​​​​​Offener Brief zu KI: Opfer des Hypes
#Öffentlichkeit #ChatGPT #ElonMusk #KünstlicheIntelligenz #Longtermism #offenerbrief

Stehen wir kurz vor der KI-Apokalypse? – Diffusion Bee (A man in an apocalyptic scenario surrounded by terminators, colorized, highly detailed)Zahlreiche KI-Expert:innen fordern eine Entwicklungspause für neue KI-Modelle․ Es brauche zunächst Sicherheitsstandards – auch um die Menschheit vor dem Schlimmsten zu bewahren․ Das ist in mehrfacher Hinsicht "Bullshit"․

​​​​​KW 13: Die Woche, in der Joe Biden Staatstrojaner ins Visier nimmt
#IneigenerSache #JoeBiden #Pegasus #Staatstrojaner #USA

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 13․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 219․615 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Irgendwas mit Internet: Privilegien kann man jetzt bei Twitter kaufen
#Öffentlichkeit #ElonMusk #Twitter #TwitterBlue

Symbolbild – CC-BY-NC-SA 4․0 Foto: Lars Kienle (unsplash), Bearbeitung: netzpolitik․org – owieoleFünf Monate nach der Übernahme Twitters durch Elon Musk stehen bei der Plattform nun die größten Veränderungen an․ Das bisherige Verifikationssystem wird abgeschafft, zukünftig können Privilegien gekauft werden․ Willkommen im Kapitalismus․

​​​​​PEGA-Untersuchungsausschuss: Staatstrojaner sind unsichtbar und beängstigend
#Überwachung #Enea #L´Humanité #LeMonde #MadjidZerrouky #PEGATranskript #RosaMoussaoui #RowlandCorr

Rosa Moussaoui, Journalistin bei L´Humanité – Alle Rechte vorbehalten Europäisches ParlamentEine französische Journalistin wurde mit Pegasus gehackt und berichtet dem EU-Parlament von Angst und Gewalt․ Anschließend diskutierten die Abgeordneten, wie sich Staatstrojaner auf Telekommunikations-Unternehmen auswirken․ Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll der Anhörung․

​​​​​Öffentliches Geld – Öffentliches Gut!: Das Geschäft mit der Prüfungsvorbereitung
#Wissen #Bildung #FragDenStaat #Kolumne #Schule #urheberrechte #Wikimedia

Prüfungen wollen gut vorbereitet sein․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Museums VictoriaUm sich optimal auf Prüfungen vorzubereiten, sollten alle Schüler:innen auf die Aufgaben aus den Vorjahren zugreifen können․ Doch es gibt Hürden dabei, diese zu befreien․ Und die sind in jedem Bundesland ein bisschen anders․

​​​​​Förderstopp adé: Digitalministerium legt neue Gigabit-Förderung vor
#Netze #Betreibermodell #BMDV #breitband #breitbandausbau #breko #Markterkundungsverfahren #Potenzialanalyse #vatm #VolkerWissing

Digitalminister Volker Wissing hofft, mit der „Gigabitförderung 2․0“ alte Probleme aus der Welt geschafft zu haben․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageNach zähen Verhandlungen mit den Ländern stellte heute das Digitalministerium seine neue Gigabitförderung vor․ Nach gut einem halben Jahr Stillstand soll nun wieder Bewegung in den staatlich geförderten Breitbandausbau kommen․

​​​​​Biometrische Ausweisbilder: Bundesregierung plant schnelleren Zugriff für Sicherheitsbehörden
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– IMAGO / Jochen TackDie Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der das Passwesen modernisieren soll․ Tatsächlich aber ebnet der Entwurf der Altersverifikation im Netz und der biometrischen Identifizierung bei Videoüberwachungssystemen den Weg․

​​​​​Große Koalition in Berlin: Ein Desaster für die Bürgerrechte
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Franziska Giffey und Kai Wegner (beide rechts) heute bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerMehr Videoüberwachung, mehr anlasslose Kontrollen, mehr Staatstrojaner․ CDU und SPD wollen in Berlin für Aufbruch stehen, doch sie liefern autoritären Rückschritt․ Sozialdemokrat:innen, die eine bunte und liberale Stadtkultur wollen, dürfen diesem Koalitionsvertrag nicht zustimmen․ Ein Kommentar․

​​​​​Pegasus: EU-Kommission prüft Klagen gegen Mitgliedsländer
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Ungarns Regierungschef Viktor Orbán ließ Journalist:innen überwachen – Alle Rechte vorbehalten European UnionIn Ungarn, Polen und Spanien bespitzelte der Staat Abgeordnete und Journalist:innen mit dem Staatstrojaner Pegasus․ Bislang hat das keine Konsequenzen․ Nun bereitet Brüssel mögliche rechtliche Schritte vor․

​​​​​Gerichtsurteil: Musikindustrie geht erfolgreich gegen Youtube-Downloader vor
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Sony, Warner und Universal Music wollen der Open-Source-Software youtube-dl einen Strich durch die Rechnung machen und die Website des Projekts abklemmen․ – CC-BY 2․0 Foto: Andrew Milligan sumo / Sony Logo / Montage: netzpolitik․orgDer Anbieter Uberspace hostet die Website von youtube-dl, einer Software zum Herunterladen von Youtube-Videos․ Deshalb soll das Mainzer Unternehmen jetzt für Urheberrechtsverletzungen haften, urteilte das Landgericht Hamburg․ Uberspace findet: "Für die Meinungsfreiheit im Internet ist das ein schwarzer Tag"․

​​​​​Abschreckung: Rund 150 Strafanzeigen fürs Twittern von Pornos
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Dieses Bild dürfte unter zulässige Erotik fallen (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Paar: IMAGO / imagebroker; Montage: netzpolitik․orgSie haben sexy Aufnahmen getwittert, deshalb bekommen sie Ärger mit der Staatsanwaltschaft: Die Medienaufsicht hat rund 150 Accounts wegen der Verbreitung von Pornografie hochgenommen․ Betroffene fordern radikales Umdenken und Reformen․

​​​​​Sexueller Missbrauch: EU-Staaten verhandeln über Chatkontrolle, Netzsperren und Suchmaschinen
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Treiben die EU-Verordnung voran: Innenministerin Faeser und EU-Kommissarin Johannson․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Frank OssenbrinkDie Bundesregierung streitet weiter über die Chatkontrolle, bald will sie sich einigen und konkrete Änderungswünsche vorlegen․ Unterdessen verhandelt das Innenministerium weiter mit anderen EU-Staaten․ Das geht aus eingestuften Dokumenten der Verhandlungen hervor, die wir veröffentlichen․

​​​​​Aus „Datenschutzgründen“: Die EU-Kommission löscht ihr halbes Telefonbuch
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Wenn die Eurokratie zum Radiergummi greift… – Dall-E – „Dark bureaucrat scrubbing numbers from a phonebook with a giant eraser; European Union flag in background“ by Diego RivieraTausende Einträge verschwanden vor einigen Tagen aus dem offiziellen Personalverzeichnis der EU – angeblich aus Sicherheitsgründen․ Aber stimmt das? Es ist jedenfalls der nächste Schritt der Kommission weg von den Bürger:innen․ Ein Kommentar․

​​​​​Berlin: Große Koalition will Staatstrojaner schon vor Straftaten
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Die Berliner Polizei will in Smartphones – schon vor Straftaten․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Stefan ZeitzIn Berlin wollen CDU und SPD der Polizei den Einsatz von Staatstrojanern erlauben, dabei darf sie das längst․ Auf Nachfrage erläutert der Innensenat: Die Polizei darf zwar heute schon hacken, um Straftaten aufzuklären․ Sie soll aber auch hacken dürfen, um zukünftige Straftaten zu verhindern․

​​​​​OpenAI: Datenschutzkonferenz nimmt ChatGPT unter die Lupe
#Datenschutz #ChatGPT #Datenschutzkonferenz #DSGVO #Italien #Kanada #OpenAI

OpenAI gerät unter wachsenden Druck von DatenschutzbehördenDie italienische Datenschutzbehörde sperrte ChatGPT vor wenigen Tagen landesweit und der kanadische Datenschutzbeauftragte hat ebenfalls Untersuchungen eingeleitet․ Nun prüft auch die hiesige Datenschutzkonferenz, ob das Unternehmen OpenAI, das ChatGPT anbietet, gegen die DSGVO verstößt․

​​​​​KW 14: Die Woche, als der Berliner Koalitionsvertrag vorgestellt wurde
#Öffentlichkeit #Berlin

Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 14․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 163․216 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Inhaltemoderation auf Twitter: „Wir bei HateAid erleben vor allem Willkür“
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Wer Twitter öffnet, wird zuweilen mit mehr Hassrede als früher konfrontiert․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Fotos: Hasan Almasi und Joshua Hoehne․ Montage: netzpolitik․orgAuf Twitter floriert die Hassrede․ Zum ersten Mal hat nun das Bundesamt für Justiz ein Bußgeldverfahren eingeleitet, das die Qualität der Moderation unter die Lupe nimmt․ Wir haben bei Josephine Ballon von der Hilfsorganisation HateAid nachgefragt, was das bedeutet․

​​​​​Degitalisierung: Einstürzende Neubauten
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Symbolbild – Digitalisierungstatus Deutschland – CC-BY-NC-SA 4․0 owieolePolitik und öffentliche Verwaltung feiern den Bau der Antragsplattform einmalzahlung200․de als Digitalisierungserfolg․ Studierende und Auszubildende sind hingegen frustriert, auch wegen der langen Wartezeit․ Um dies zu vermeiden, brauchen digitale Neubauten künftig ein solides Fundament․

​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: Was die neuen EU-Regeln für die Wikipedia bedeuten
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Das Problem fängt schon beim Zählen der Nutzenden an․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / CHROMORANGEDas Digitale-Dienste-Gesetz hat besonders strenge Regeln für sehr große Online-Plattformen․ Zwischen den ganzen kommerziellen Plattformen sticht dabei eine heraus: die Wikipedia․ Hier kümmern sich vor allem Freiwillige um die Moderation․ Wie geht die Wikipedia mit den neuen Regeln um? Ein Interview․

​​​​​Geplantes Gesetz gegen digitale Gewalt: Accounts sperren, IP-Adressen einfrieren
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Justizminister Marco Buschmann (FDP) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothek; Bearbeitung: netzpolitik․orgDas Justizministerium will Nutzer innen besser vor Übergriffen im Netz schützen․ In einem Eckpunktepapier stecken neben den bereits länger diskutierten Account-Sperren auch mehr Pflichten für Online-Dienste – und eine Art Quick-Freeze-Verfahren․ Auch Messenger sollen künftig mehr Daten herausgeben․

​​​​​Studie zu Grundrechten: Wenn Patreon, Onlyfans & Co․ diskriminieren
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Crowdfunding kann neuartige Projekte finanzieren․ Doch die Machtposition von Monetarisierungsplattformen kann auch Grundrechte berühren und in die Kunst- und Berufsfreiheit eingreifen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PanthermediaDienste wie Patreon oder Kickstarter lassen Kreativschaffende direkt mit ihrem Publikum kommunizieren․ Doch Geschäftsbedingungen und Moderationsentscheidungen der Monetarisierungsplattformen können in die Grundrechte eingreifen, bilanziert eine Studie der Gesellschaft für Freiheitsrechte․