Datenanalyse: Maaßens Follower retweeten rechtsradikale Accounts, aber fast nie die CDU
#Öffentlichkeit #AfD #Analyse #datenjournalismus #HansGeorgMaaßen #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus #twitter

Wer Maaßen retweetet, retweetet sonst auch rechte bis rechtsextreme Accounts․ Der ehemalige Verfassungsschutzchef hat sich auf Twitter eine stramm rechte Followerschaft aufgebaut․ Eine Datenanalyse zeigt: Wer Maaßen retweetet, der verbreitet oft auch andere rechte und rechtsradikale Accounts․

Vorsicht, Piraten: Japans Kampf gegen illegale Downloads geht weiter
#Netze #anime #Japan #manga #NTT #Piraterie #torrentfreak

Zwei Jahre Haft für das Herunterladen raubkopierter Inhalte: Das wollte die japanische Regierung und ist damit Anfang des Jahres gescheitert․ Doch ihren Kampf gegen Piraterie gibt sie nicht auf․ Der neueste Vorstoß: Piratenseiten sollen mit Pop-Up-Warnungen versehen werden․ Ein massiver Verstoß gegen den Datenschutz von Internetnutzern, warnen Fachleute․

Was vom Tage übrig blieb: Google diskriminiert, Facebook spricht Yoruba und Microsoft zahlt Dumpinglöhne
#WasvomTageübrigblieb

Ob man von da oben Süderbrarup sehen kann?Das Google-Programm Perspective filtert Hate Speech, diskriminiert aber selber․ Facebook weitet ein Fact-Checking-Programm auf einige afrikanische Sprachen aus․ Die KI-Kontrolleure von Microsoft bekommen zwischen 12 und 14 Dollar pro Stunde․ Die besten Reste des Tages․

Kennzeichen-Scanner: Wir veröffentlichen das Gutachten, das ein Ende der Auto-Vorratsdatenspeicherung fordert
#Überwachung #Aufzeichnungsmodus #AutoMotorBürgerrechte #Bewertung #Brandenburg #Bundesverfassungsgericht #ClemensArzt #Erlass #FFO #Frankfurt #GunnarGladisch #Gutachten #HerbertTrimbach #Innenministerium #Jenoptik #JörnPreuß #Justizministerium #KarlHeinzSchröter #KatrinLange #KennzeichenScanner #Kennzeichenerfassung #KESY #Landtag #MdJEV #MIK #PeterSostaric #Piratenpartei #PoliScan #PoliScanSurveillance #Polizei #Potsdam #Robot #RogerHöppner #StA #Staatsanwaltschaft #StPO #Strafprozessordnung #SusanneHoffmann #Verfügung #Vermerk #Vitronic #Vorratsdatenspeicherung #VSNfD #Oder

Die Vorratsdatenspeicherung von Kennzeichen in Brandenburg ist illegal und muss beendet werden․ Das sagt ein unterdrücktes Gutachten des Innenministeriums, das wir veröffentlichen․ Die Polizei sammelt seit zwei Jahren ohne zu löschen - es gäbe noch mehr, aber jemand hat den Computer falsch bedient․

Volkszählung 2021: Bürgerrechtler legen Verfassungsbeschwerde gegen Testlauf ein
#Öffentlichkeit #AKZensus #Bundesverfassungsgericht #GFF #JensKubieziel #UlfBuermeyer #verfassungsbeschwerde #Volkszählungsurteil #Zensus2021

Vor der bevorstehenden Volkszählung will die Bundesregierung einen Testlauf mit echten Meldedaten durchführen․ Dagegen gehen nun die Gesellschaft für Freiheitsrechte und der AK Zensus mit einer Verfassungsbeschwerde vor․

Was vom Tage übrig blieb: Amazons Botschafter, Googles Rassismusproblem und die Pläne des BKA-Chefs
#WasvomTageübrigblieb

Auf Twitter machen Amazons Mitarbeiter:innen auf etwas beunruhigende Weise "einen auf gut Wetter" ․ Amazons Image-Strategie sorgt erneut für Verwunderung, der BKA-Chef will gegen die Hasskultur im Internet vorgehen und ein Google Mitarbeiter lässt seinen Frust raus․ Die besten Reste des Tages․

Warum wir weiterhin darüber aufklären, wen Maaßens Anhängerschaft retweetet
#IneigenerSache #datenjournalismus #HansGeorgMaaßen #twitter

Unser Bericht zur Datenanalyse von Hans-Georg Maaßens Anhängerschaft auf Twitter hat bei manchen Menschen Kritik ausgelöst․ Deswegen erklären wir, warum wir zum Artikel stehen, warum solche Recherchen in Zeiten des Rechtsrucks wichtig sind und warum wir uns nicht von Klageandrohungen und Shitstorms einschüchtern lassen․

Netzpolitischer Wochenrückblick KW33: Wenn Palantir zum Paragrafen wird
#Öffentlichkeit

Hamburgs Polizeibefugnisse sollen erweitert werden, Sachsen-Anhalt will seinen Verfassungsschutz mit einem Staatstrojaner ausstatten und das ursprüngliche Gutachten über Kennzeichenerkennung in Brandenburg ist aufgetaucht․ Außerdem berichteten wir diese Woche darüber, was das Deliveroo-Aus für die Fahrer:innen bedeutet, und raten allen Essens-Besteller:innen zur Datenhygiene․

Fragwürdiger Einsatz der BKA-Drohnenabwehr
#Überwachung #ArGUS #BKA #BMBF #BMI #Bundespolizei #Drohnenabwehr #EUROPOL #GUARDION #HP47 #HPEMcounterUAS #KompetenzstelleLuft #MIDRAS #Quadrokopter #Seebrücke #SkyWall100

Die Justiz- und Innenbehörden rüsten ihr Arsenal zur Bekämpfung von kleinen Drohnen auf․ Für die Abwehr stehen „weiche“ und „harte“ Methoden zur Verfügung, darunter Störsender und Netzwerfer․ Bei den bekanntgewordenen Einsätzen von Bundesbehörden half die Technik aber nicht․

Tor-Netzwerk und Redaktionsgeheimnis: Was die Bundesregierung anderswo unterstützt, greift sie hierzulande an
#Demokratie #Anonymisierung #BMI #BMZ #GrüneBundestagsfraktion #HorstSeehofer #ITSiG20 #reporterohnegrenzen #TorProjekt

Die Bundesregierung empfiehlt in vielen Ländern die Nutzung von Anonymisierungsinfrastrukturen und unterstützt auch Digital-Security-Trainings für Journalist:innen․ Im Innern sägt der zuständige Minister Seehofer mit Gesetzentwürfen dagegen am Redaktionsgeheimnis und könnte das Betreiben von Tor-Knoten kriminalisieren․

Bits & Bäume: Auf Kosten des globalen Südens
#Technologie #bitsundbäume #globalersüden #hardware #klimawandel #rohstoffe #Streaming #treibhausgase #WasBitsundBäumeverbindet

Die mineralischen Rohstoffe in unseren Smartphones stammen meist aus Ländern des Globalen Südens․ Dort werden sie oft unter Bedingungen abgebaut, die die Menschenrechte verletzen und eine Bedrohung für Menschen, Tiere und Pflanzen darstellen․ Damit sich das ändert, müssen wir unser Konsumverhalten ändern und Unternehmen Verantwortung übernehmen․

Bundeskriminalamt will mit Vorratsdatenspeicherung gegen Nazis vorgehen
#Demokratie #BKA #Bundesinnenministerium #Bundeskriminalamt #Hassrede #HateSpeech #HolgerMünch #HorstSeehofer #NetzDG #VDS

Das Bundeskriminalamt will mit neuer Struktur und mehr Personal auf die Gefahr von rechts reagieren․ Eine neue Abteilung soll gezielt Hasskriminalität im Netz in den Blick nehmen und mutmaßliche Täter strafrechtlich verfolgen․ Dabei helfen soll auch eine verschärfte Vorratsdatenspeicherung․

Regulieren oder verbieten? Wie Unternehmen und Politik in den USA um Regeln für Gesichtserkennung ringen
#Überwachung #ACLU #Amazon #Diskriminierung #JoyBuolamwini #microsoft #Selbstverpflichtung

In den USA fordern Unternehmen, Bürgerrechtsorganisationen und politische Akteur*innen gesetzliche Einschränkungen für die Anwendung automatisierter Gesichtserkennung․ Doch die Hintergründe und das Ausmaß der Forderungen unterscheiden sich․

Was vom Tage übrig blieb: Freikaffee, Facebook und Fahren ohne Führerschein
#WasvomTageübrigblieb

Noch sucht man in Berlin vergeblich nach einem Facebookschen Datenschutzcafé․ Die Himmelsfarbe scheint sich aber schon vorzubereiten․Wer will, kann sich in Großbritannien mit Kaffee über Facebooks Datenschutzskandale hinwegtrösten lassen․ Das könnte auch eine Partei in Sachsen versuchen, deren Wahlkampf-App im Datenschutztest durchfiel․ Oder besser nicht․ Lieber kluge Kommentare zu Gesichtserkennung lesen․ Die interessantesten Reste des Tages․

Deutschland sieht staatlich unterstützte Hacker als größte Gefahr für das 5G-Netz
#Netze #5g #BSI #China #Cybersicherheit #EuropäischeUnion #Huawei

Die Bundesregierung schickt ihre Risikoeinschätzung für das Mobilfunknetz der Zukunft nach Brüssel․ Darin beschriebene Bedrohungsszenarien klingen, als wären sie auf Huawei und China gemünzt: Datenspionage durch staatliche Hacker und Hintertüren in der Netzwerkausrüstung․

Wir feiern klein vor: Geburtstagsparty auf dem Chaos Communication Camp
#IneigenerSache #15np #cccamp19 #vorträge

Weil es so schön ist, fangen wir einfach schonmal mit dem Feiern an․ Auf dem Chaos Communication Camp geben wir einen Rückblick auf 15 Jahre netzpolitik․org, beantworten eure Fragen und bringen Merch mit․ Und wer es nicht auf den Hackeracker schafft: Die große Party gibt es im September․

Killer-Roboter: Microsoft, Amazon und Intel positionieren sich nicht zu autonomen Waffensystemen
#Technologie #AmazonGoogle #AutonomeWaffen #ethik #Friedensbewegung #künstlicheintelligenz #microsoft #Palantir #Pax #SenseTime

Autonome Waffen können selbständig ein Ziel wählen, angreifen und töten․ Ein neuer Bericht hat Tech-Unternehmen auf der ganzen Welt nach ihrer Haltung zu solchen Systemen befragt․ Kaum eines bekennt sich klar gegen den Einsatz seiner Technologie für die automatisierte Kriegsführung․ Amazon, Intel und Microsoft werden als besonders hohe Risiken eingestuft․

Nach Desinformation gegen Hongkong-Proteste: Twitter verbietet Werbung von Staatsmedien
#Öffentlichkeit #China #Desinformation #Hongkong #twitter #xinhua

Chinesische Regierungsmedien nutzten offenbar gesponserte Tweets für Propaganda․ Dagegen will Twitter vorgehen․ Wer künftig von der Werbeplattform des Sozialen Netzwerks gesperrt ist, sagt der Konzern allerdings nicht․

Was vom Tage übrig blieb: Sex, Sprache und Skepsis
#WasvomTageübrigblieb #Datenschutz #emoji #Irland #sex

Fragen über Fragen hängen heute über Berlin, da kann auch die Wolkendecke nichts dagegen ausrichten․Was hat die irische Sprache mit Datenschutz zu tun? Und was die Eisenbahn mit dem Internet? Und warum verhelfen mehr Emojis zu mehr Sex? Die interessantesten Fragen des Tages․

Gegen Whistleblower, Leaks & Journalistinnen: Belgien rüttelt an der Pressefreiheit
#Demokratie #Belgien #DidierReynders #Pressefreiheit #reporterohnegrenzen #ROG #Whistleblower

Ein Gesetzesentwurf in Belgien sieht vor, in Zukunft auch Journalist*innen mit bis zu 5․000 Euro bestrafen zu können, wenn sie geheime Informationen veröffentlichen․ Die belgische Journalist*innen-Vereinigung kritisiert dies als Angriff gegen die Pressefreiheit․

Youtuber:innen aufgepasst: Der Werbe-Button kommt
#Nutzerrechte #AVMD #HateSpeech #influencer #InfluencerMarketing #katzenvideos #NetzDG #NoticeandAction #providerprivileg #Telemediengesetz #tmg #youtube

Eine EU-Richtlinie bringt weitreichende Änderungen für das deutsche Internetrecht․ Unter anderem soll deutlicher geklärt werden, welche Posts auf Videoplattformen als Werbung gekennzeichnet werden müssen․ Erstmals soll es außerdem eine Wiederherstellungspflicht für zu Unrecht gelöschte Inhalte von Nutzer:innen geben․