​​​​​Kommunikationsguerilla: Peng-Kollektiv foppt Verlage und Medien mit falschem KI-Startup
#Kultur #Aktionskunst #FrankfurterBuchmesse #hessischerrundfunk #Kommunikationsguerilla #KünstlicheIntelligenz #PengKollektiv #Urheberrecht

Mit einem eigenen Stand haben die Aktionskünstler:innen das falsche Startup präsentiert․ – Alle Rechte vorbehalten Peng KollektivEin Spotify aus KI-generierten Büchern: Mit diesem falschen Startup haben Aktionskünstler:innen Verlage und Medien auf der Frankfurter Buchmesse an der Nase herumgeführt․ Mit der Aktion wollen sie vor der Macht großer Unternehmen warnen․

​​​​​KW 42: Die Woche, in der wir uns für Klassiker statt Nachrichtenlage entschieden
#Öffentlichkeit

Die 42․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 19 neue Texte mit insgesamt 110․415 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Maschinenschaden und Absturz: Frontex-Drohnen am Boden
#Technologie #Drohne #FRONTEX #Heron1 #Kreta #Malta

Eine Frontex-Drohne am Boden – Alle Rechte vorbehalten AirbusEine Drohne, die im Auftrag von Frontext unterwegs war, hat nach einem Defekt die Landebahn des internationalen Flughafens in Malta blockiert․ Im August war ein gleiches Modell vor Kreta ins Meer gestürzt․ Die Küstenwache will die Trümmer bergen․

​​​​​Breakpoint: Warum Löschen keine gute Lösung ist
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Wir können mutmaßlich falsche Inhalte löschen – oder anders damit umgehen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Addictive StockIm digitalen Raum verbreiten sich Informationen rasend schnell․ Dazu gehören auch Falschmeldungen und Desinformation․ Die Forderung, solche Inhalte bereits beim leisesten Verdacht auf Unwahrheit zu löschen, greift aber zu kurz und birgt Gefahren․

​​​​​KI-Verordnung auf der Zielgeraden: Welche Schlupflöcher die EU jetzt noch schließen muss
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Automatisierte Entscheidungen sollten möglichst transparent erfolgen – Public Domain Midjourney (A machine for automated decision-making, steampunk)EU-Kommission, Rat und Parlament verhandeln derzeit im Trilog die finale Fassung der KI-Verordnung․ In der morgigen Verhandlungsrunde geht es vor allem um den Hochrisikobereich․ Und gerade hier weist die Verordnung noch Lücken auf, die eine neue Qualität der Massenüberwachung ermöglichen würden․

​​​​​Warten auf den Exodus: So katastrophal bewertet die Medienbranche Twitter
#Öffentlichkeit #AdrienneFichter #ARD #bluesky #digitaleöffentlichkeit #ElonMusk #FAZ #journalismus #MartinGundersen #Mastodon #NadiaZaboura #Netzwerkeffekte #onlinejournalismus #OnlinePlattformen #PatrickBeuth #SocialMedia #taz #Twitter #vernetzteöffentlichkeit #X #ZDF

Seit der Übernahme von Musk geht es mit der Plattform bergab, sagen verschiedene Medien übereinstimmend․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsWir haben Medien wie ARD, ZDF, FAZ und taz sowie mehrere Journalist:innen zum Zustand von Twitter/X befragt․ Neben Desinformation und Hass sehen sie einen Verlust von Relevanz und Reichweite․ Viele spielen mit dem Gedanken, der Plattform den Rücken zu kehren․ Doch wann ist der richtige Zeitpunkt?

​​​​​Chatkontrolle: Abstimmung auch im EU-Innenausschuss verschoben
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Die Abstimmung verschiebt sich weiter in den Herbst․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Christian OhdeDie Entscheidung über die Chatkontrolle verschiebt sich nun auch im EU-Parlament․ Der Punkt wurde von der Tagesordnung gestrichen․

​​​​​Schutz vor Manipulation: Verbraucherschützer fordern Nachbesserungen an KI-Verordnung
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Künstliche Intelligenz wird in sensiblen Lebensbereichen eingesetzt, beispielsweise als Mental-Health-Berater․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/ PanthermediaWenn die EU neue Regeln für Künstliche Intelligenz erlässt, muss sie mehr an die Rechte von Verbraucher:innen denken, fordern die Verbraucherzentralen․ Unter anderem schlagen sie vor, Betroffenenrechte ähnlich zu denen der DSGVO einzuführen․ Auch Verbandsklagen müssten möglich werden․

​​​​​Die Dinge richtigstellen: Eine Replik an Ylva Johansson
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Warum wir uns nicht auf den Meinungsaustausch mit dem Europäischen Parlament über Ylva Johanssons Vorschlag zur Bekämpfung des sexuellen Kindesmissbrauchs freuen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/TT; Bearbeitung: netzpolitik․orgGegen beispiellos breite Widerstände will EU-Kommissarin Ylva Johansson ihren Vorschlag zur Chatkontrolle durchboxen․ Im Vorfeld einer Anhörung vorm Parlament möchte sie mit einem Brief "die Dinge richtigstellen"․ Das hier ist unsere ungefragte Antwort․

​​​​​Polizei-Chats: Bundesrat will Rechtslücke schließen
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Das 1․ Polizeirevier in Frankfurt am Main․ Fünf Polizist innen tauschten hier verfassungs- und menschenfeindliche Chats aus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jan HuebnerHakenkreuze, rassistische Memes und Holocaustverharmlosung: Immer wieder fliegen menschen- und verfassungsfeindliche Messenger-Gruppen von Polizist:innen auf․ Der Bundesrat will nun die Hürden für eine strafrechtliche Ahndung senken․

​​​​​Chatkontrolle im EU-Parlament: „Ich habe mich noch nie so sehr mit Kollegen angeschrien“
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Moritz Körner, Jahrgang 1990․ – Alle Rechte vorbehalten Moritz KörnerWir sprechen mit Moritz Körner über den umstrittenen Chatkontrolle-Vorschlag․ Körner ist Abgeordneter der Liberalen im Europäischen Parlament und sieht die EU-Kommission in gleich drei Skandale verwickelt․ Von der heutigen Anhörung der Innenkommissarin Ylva Johansson erhofft er sich Aufklärung․ Einen Erfolg sieht er darin, dass es eine europäische Debatte um den Vorschlag gibt․

​​​​​Einigung im EU-Parlament steht bevor: Chatkontrolle nur bei Verdacht
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Ungewünscht Kontakt zu Minderjährigen aufnehmen soll nicht mehr so leicht sein․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Gaelle MarcelKeine Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation scannen, nur noch bei begründetem Verdacht und (fast) keine verpflichtende Alterskontrolle mehr - ein Kompromissvorschlag aus dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten im EU-Parlament würde dem Gesetz zur Chatkontrolle viele Giftzähne ziehen․

​​​​​Lobbynetzwerk und Mikrotargeting: Ylva Johansson weicht Fragen im EU-Innenausschuss aus
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Ylva Johansson (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDie EU-Innenkommissarin und glühende Verfechterin der Chatkontrolle musste sich heute im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes kritischen Fragen stellen․ Doch die Fragen zu Lobbyismus und unlauterer Werbung ließ sie abperlen․ Beobachtungen aus einem Ausschuss, der Johansson kaum greifen konnte․

​​​​​Chatkontrolle-Lobbyismus: In 37 Minuten zum Termin mit der EU-Innenkommissarin
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Ashton Kutcher (rechts) ist nur das öffentliche Gesicht eines breiten Netzwerkes, das für die Chatkontrolle bei der EU-Kommission lobbyiert․ Hier bei einem Treffen mit Johansson am 20․ März 2023․ – Twitter / Ylva JohanssonSchriftverkehre zwischen der EU-Innenkommissarin und Thorn, die wir teilweise veröffentlichen, zeigen den direkten Draht zwischen Ylva Johansson und der Lobbyorganisation․ Die Kommissarin dankt darin für die Mitarbeit an der EU-Verordnung․ Und wenn Ashton Kutcher von Thorn einen Termin mit der Kommissarin will, dann kriegt er den bereits nach einer guten halben Stunde․

​​​​​Telekommunikationsmarkt: Thierry Bretons Datenmaut ist erstmal vom Tisch
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EU-Kommissar Thierry Breton will die europäischen Märkte für Telekommunikation neu aufstellen․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten Foto: IMAGO / ABACAPRESS, Bearbeitung: netzpolitik․orgIn einer Rede vor EU-Minister:innen für digitale Infrastruktur warb EU-Kommissar Thierry Breton für seine Zukunftsvision: einen europaweiten, konsolidierten Markt für Telekommunikation․ Ob dabei auch eine Datenmaut für YouTube & Co․ eine Rolle spielen wird, bleibt vorerst unklar․ Deutschland hält die Debatte für beendet, Italien hingegen wünscht sich einen "fairen Beitrag" aller Marktteilnehmer․

​​​​​Jahressteuergesetz: Die Bundesregierung muss gemeinnützigen Journalismus endlich möglich machen
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Gemeinnütziger Journalismus wäre gerade für ländliche Räume wichtig, aus denen sich kommerzielle Medien zurückziehen․ – Public Domain midjourney (countless hands lifting up a stack of newspapers)Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag versprochen, gemeinnützigen Journalismus zu ermöglichen․ Doch bei der aktuellen Reform der Gemeinnützigkeit stockt es damit․ Das wäre ein fataler Fehler für unsere Demokratie, kommentiert David Schraven․

​​​​​Gegen Akteneinsicht durch noyb: Datenhändler Acxiom verklagt Hessische Datenschutzbehörde
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Verfahren gegen Datenhändler: Kein Aktenzugang für noyb? – Public Domain Midjourney / a file cabinet sealed with barrier tapeSind die Geschäfte zwischen dem Datenhändler Acxiom und der Scoring-Firma CRIF datenschutzkonform? Darüber muss der Hessische Datenschutzbeauftragte entscheiden․ Weil die Nichtregierungsorganisation noyb weitere Informationen zu dem Verfahren einfordert, geht der Databroker juristisch gegen die Aufsichtsbehörde vor․

​​​​​Jenseits der Chatkontrolle: Wie das Parlament das Ruder herumreißen möchte
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Das Ruder herumreißen möchte das Parlament, aber ist das realistisch? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Dmitrijs SafransMit grundlegenden Änderungen und einigen neuen Ideen will das EU-Parlament in die Verhandlungen zur geplanten Chatkontrolle gehen․ Fachleute reagieren verhalten positiv – und warnen vor faulen Kompromissen im Trilog․

​​​​​Recht auf Reparatur: Warum wir endlich eine Kreislaufwirtschaft brauchen
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Um die Müllberge zu verkleinern, braucht es mehr als ein „Recht auf Reparatur“ – Public Domain Midjourney (illustration of sandy terrain with non biodegradable waste pollutants in sunny day)Am Mittwoch hat der EU-Binnenmarktausschuss einen Bericht veröffentlicht, der den im März von der Kommission vorgelegten Verordnungsentwurf zu einem "Recht auf Reparatur" deutlich verbessert․ Von einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft sind wir aber nach wie vor meilenweit entfernt․ Ein Kommentar․

​​​​​Transparenzbericht Juni 2023: Unsere Einnahmen und Ausgaben und analoges Wiedersehen
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Dass Räder wichtig sind, merkt man am meisten, wenn sie fehlen․Oft merkt man erst, wie sehr Dinge einem fehlen, wenn sie wieder da sind․ So wie analoge Treffen mit vielen alten und neuen Bekannten․ Die sieht man auch in unseren Ausgaben, aber es hat sich mehr als gelohnt․