Netzpolitik.org
1.01K subscribers
4.76K links
netzpolitik.org - Plattform für digitale Freiheitsrechte

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Neues aus dem Fernsehrat (94): Liebe auf den zweiten Blick
#IneigenerSache #ARD #CreativeCommons #freieLizenzen #NeuesausdemFernsehrat #Wikimedia #Wikipedia #ZDF

Die Liebe zwischen Wikipedia und öffentlich-rechtlichen Anstalten war zunächst eher einseitig․ – CC-BY-NC 2․0 Sarah HorriganZehn Jahre nach ersten Pilotprojekten bewegte sich nichts mehr bei ARD und ZDF in Sachen Creative Commons․ Noch einmal fünf Jahre später sind freie Lizenzen bei Tagesschau und Terra X angekommen, um zu bleiben․ Diese Wende birgt etliche Lehren – auch mit Blick auf aktuelle Bemühungen, die öffentlich-rechtlichen Medien ins Fediverse zu bringen․
Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Es ist keine Verunglimpfung, wenn es wahr ist
#IneigenerSache #pabst #Queer

Symbolbild – all dots are beautifull – CC-BY-NC-SA 4․0 owieoleAuf einen Nachruf von queer․de zum Tod von Benedikt XVI․ folgte eine Anzeige wegen "Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener"․ Unser Autor findet: "Über die Toten nur Gutes" gilt nicht, wenn es nicht nur Gutes zu sagen gibt․
Interview mit Caja Thimm: „Die Welt schaut auf Lützerath“
#Öffentlichkeit #Lützerath #Medien #Polizei #sozialemedien

Polizei und Demonstrierende stehen sich nicht nur in Lützerath, sondern auch in den sozialen Medien gegenüber․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen TackPolizist:innen gehen in Lützerath gegen Demonstrierende vor, sie stecken im Schlamm fest und räumen Baumhäuser․ Dank der sozialen Medien sind wir bei alledem mittendrin․ Welche Rolle spielen Twitter, Instagram und Co․ in diesem Konflikt?
Kampf gegen „schädliche Inhalte“: Wikipedia warnt vor britischer Online Safety Bill
#Öffentlichkeit #Großbritannien #illegaleinhalte #OnlineSafetyBill #Plattformregulierung #PritiPatel #RebeccaMacKinnon #RishiSunak #SchädlicheInhalte #Wikipedia

Die geplante Kindersicherung für britische Internetnutzer:innen würde Dienste wie Wikipedia gefährden․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / CHROMORANGEDie ohnehin schon drastische Online Safety Bill könnte weiter verschärft werden․ Künftig sollen Mitarbeitende von Online-Diensten für Verstöße persönlich haften, fordern britische Parlamentsabgeordnete․ Die Wikipedia warnt nun, dass das Gesetz die gemeinnützige Enzyklopädie in Schwierigkeiten bringen würde․
Linkhaftung: Scharfe Kritik an Razzia bei Freiburger Radiosender
#Öffentlichkeit #GFF #Hausdurchsuchung #Linkhaftung #Linksunten #linksuntenindymediaorg #PolizeiFreiburg #Pressefreiheit #RadioDreyeckland #Razzia #ReporterohneGrenzen

Die Polizei durchsuchte heute die Räume des Radiosenders․ – Alle Rechte vorbehalten Radio DreyecklandDie Polizei hat heute den Freiburger Sender "Radio Dreyeckland" wegen des Setzens eines Links auf das Archiv von linksunten․indymedia․org durchsucht․ Bürgerrechts- und Journalist:innenverbände kritisieren die Maßnahme als "tiefgreifenden Eingriff in die Presse- und Rundfunkfreiheit"․
AI Act: SPD-Fraktion grätscht in die Regierungsposition bei EU-Verhandlungen
#Demokratie #AIAct #AmpelKoalition #Biometrie #digitalcourage #Gesichtserkennung #ParsaMarvi #ReclaimYourFace #SPDFraktion

Hochriskant: KI-Systeme an der EU-Außengrenze – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Micaela ParenteEigentlich steht die Position der Mitgliedsstaaten zum geplanten AI Act schon fest, auch Deutschland hat im Dezember dem Entwurf zugestimmt․ Doch zufrieden oder einig ist man sich in der Ampel-Koalition offenbar nicht․ Jetzt macht die SPD-Fraktion mit einem Positionspapier das Thema wieder auf – und will beim Einsatz von KI in den Bereichen Arbeit und Migration den Kurs korrigieren․
Saudi-Arabien: Intellektuellem droht die Todesstrafe
#Demokratie #MENARegion #Menschenrechte #MohammedbinSalman #SaudiArabien #Twitter

Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman geht hart gegen Kriker:innen auf sozialen Medien vor – während das Regime fleißig in solche investiert․ – Alle Rechte vorbehalten Logos: Meta, Twitter; bin Salman: Imago / Itar Tass; Montage: netzpolitik․orgDie saudische Staatsanwaltschaft fordert die Todesstrafe für Awad al-Qarni․ Sie wirft dem ehemaligen Professor laut Medienberichten unter anderem vor, Kritik am Regime per Twitter geäußert zu haben․
PEGA-Untersuchungsausschuss: Staatstrojaner gefährden demokratische Prozesse
#Überwachung #Amesys #GiovanniSartor #Nexa #PEGA #PEGATranskript #PegaAusschuss #Pegasus #SergeLasvignes #SophieintVeld

Im zweiten Panel spricht Serge Lasvignes über den französischen Geheimdienst․ – Alle Rechte vorbehalten Europäisches ParlamentStaatstrojaner bedrohen Grundrechte und Grundprinzipien des EU-Rechts․ Das sagte der Autor einer entsprechenden Studie im Staatstrojaner-Untersuchungsausschuss․ Der Vorsitzende der Geheimdienst-Kontrolle in Frankreich hingegen blieb vage․ Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll․
Cybercrime Convention: NGOs finden UN-Pläne „extrem beunruhigend“
#Überwachung #Massenüberwachung #Staatstrojaner #UnitedNations #VereinteNationen #Vorratsdatenspeicherung

Netzpolitischer Rundumschlag der UN – Motiv: IMAGO / ZUMA Press; Screenshot: undoc․orgMit einer "Cybercrime Convention" wollen die Vereinten Nationen eine netzpolitische Grundlage für den Planeten legen․ Menschenrechtler innen sehen in dem Vorhaben "gruselige Ideen"․ Sie warnen unter anderem vor Vorratsdatenspeicherung und staatlichem Hacking․
Cookie-Banner: Der neue Pur-ismus
#Nutzerrechte #contentpass #cookiebanner #DSGVO #Einwilligung #noyb #OnlineWerbung #PurAbo #tagesspiegel #TargetedAdvertising #Tracking

Printzeitungen enthalten zwar Werbung, aber sind dafür Tracking-frei․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Juliana Malta, Bearbeitung: netzpolitik․orgViele Websites bieten mittlerweile Pur-Abos an, die trackingfreies Surfen gegen einen Monatsbeitrag versprechen․ Manche sehen darin einen Ausweg aus Datenschutzproblemen, für andere ist der teure Rückkauf von Freiheit keine echte Alternative․
PEGA-Untersuchungsausschuss: Staatstrojaner bedrohen die Grundrechte und Grundprinzipien des EU-Rechts
#Überwachung #EuropäischesParlament #PEGA #PegaAusschuss #PegasusProject #SophieintVeld #Staatstrojaner

Der Experte Giovanni Sartor sieht in Pegasus und vergleichbarer Spähsoftware Gefahren für die Demokratie․Staatstrojaner gefährden Grundrechte, die Demokratie und den Rechtsstaat․ Das ist das Fazit der zweiten Studie, die der Pegasus-Untersuchungsschuss im Europäischen Parlament in Auftrag gegeben hat․ Gestern präsentierte der Hauptautor, Giovanni Sartor, den Abgeordneten die Ergebnisse․
Oversight Board watscht Meta ab: Instagram und Facebook sollen Nippel-Verbot aufweichen
#Nutzerrechte #Facebook #FacebookOversightBoard #Instagram #Meta

Wer darf Brustwarzen auf Instagram und Facebook zeigen? – Alle Rechte vorbehalten Logo: Meta, Bearbeitung: netzpolitik․orgDas Nippel-Verbot auf Facebook und Instagram basiert auf einem binären Verständnis von Geschlecht und ist in der Praxis unbrauchbar․ Zu diesem Urteil kommt ein Aufsichtsgremium, das der Mutterkonzern Meta selbst eingerichtet hat․ Jetzt soll Meta die Regeln ändern․
Sammelklage: Streit um Bild-Generatoren soll vor Gericht landen
#Kultur #generativeKI #Kunstfreiheit #StabilityAI #StableDiffusion #TillKreutzer

Nach dem Training mit Abermillonen Bildern können Programme wie Stable Diffusion selbst Roboter malen․ – Linker Teil des Bildes: StableDiffusion („robot at a witness stand, abstract painting“); rechter Teil des Bildes: DALL-E-2 („painting, jury trial“)Die Debatte um KI-generierte Bilder nimmt Fahrt auf․ Betroffene klagen In den USA und Großbritannien gegen das Start-up hinter Stable Diffusion․ Bei den juristischen Manövern geht es auch um die Frage, was ein Werk eigentlich "neu" macht․ Eine Analyse․
Asylbehörde: Wie das BAMF mit Polizei und Geheimdiensten zusammenarbeitet
#Überwachung #Asyl #BAMF #BfV #BKA #BND #Bundespolizei #GTAZ #Verfassungsschutz

Im BAMF sitzen auch Mitarbeitende anderer Behörden als „Verbindungsbeamte“․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageZu den Aufgaben des BAMF gehört es, über Asylanträge zu entscheiden․ Gleichzeitig arbeitet die Behörde eng mit Polizeien und Geheimdiensten zusammen und begreift sich als Teil der deutschen "Sicherheitsarchitektur"․ Diese Rolle hat sich in den den vergangenen Jahren "fortentwickelt und ausgeweitet“, schreibt die Bundesregierung․
Chatkontrolle: SPD im Bundestag lehnt Client-Side-Scanning explizit ab
#Überwachung #AmpelKoalition #AnkeDomscheitBerg #CarmenWegge #Chatkontrolle #ChristophdeVries #ClientSideScanning #DanielBaldy #DeniseLoop #Linkspartei #ManuelHöferlin #MaximilianFunkeKaiser #NancyFaeser #SilkeLaunert #TobiasBacherle #VDS #Vorratsdatenspeicherung

Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen, außer der Union, warnten vor einer anlasslosen Massenüberwachung durch die Chatkontrolle․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZoonarIm Bundestag haben die Fraktionen der Ampel-Koalition gestern Abend erwartungsgemäß einen Antrag der Linkspartei zu den umstrittenen EU-Plänen abgewiesen․ In der Plenardebatte sprachen sich aber Innenpolitiker:innen der SPD-Fraktion explizit gegen Chatkontrolle und Client-Side-Scanning aus․
Twitter-Richtlinie: Du sollst keine anderen Apps neben mir haben
#Technologie #APIRichtlinie #App #BizStone #CraigHockenberry #ElonMusk #EvanWilliams #Fediverse #Mastodon #MikeMasnick #mozilla #Twitter

Betroffen ist zum Beispiel die App „Twitterrific“, die den blauen Vogel prägte․ (Archivbild von 2008) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireTwitter stößt die Anbieter alternative Clients vor den Kopf; sie sind laut offiziellen Twitter-Regeln nicht mehr willkommen․ Langjährige Wegbegleiter betrachten das Unternehmen von Elon Musk nicht mehr als "vertrauenswürdig" und wenden sich ab․
Globaler Süden: Prekäre Klickarbeit hinter den Kulissen von ChatGPT
#Technologie #Arbeitsausbeutung #ChatGPT #globalersüden #OpenAI #Sama #Samasource

Bevor wir mit einer KI ins Gespräch kommen, haben Menschen im globalen Süden gering bezahlte Klickarbeit geleistet – CreativeML Open RAIL-M Diffusion Bee (A seemingly endless view of African workers at desks in front of computer screens in a printmaking style)Arbeiter:innen in Kenia sollten teils traumatisierende Texte lesen, um ChatGPT zu optimieren․ Ihr Stundenlohn: bis zu zwei US-Dollar․ Eine Recherche des Time Magazines zeigt: Hinter dem Hype um die Künstliche Intelligenz steckt auch eine Geschichte von Ausbeutung im globalen Süden․
PEGA-Untersuchungsausschuss: Studie fordert Moratorium für Staatstrojaner
#Überwachung #Cytrox #EuropäischesParlament #Intellexa #JeroenLenaers #PEGA #Pegasus #RichardYoungs #RóżaThunundHohenstein #SaskiaBricmont #SophieintVeld #Staatstrojaner

Der Elefant im Raum: der politische Wille der Mitgliedstaaten․ (Symbolbild) – Erstellt mit StableDiffusion („elephant in the room, lithography in the style of Käthe Kollwitz“)Die EU sollte Einsatz und Handel von Staatstrojanern mindestens temporär verbieten․ Das ist das Fazit der dritten Studie, die der Pega-Ausschuss im Europäischen Parlament in Auftrag gegeben hat․ Die Autoren fordern eine strengere Regulierung, aber dazu braucht es den politischen Willen der Mitgliedstaaten․
KW 3: Die Woche, in der wir uns fragten, wie netzpolitisch Lützerath ist
#Öffentlichkeit

Die 3․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 223․821 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
Neue Regeln für politische Werbung: Wenn Google und NGOs für das Gleiche streiten
#Öffentlichkeit #AlexandraGeese #d64 #eriktuchtfeld #EuropäischeUnion #Google #Lobbyismus #Microtargeting #onlinewahlkampf #OnlineWerbung #RobBubble #SabineFrank

– DALL-E-2 (a computer with arms, shouting into a megaphone, in the style of socialist realism; zusätzliche frames)Die EU will politische Werbung regulieren, aber was ist das überhaupt? Um die Definition ist ein Streit entbrannt, bei dem sich die Zivilgesellschaft plötzlich an der Seite von Google wiederfindet․ Es ist ein Lehrstück über die Tücken zielgenauer Regulierung - und über gut gemachten Lobbyismus․
Neue Regeln für politische Werbung: Kann die EU ein zweites Cambridge Analytica verhindern?
#Öffentlichkeit #AdDelivery #EUKommission #EUParlament #EuropäischeUnion #Google #Microtargeting #OnlineWerbung #Parteiwerbung #TargetedAdvertising #Transparenz

Mehr als ein Megafon: Daten und Digitale Werkzeuge werden genutzt, um Wahlen zu entscheiden․ – DALL-E-2 (a computer with arms, shouting into a megaphone, in the style of socialist realism; zusätzliche frames)Die Europäische Union will Manipulation bei Wahlen verhindern und demokratische Prozesse schützen․ Unsere Analyse zeigt: Ob die neue Verordnung über politische Werbung das halten kann, was sie verspricht, hängt vom Europäischen Parlament ab․