekte mit Bundesmitteln liegt bis Jahresende auf Eis․ Sollten sich die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern rund um eine neue Förderrichtlinie verzögern, droht ein Stillstand bis ins Frühjahr․
Elon Musk: Twitter-Übernahme wird zum Präzedenzfall für Plattformregulierung
#Öffentlichkeit #digitalemärkte #DMA #dsa #ElonMusk #EuropäischeUnion #GesetzfürdigitaleDienste #Plattformregulierung #Twitter
Was genau hat Elon Musk mit Twitter vor? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoDie Twitter-Übernahme durch Elon Musk ist besiegelt․ Damit übernimmt einer der reichsten Menschen der Welt die relevanteste Plattform für die digitale Öffentlichkeit – und kann zukünftig die Regeln definieren․ Das wirft zahlreiche Fragen auf: Ist die Plattformregulierung der EU auf diesen Fall vorbereitet? Und wie reagieren wir Nutzer:innen darauf?
#Öffentlichkeit #digitalemärkte #DMA #dsa #ElonMusk #EuropäischeUnion #GesetzfürdigitaleDienste #Plattformregulierung #Twitter
Was genau hat Elon Musk mit Twitter vor? – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoDie Twitter-Übernahme durch Elon Musk ist besiegelt․ Damit übernimmt einer der reichsten Menschen der Welt die relevanteste Plattform für die digitale Öffentlichkeit – und kann zukünftig die Regeln definieren․ Das wirft zahlreiche Fragen auf: Ist die Plattformregulierung der EU auf diesen Fall vorbereitet? Und wie reagieren wir Nutzer:innen darauf?
Vorratsdatenspeicherung: Innenministerin auf Abwegen
#Überwachung #Ampel #loginfalle #MarcoBuschmann #NancyFaeser #QuickFreeze #Vorratsdatenspeicherung
Marco Buschmann und Nancy Faeser im Bundestag (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageNancy Faeser will die anlasslose Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen․ Damit stellt sie sich in die Tradition konservativer Amtsvorgänger – und gegen die Versprechen im Koalitionsvertrag․ Ein Kommentar․
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Marco Buschmann und Nancy Faeser im Bundestag (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageNancy Faeser will die anlasslose Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen․ Damit stellt sie sich in die Tradition konservativer Amtsvorgänger – und gegen die Versprechen im Koalitionsvertrag․ Ein Kommentar․
Staatstrojaner Pegasus: Ehemaliger UN-Sonderberichterstatter rät EU-Parlament zum Verbot
#Überwachung #DavidKaye #EUParlament #Menschenrechte #NSOGroup #PEGA #Pegasus #SophieintVeld #Staatstrojaner
David Kaye vor dem Pegasus-Ausschuss: Klare Empfehlung – CC-BY-SA 4․0 Screenshot: EU-Parlament, Montage: netzpolitik․orgBei einem Auftritt vor dem Pegasus-Untersuchungsausschuss im EU-Parlament hat der ehemalige UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte eine klare Botschaft: Der beste Weg, um mit Staatstrojanern umzugehen, wäre deren Verbot․ Nationale Sicherheit dürfe Staaten kein Schlupfloch bieten, um diese Technologien straflos zu missbrauchen․
#Überwachung #DavidKaye #EUParlament #Menschenrechte #NSOGroup #PEGA #Pegasus #SophieintVeld #Staatstrojaner
David Kaye vor dem Pegasus-Ausschuss: Klare Empfehlung – CC-BY-SA 4․0 Screenshot: EU-Parlament, Montage: netzpolitik․orgBei einem Auftritt vor dem Pegasus-Untersuchungsausschuss im EU-Parlament hat der ehemalige UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte eine klare Botschaft: Der beste Weg, um mit Staatstrojanern umzugehen, wäre deren Verbot․ Nationale Sicherheit dürfe Staaten kein Schlupfloch bieten, um diese Technologien straflos zu missbrauchen․
Meinungsfreiheit im Netz: Paragraf zur Volksverhetzung verschärft
#Öffentlichkeit
Auch große Social-Media-Plattformen haben Regeln gegen Volksverhetzung (Symbolbild) – Screenshot: dejure․org; Logos: Meta, TikTok, Twitter; Montage: netzpolitik․orgKriegsverbrechen zu leugnen, kann in Deutschland künftig strafbar sein․ Das hat der Bundestag jüngst beschlossen․ Werden also auch Anbieter im Netz künftig mehr Inhalte löschen? Ein Überblick․
#Öffentlichkeit
Auch große Social-Media-Plattformen haben Regeln gegen Volksverhetzung (Symbolbild) – Screenshot: dejure․org; Logos: Meta, TikTok, Twitter; Montage: netzpolitik․orgKriegsverbrechen zu leugnen, kann in Deutschland künftig strafbar sein․ Das hat der Bundestag jüngst beschlossen․ Werden also auch Anbieter im Netz künftig mehr Inhalte löschen? Ein Überblick․
KW 43: Die Woche, als Elon Musk Twitter übernahm
#Öffentlichkeit
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 43․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 90․346 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
#Öffentlichkeit
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 43․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 90․346 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
Onlinezugangsgesetz: Mit Open Source in Richtung Unabhängigkeit
#Öffentlichkeit #EinerfürAlle #FITKO #Herstellerabhängigkeit #onlinezugangsgesetz #openSource #OpenSourceSoftware #OpenSourceModell
Das Open-Source-Modell könnte Herstellerabhängigkeiten bei der Verwaltungsdigitalisierung reduzieren․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Unsplash/Phil; Source Code Unsplash/Markus Spiske; Montage: netzpolitik․orgMit dem Onlinezugangsgesetz will die Bundesregierung dafür sorgen, dass Bürger:innen und Unternehmen leichter auf digitale Verwaltungsleistungen zugreifen können․ Die Mittel aus dem Corona-Konjunkturpaket sollen Verwaltungen auch dazu nutzen, um quelloffene Software zu entwickeln․ Doch bei der Umsetzung hapert es gewaltig – und zwar gleich aus vielerlei Gründen․
#Öffentlichkeit #EinerfürAlle #FITKO #Herstellerabhängigkeit #onlinezugangsgesetz #openSource #OpenSourceSoftware #OpenSourceModell
Das Open-Source-Modell könnte Herstellerabhängigkeiten bei der Verwaltungsdigitalisierung reduzieren․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Unsplash/Phil; Source Code Unsplash/Markus Spiske; Montage: netzpolitik․orgMit dem Onlinezugangsgesetz will die Bundesregierung dafür sorgen, dass Bürger:innen und Unternehmen leichter auf digitale Verwaltungsleistungen zugreifen können․ Die Mittel aus dem Corona-Konjunkturpaket sollen Verwaltungen auch dazu nutzen, um quelloffene Software zu entwickeln․ Doch bei der Umsetzung hapert es gewaltig – und zwar gleich aus vielerlei Gründen․
Global South Climate Database: Klima-Expertise aus dem Globalen Süden sichtbar machen
#Öffentlichkeit #globalersüden #Klimakrise
Alle Experten in der Datenbank sind Staatsangehörige von mindestens einem Land des globalen Südens․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / VWPicsEine neue Datenbank soll das Fachwissen von Klima-Expert:innen aus dem Globalen Süden in den Medien sichtbarer machen․ Interessierte finden dort Hunderte Expert:innen, aufgeschlüsselt nach Sprache, Schlagworten und Fachgebiet – darunter digitale Transformation und KI․
#Öffentlichkeit #globalersüden #Klimakrise
Alle Experten in der Datenbank sind Staatsangehörige von mindestens einem Land des globalen Südens․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / VWPicsEine neue Datenbank soll das Fachwissen von Klima-Expert:innen aus dem Globalen Süden in den Medien sichtbarer machen․ Interessierte finden dort Hunderte Expert:innen, aufgeschlüsselt nach Sprache, Schlagworten und Fachgebiet – darunter digitale Transformation und KI․
Proteste im Iran: Geleakte Dokumente zeigen Ausmaß der Überwachung
#Überwachung #Ariantel #Iran #menschenrechtsverletzung #Mobilfunknetze #Protest #Repression
Iranische Bürger:innen kämpfen seit Wochen für Frauen- und Freiheitsrechte im Iran․ Im Bild eine Solidaritätsdemonstration in der Türkei․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDie iranische Regierung kann offenbar detailliert kontrollieren, wann, wo und wie Handynutzer:innen im Land miteinander kommunizieren․ Expert:innen warnen vor der Gefahr für die Protestierenden․
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Iranische Bürger:innen kämpfen seit Wochen für Frauen- und Freiheitsrechte im Iran․ Im Bild eine Solidaritätsdemonstration in der Türkei․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDie iranische Regierung kann offenbar detailliert kontrollieren, wann, wo und wie Handynutzer:innen im Land miteinander kommunizieren․ Expert:innen warnen vor der Gefahr für die Protestierenden․
Wikipedia: Nachwuchsrekrutierung für die Online-Enzyklopädie
#Öffentlichkeit #Admin #freieEnzyklopädie #Wikimedia #WikimediaFoundation #Wikipedia
Bei Wikipedia können im Prinzip alle Artikel bearbeiten – es muss nur verständlich sein, wie․ – Logo: Wikipedia; Hintergrund: Pixabay/ annekarakash; Montage: netzpolitik․orgBei Wikipedia sollen neue Features neue Editor:innen anlocken․ Ob die Wikimedia Foundation mit ihrem mehrgleisigen Lösungsansatz erfolgreich sein wird, bleibt jedoch abzuwarten․
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Bei Wikipedia können im Prinzip alle Artikel bearbeiten – es muss nur verständlich sein, wie․ – Logo: Wikipedia; Hintergrund: Pixabay/ annekarakash; Montage: netzpolitik․orgBei Wikipedia sollen neue Features neue Editor:innen anlocken․ Ob die Wikimedia Foundation mit ihrem mehrgleisigen Lösungsansatz erfolgreich sein wird, bleibt jedoch abzuwarten․
Wikipedia: Neue Features werden Probleme nicht lösen
#Wissen #Autorenschwund #AutorInnenschwund #GenderGap #Wikimedia #Wikipedia
Wikipedia ist keine klassische Enzyklopädie, auch wenn man sie ausdrucken und ins Regal stell kann․ – CC-BY 4․0 Michael MandibergDie Wikimedia Foundation startet - wieder einmal - eine Initiative, um neue Beitragende zur Wikipedia zu rekrutieren․ Im Fokus stehen dabei - wieder einmal - neue Software-Features․ Doch dass sich die größten Probleme der freien Enzyklopädie damit wirksam werden lösen lassen, ist unwahrscheinlich․ Dafür müsste an grundlegenden Regeln gerüttelt werden․ Ein Kommentar․
#Wissen #Autorenschwund #AutorInnenschwund #GenderGap #Wikimedia #Wikipedia
Wikipedia ist keine klassische Enzyklopädie, auch wenn man sie ausdrucken und ins Regal stell kann․ – CC-BY 4․0 Michael MandibergDie Wikimedia Foundation startet - wieder einmal - eine Initiative, um neue Beitragende zur Wikipedia zu rekrutieren․ Im Fokus stehen dabei - wieder einmal - neue Software-Features․ Doch dass sich die größten Probleme der freien Enzyklopädie damit wirksam werden lösen lassen, ist unwahrscheinlich․ Dafür müsste an grundlegenden Regeln gerüttelt werden․ Ein Kommentar․
Soziale Netzwerke: Indische Regierung schafft „staatliche Zensurstelle“
#Öffentlichkeit #Beschwerde #indien #Plattformen #SocialMedia
In Indien hat die Regierung künftig noch mehr Einfluss auf die Social-Media-Plattformen․ – Flagge: IMAGO/YAY images, Logos: Twitter, Facbook, InstagramEine neue Beschwerdestelle soll in Indien das letzte Wort in Fragen der Content-Moderation auf den Plattformen erhalten․ Das Ministerium für Elektronik und Informationstechnologie wird die entsprechenden Stellen besetzen․ Auf diese Weise erweitert die Regierung ihren Einfluss auf die sozialen Medien des Landes․
#Öffentlichkeit #Beschwerde #indien #Plattformen #SocialMedia
In Indien hat die Regierung künftig noch mehr Einfluss auf die Social-Media-Plattformen․ – Flagge: IMAGO/YAY images, Logos: Twitter, Facbook, InstagramEine neue Beschwerdestelle soll in Indien das letzte Wort in Fragen der Content-Moderation auf den Plattformen erhalten․ Das Ministerium für Elektronik und Informationstechnologie wird die entsprechenden Stellen besetzen․ Auf diese Weise erweitert die Regierung ihren Einfluss auf die sozialen Medien des Landes․
Ukraine-Krieg: Mehr iranische Drohnen für Russland
#Technologie #Arash2 #Deutschland #drohnen #Drohnenabwehr #Iran #Israel #Kamikazedrohnen #Meraj521 #Russland #Shahed136 #Switchblade #Ukrainekrieg #USA
Eine Shahed-Drohne, wie sie russische Streitkräfte derzeit massenhaft gegen die Ukraine einsetzen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Pacific Press AgencyRusslands Krieg in der Ukraine wird zusehends mit unbemannten Systemen ausgetragen․ Beide Seiten setzen "herumlungernde Munition" ein, die aus den USA oder dem Iran stammt․ Bald könnte ein neuer Drohnen-Klon das Schlachtfeld erreichen․
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Eine Shahed-Drohne, wie sie russische Streitkräfte derzeit massenhaft gegen die Ukraine einsetzen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Pacific Press AgencyRusslands Krieg in der Ukraine wird zusehends mit unbemannten Systemen ausgetragen․ Beide Seiten setzen "herumlungernde Munition" ein, die aus den USA oder dem Iran stammt․ Bald könnte ein neuer Drohnen-Klon das Schlachtfeld erreichen․
Gesetz zur Chatkontrolle: Rat der EU will Netzsperren ausweiten
#Überwachung #Chatkontrolle #CSAM #EU #EUKommission #Google #Netzsperren #sexualisierteGewalt #suchmaschinen
– Flaggen: IMAGO / Shotshop; Montage: netzpolitik․orgWährend reihenweise Expert:innen die geplante Chatkontrolle kritisieren, will der Rat der EU andere Maßnahmen verschärfen․ Internet-Provider sollen vermehrt Websites sperren und Anbieter von Suchmaschinen Ergebnisse entfernen․ Die tschechische Ratspräsidentschaft nennt die Vorschläge "Kompromiss"․
#Überwachung #Chatkontrolle #CSAM #EU #EUKommission #Google #Netzsperren #sexualisierteGewalt #suchmaschinen
– Flaggen: IMAGO / Shotshop; Montage: netzpolitik․orgWährend reihenweise Expert:innen die geplante Chatkontrolle kritisieren, will der Rat der EU andere Maßnahmen verschärfen․ Internet-Provider sollen vermehrt Websites sperren und Anbieter von Suchmaschinen Ergebnisse entfernen․ Die tschechische Ratspräsidentschaft nennt die Vorschläge "Kompromiss"․
Schengener Informationssystem: Größte EU-Polizeidatenbank immer wieder nicht erreichbar
#Datenschutz #Deutschland #EUKommission #euLISA #Polizei #ProjektSIS30 #SISII #TESTA
Das SIS II wird unter anderem bei jeder Grenzkontrolle abgefragt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ManngoldSeitdem das SIS II von einer EU-Agentur geführt wird, fiel es in mindestens 34 Fällen aus․ Bei den jüngsten Vorfällen im Sommer zogen sich die vereinzelten Störungen über 32 Stunden․ Details macht die Kommission erst jetzt auf Nachfrage bekannt․
#Datenschutz #Deutschland #EUKommission #euLISA #Polizei #ProjektSIS30 #SISII #TESTA
Das SIS II wird unter anderem bei jeder Grenzkontrolle abgefragt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ManngoldSeitdem das SIS II von einer EU-Agentur geführt wird, fiel es in mindestens 34 Fällen aus․ Bei den jüngsten Vorfällen im Sommer zogen sich die vereinzelten Störungen über 32 Stunden․ Details macht die Kommission erst jetzt auf Nachfrage bekannt․
Versteckte Option bei Facebook: Nicht-Nutzer:innen können jetzt ihre Kontaktdaten löschen lassen
#Datenschutz #datensouveränität #Facebook #Mailadressen #Meta #Schattenprofile #TargetedAdvertising #Telefonnummern #WolfieChristl
Wenn Menschen ihr Adressbuch mit Facebook, dem Messenger oder Instagram teilen, erhält Meta attraktive Daten – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Alexander ShatovWer nicht möchte, dass Meta die eigene Telefonnummer oder E-Mailadresse nutzt, kann diese Daten jetzt löschen lassen․ Der Konzern bietet die Option bereits seit Monaten, hat sie aber gut versteckt․
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Wenn Menschen ihr Adressbuch mit Facebook, dem Messenger oder Instagram teilen, erhält Meta attraktive Daten – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Alexander ShatovWer nicht möchte, dass Meta die eigene Telefonnummer oder E-Mailadresse nutzt, kann diese Daten jetzt löschen lassen․ Der Konzern bietet die Option bereits seit Monaten, hat sie aber gut versteckt․
Neues Polizeiabkommen: Europol will mit Israel biometrische Daten austauschen
#Demokratie #Brasilien #EUKommission #EUPOLCOPPS #EUROPOL #Gaza #Israel #OstJerusalem #personenbezogenedaten #Polizeiabkommen #ShinBet #Territorialklausel #Türkei #Westjordanland
Die EU unterstützt bereits die Polizei im Westjordanland․ Auch dort soll das Abkommen mit Israel gelten․ – EUPOL COPPSIsraelische Behörden sollen personenbezogene Informationen aus der EU mit „automatisierten Verfahren“ verarbeiten und verknüpfen dürfen․ Einem Entwurf zufolge wäre das sogar in den nach 1967 besetzten Gebieten möglich, obwohl die sogenannte Territorialklausel dies ausschließt․
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Die EU unterstützt bereits die Polizei im Westjordanland․ Auch dort soll das Abkommen mit Israel gelten․ – EUPOL COPPSIsraelische Behörden sollen personenbezogene Informationen aus der EU mit „automatisierten Verfahren“ verarbeiten und verknüpfen dürfen․ Einem Entwurf zufolge wäre das sogar in den nach 1967 besetzten Gebieten möglich, obwohl die sogenannte Territorialklausel dies ausschließt․
Bundestagsstudie: Polizeiliche Überwachung und ihre negativen Folgen
#Überwachung #Bundestag #TAB #Technologie #TKÜ #Videoüberwachung
Wirksamkeit und Folgen von Videoüberwachung im öffentlichen Raum sind nur unzureichend erforscht – CC0 Illustration: DALL-E-2 (a panopticon of surveillance cameras in the city)Eine Studie des Bundestages kommt zu dem Schluss, dass die zunehmende polizeiliche Überwachung Probleme für Rechtsstaat und Gesellschaft mit sich bringt․ Im Kontrast zur Politik der vergangenen Jahre mahnen die Autor:innen eine stärkere Auseinandersetzung damit und grundrechtliche Reformen an․
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Wirksamkeit und Folgen von Videoüberwachung im öffentlichen Raum sind nur unzureichend erforscht – CC0 Illustration: DALL-E-2 (a panopticon of surveillance cameras in the city)Eine Studie des Bundestages kommt zu dem Schluss, dass die zunehmende polizeiliche Überwachung Probleme für Rechtsstaat und Gesellschaft mit sich bringt․ Im Kontrast zur Politik der vergangenen Jahre mahnen die Autor:innen eine stärkere Auseinandersetzung damit und grundrechtliche Reformen an․