​​​​​Interview: „TikToks Macht, Nein zu sagen, schrumpft täglich“
#Datenschutz #Alibaba #ByteDance #China #DigitalServicesAct #Huawei #ShouZiChew #Tiktok

Rebecca Arcesati forscht seit Jahren über Chinas Digitalpolitik – Alle Rechte vorbehalten Mercator Institute for China StudiesIst TikTok eine politische Gefahr? Die Plattform tut viel, um Regierungen zu beruhigen․ China-Expertin Rebecca Arcesati findet: Auf Handys von Beamt:innen hat TikTok nichts zu suchen․ Die größte Gefahr sei aber, wenn Europa und die USA im Umgang mit TikTok ihre demokratischen Grundsätze aufgeben․

​​​​​Europa-Vergleich: Wie eng uns Datenhändler auf die Pelle rücken
#Datenschutz #adtech #DataBroker #datenhandel #Datenhändler #Datenökonomie #DieXandrRecherche #DSGVO #EDRi #Eyeota #marcoblocher #Microsoft #NordicDataResources #noyb #NPRecherche #Oracle #sebastianbecker #TargetedAdvertising #Targeting #Überwachungskapitalismus #Weborama #Werbung #WolfieChristl #Xandr

Wir haben Hunderttausende Segmente der Werbeindustrie durchkämmt – Porträts: thispersondoesnotexist․com; Karte: Datawrapper; Montage: netzpolitik․orgFür Online-Werbung wollen Datenhändler genau wissen, wie viel Geld wir haben, wie viele Kinder, welche Gebrechen․ Unsere große Datenrecherche zeigt die Dimension des brisanten Geschäfts erstmals im EU-Ländervergleich․ Fachleute sprechen von einer "Katastrophe"․

​​​​​EU country comparison: How data brokers are screening us
#Datenschutz #adtech #DataBroker #DieXandrRecherche #DSGVO #EDRi #GDPR #Microsoft #noyb #TargetedAdvertising #Targeting #WolfieChristl #Xandr

We combed through hundreds of thousands of segments of the advertising industry – faces: thispersondoesnotexist․com; map: Datawrapper; Montage: netzpolitik․orgFor targeted advertising, data brokers want to know about our bank accounts, children and illnesses․ Our data research shows the dimension of this dubious business for the first time in a European country comparison․ Experts call it a "catastrophe"․

​​​​​Digital Services Act: Das ändert sich heute auf großen Plattformen
#Nutzerrechte #DigitalServicesAct #DigitaleDiensteGesetz #EuropäischeUnion #Facebook #Google #Meta #Plattformen #Plattformregulierung #Twitter #VLOP

Der Digital Services Act der EU bringt neue Regeln für Online-Plattformen․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mariia ShalabaievaChronologische Feeds, verbesserte Transparenz in der Online-Werbung und mehr Schutz vor Manipulation: Ab heute müssen sich große Online-Dienste wie Facebook oder Google an neue EU-Regeln halten․ Wir geben einen Überblick, welche Änderungen Nutzer:innen erwarten können – und was noch ansteht․

​​​​​Thüringer Vergaberecht: CDU will Open-Source-Vorrang streichen
#Öffentlichkeit #openSource #OpenSourceSoftware #Thüringen #vergabegesetz #vergaberecht

Die CDU Thüringen will den Vorrang von Open-Source-Software aus dem Vergabegesetz streichen․ (Symbolbild) – Flügeltür: Unsplash/Phil; Source Code: Unsplash/Markus Spiske; Metalltür: Unsplash/Zach Heilberg; Montage: netzpolitik․orgThüringen ist mit seinem Vergabegesetz bundesweit ein Vorbild, denn es räumt Open-Source-Software gegenüber proprietärer Software den Vorrang ein․ Das könnte sich ändern․ Die Oppositionspartei CDU will den Passus ersatzlos streichen und hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt․

​​​​​Irgendwas mit Internet: Computerspiele sind ein Kulturgut – aber nicht immer
#Kultur #computerspiele #Gamescom #Kolumne

– Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonDie Gamescom lädt aktuell wieder nach Köln․ Das ist ein lauter Werbespielplatz für die junge Generation․ Aber es geht auch um Politik․

​​​​​KW 34: Die Woche, als wir tief in den Abgrund der Werbeindustrie schauten
#Öffentlichkeit

Die 34․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 173․527 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Barrierefreiheit: Verwaltungsdigitalisierung mit Hürden
#Demokratie #Barrierefreiheit #BFITBund #digitalebarrierefreiheit #onlinezugangsgesetz #ozg

Die Verwaltungsdigitalisierung tut sich schwer mit Barrierefreiheit (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Wellenbrecher: Unsplash/Gabriel Komorov; Aktenstapel: IMAGO/Shotshop; Montage: netzpolitik․orgWer sehbehindert ist und einen Personalausweis beantragen möchte, steht buchstäblich vor gleich mehreren Hindernissen․ Zwar obliegt die digitale Barrierefreiheit laut Onlinezugangsgesetz den Verwaltungen․ Doch sie und die Politik behandeln diese Aufgabe nachrangig und verhindern so gesellschaftliche Teilhabe aller․

​​​​​Breakpoint: Alles für die Likes
#Kultur #EggCrackChallenge #Instagram #Kinder #Tiktok #Trends

Wie viele Eier braucht es für ein Like? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Peter WerkmanWas würdest du für Likes tun? Eier an der Stirn deines Kleinkinds aufschlagen? Deinen Sohn nach dem Kindergarten vor der TikTok-Kamera tanzen lassen? Oder freizügige Bilder deiner Tochter präsentieren? Am besten alles drei! Denn Likes sind Geld․

​​​​​Twitter / X: Wissenschaft und Politik wenden sich von Musks Plattform ab
#Öffentlichkeit #BfDI #ElonMusk #HendrikHering #Klimabewegung #Mastodon #RheinlandPfalz #Twitter #Wissenschaft #X

Der nun in X umbenannten Plattform laufen Communitys und staatliche Stellen weg․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoDer ehemals Twitter benannten Plattform X gehen immer mehr Nutzer:innen flöten․ Neben offiziellen Stellen nimmt auch die Wissenschaft Abstand zu Elon Musks Netzwerk․

​​​​​Global Digital Compact: Organisationen warnen vor Ende der politisch neutralen Internetverwaltung
#Technologie #APNIC #ARIN #CCC #icann #internet #InternetGovernanceForum #Selbstverwaltung #VereinteNationen #Wikimedia

Ein offenes, interoperables Internet ist eine wichtige Voraussetzung, um miteinander verbunden zu bleiben․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Ehimetalor Akhere UnuabonaWichtige Internetorganisationen kritisieren den Global Digital Compact der Vereinten Nationen․ Die geplante Übereinkunft sieht vor, technische Expert:innen nicht länger als eigenständige Stimme in der Internetverwaltung einzubeziehen․ Die UN gefährde damit das offene Netz, mahnen auch deutsche Nichtregierungsorganisationen․

​​​​​Indymedia: Razzia bei Radio Dreyeckland war rechtswidrig
#Öffentlichkeit #AngelaFurmaniak #DavidWerdermann #FabianKienert #GFF #Hausdurchsuchung #Linkfreiheit #Linkhaftung #linksuntenindymediaorg #Pressefreiheit #RadioDreyeckland #Razzia

Die Polizei durchsuchte die Räume des Radiosenders․ – Alle Rechte vorbehalten Radio DreyecklandDie Hausdurchsuchungen gegen den Freiburger Radiosender wegen Setzen eines Links auf das Archiv der verbotenen Plattform linksunten․indymedia․org waren rechtswidrig․ Der Sender spricht von einer "juristischen Ohrfeige" für die Staatsanwaltschaft Karlsruhe․

​​​​​Russische Kriegspropaganda: Als eine EU-Studie aus dem Netz verschwand
#Technologie #Desinformation #EuropäischeUnion #Facebook #Instagram #Meta #Russland #Telegram #ThierryBreton #Tiktok #Twitter #UkraineKrieg #youtube

Russlands Machthaber Putin hat eine globale Bühne – hier beim Gipfel der Brics-Staaten in Südafrika – Alle Rechte vorbehalten https://www․imago-images․de/st/0302103245Ein Jahr lang untersuchte die EU-Kommission, wie sich Desinformation des Kremls in sozialen Netzwerken wie Instagram und TikTok verbreitet․ Doch kurz nach Erscheinen nahm die Brüsseler Behörde das Papier aus dem Netz․ Wir veröffentlichen es․

​​​​​Gefährlicher Präzedenzfall: Neues Gesetz in Frankreich will Browser zur Zensur verpflichten
#Öffentlichkeit #Browser #Frankreich #internetzensur #Malware #mozilla #Phishing #Schadsoftware #SREN #Zensur

Bei Firefox ist man alles andere als begeistert von den französischen Plänen․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Natã FigueiredoDie französische Regierung will Zensurmechanismen auf Browser-Ebene einführen․ Mozilla, bekannt für seinen Firefox-Browser, fürchtet eine dystopische Technik, die autoritären Regimen die Zensur erleichtert․

​​​​​Offener Brief an die Bundesregierung: Zivilgesellschaft fordert Kursänderung in der Digitalpolitik
#Demokratie #bitsundbäume #CCC #Digitalpolitik #FreieSoftware #Halbzeit #Nachhaltigkeit #offenerbrief #openSource

Mit großen Schritten wollte Digitalminister Volker Wissing (FDP) die Digitalisierung in Deutschland voranbringen․ – Alle Rechte vorbehalten Imago / Political-MomentsEin Bündnis aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Freie-Software-Wirtschaft fordert die Bundesregierung in einem offenen Brief auf, sich energischer für eine nachhaltige Digitalpolitik einzusetzen und die dafür nötigen Mittel im Bundeshaushalt bereitzustellen․ Andernfalls drohten die Digitalisierungspläne der Ampel-Koalition krachend zu scheitern․

​​​​​Erklärung an die Bundesregierung: Zivilgesellschaft fordert Kursänderung in der Digitalpolitik
#Demokratie #bitsundbäume #CCC #Digitalpolitik #FreieSoftware #Halbzeit #Nachhaltigkeit #openSource

Mit großen Schritten wollte Digitalminister Volker Wissing (FDP) die Digitalisierung in Deutschland voranbringen․ – Alle Rechte vorbehalten Imago / Political-MomentsEin Bündnis aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Freie-Software-Wirtschaft fordert die Bundesregierung in einer gemeinsamen Erklärung auf, sich energischer für eine nachhaltige Digitalpolitik einzusetzen und die dafür nötigen Mittel im Bundeshaushalt bereitzustellen․ Andernfalls drohten die Digitalisierungspläne der Ampel-Koalition krachend zu scheitern․

​​​​​Antidiskriminierungsbeauftragte: Gleichbehandlungsgesetz soll für automatisierte Entscheidungen angepasst werden
#Nutzerrechte #Algorithmen #algorithmenregulierung #Antidiskriminierung #FerdaAtaman #verbraucherschutz

Symbolbilder können algorithmische Entscheidungssysteme nur ungenügend bebildern․ Im Kern geht es darum, das Computer mit Daten gefüttert werden und daraus dann automatisch Entscheidungen treffen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Alexander LimbachAutomatisierte Entscheidungssysteme müssen ins Gleichbehandlungsgesetz aufgenommen werden, empfiehlt eine Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes․ Gleichzeitig soll in Gerichtsverfahren die Beweislast umgekehrt werden, weil die Betroffenen die genaue Funktion der Systeme nicht kennen können․

​​​​​Gesetz über digitale Dienste: Amazon, Facebook und Google schludern, finden Verbraucherschützer:innen
#Nutzerrechte #DigitalServicesAct #dsa #verbraucherschutz #VZBV

Verbraucherschützer:innen haben große Online-Dienste unter die Lupe genommen und dabei Mängel festgestellt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Hans LucasIn einer Stichprobe haben sich Verbraucherschützer:innen angesehen, wie gut Konzerne die neuen EU-Regeln für sehr große Online-Dienste umsetzen․ Das Fazit: Nutzer:innen müssen lange suchen, wenn sie Dienste kontaktieren oder ihre Empfehlungssysteme verstehen wollen – und teils finden sie nichts․

​​​​​Selbstbestimmungsgesetz: Datenweitergabe an den gesamten Sicherheitsapparat
#Überwachung #BKA #Bundesinnenministerium #bundesjustizministerium #Bundespolizei #BundesverbandTrans #GewerkschaftderPolizei #LeaBeckmann #selbstbestimmungsgesetz #Verfassungsschutz

Menschen demonstrieren auf dem CSD Berlin․ – Alle Rechte vorbehalten ImagoDas Selbstbestimmungsgesetz sollte längst verabschiedet sein․ Dann kam das Innenministerium mit einem Wunsch: Änderungen von Namen und Geschlecht sollen an den gesamten deutschen Sicherheitsapparat gemeldet werden․ Ist das wirklich notwendig?

​​​​​Selbstbestimmungsgesetz: Unter Generalverdacht
#Demokratie #AmpelKoalition #BKA #BMI #Bundesfamilienministerin #bundesjustizministerium #Kommentar #MarcoBuschmann #selbstbestimmungsgesetz #Verfassungsschutz

Schafft es selbst Herzensprojekte zu ramponieren: Die Ampel beim Selbstbestimmungsgesetz․ – Alle Rechte vorbehalten Imago / Christoph HardtMenschen sollen in Zukunft selbst erklären können, mit welchem Geschlecht sie im Personenstandsregister stehen wollen․ Eigentlich simpel․ Doch die Bundesregierung baut im Selbstbestimmungsgesetz irrationale Klauseln ein - und will die Daten hemmungslos an den Sicherheitsapparat weitergeben․ Ein Kommentar․

​​​​​Ein Jahr Digitalstrategie: Reihenweise Fehlzündungen
#Demokratie #AmpelKoalition #BeiratDigitalstrategie #Digitalbudget #Digitalisierung #Digitalstrategie #FDP #VolkerWissing

Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Verkehr und Digitales – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Chris Emil JanßenVor genau einem Jahr verabschiedete die Ampel-Regierung ihre Digitalstrategie․ Von dem versprochenen „digitalen Aufbruch“ ist bislang nur wenig zu spüren, stattdessen macht sich Frust breit․ Die Verantwortung dafür trägt vor allem die Bundesregierung selbst․ Nur sie kann das Blatt noch wenden․ Ein Kommentar․