​​​​​Alle Cookies ablehnen: Danke für das absolute Minimum, Google
#Technologie #CNIL #cookiebanner #Datenschutzbehörde #Google #Privatsphäre #youtube

Das Mindeste (Symbolbild) – Cookies: Pixabay/ Pape PhotoArt , Logo und Button: Google; Montage: netzpolitik․orgJahrelang hat uns Google mit unnötig komplizierten Cookie-Bannern gequält․ Ohne die Drohung einer saftigen Millionenstrafe wäre das noch ewig so weitergegangen․ Ein Kommentar․

​​​​​Zentrale Meldestelle: Bundeskriminalamt plant jetzt ohne Zuarbeit der sozialen Netzwerke
#Überwachung #BKA #Bundeskriminalamt #Hassrede #HateSpeech #internetkriminalität #NetzDG #Straftaten #ZMI

Die Meldestelle wird derzeit „sukzessive auf- und ausgebaut․“ (Archivbild von BKA-Chef Holger Münch) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IPONEigentlich sollten soziale Netzwerke und andere Plattformen laut dem NetzDG mutmaßlich strafbare Inhalte direkt ans Bundeskriminalamt melden․ Weil das rechtlich auf der Kippe steht, setzt die Behörde jetzt offenbar auf andere Meldestrukturen․

​​​​​KW 16: Die Woche, als Europas „digitales Grundgesetz“ vor der Tür stand
#Öffentlichkeit #DigitaleDiensteGesetz

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 16․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 96․786 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​NPP 252 zu Web3: Zurück in die Zukunft
#NetzpolitikPodcast #blockchain #Crypto #Dezentralisierung #tante #Web3

„Bored Ape“, so heißt eine der bekanntesten Kollektionen an digitalen Kunstwerken, sogenannten NFTs․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Carrie BordenStatt einer Handvoll großen Firmen soll es wieder uns allen gehören: das Internet der Zukunft․ Das versprechen zumindest die Vertreter:innen des sogenannten Web3․ Aber ist diese Blockchain-basierte Technologie wirklich die Lösung für unsere Probleme?

​​​​​Durchbruch: EU einigt sich auf Digitale-Dienste-Gesetz
#Öffentlichkeit #Amazon #Apple #ChristelSchaldemose #DarkPatterns #DigitalServicesAct #DigitaleDiensteGesetz #EuropäischeUnion #GAFAM #Google #MartinSchirdewan #Meta #Microsoft #PatrickBreyer #personalisiertewerbung

EU-Kommissionschefin Von der Leyen und Frankreichs Präsident Macron, der derzeit den EU-Ratsvorsitz führt․ – Alle Rechte vorbehalten European UnionNach eineinhalb Jahren Verhandlungsmarathon ist das wohl wichtigste digitalpolitische Vorhaben von Ursula von der Leyen in trockenen Tüchern․ Es schafft umfassende Regeln für Giganten wie Amazon, Google und Facebook․

​​​​​Kommentar zum Digitale-Dienste-Gesetz: Das ist noch kein Plattformgrundgesetz
#Öffentlichkeit #Amazon #DigitalServicesAct #DigitaleDiensteGesetz #dsa #eBay #EU #Facebook #Google #Plattformregulierung #trilog

Die EU will Plattformen stärker in die Pflicht nehmen․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Apps: Rami Al-zayat / Flagge: Christian LueDie Europäische Union hat sich zum Digital Services Act geeinigt․ Das bringt mehr Nutzer:innenrechte gegenüber Plattformen und eine bessere Durchsetzung der neuen Regeln․ Aber es gibt auch einige Schwachstellen․ Um zum Plattformgrundgesetz zu werden, bedarf es noch Verbesserungen․ Ein Kommentar․

​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: Verbot anonymer Porno-Uploads geplatzt
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Das Digitale-Dienste-Gesetz bringt Regeln für Pornoseiten (Symbolbild) – Torso: IMAGO / Panthermedia, Flagge: IMAGO / YAY Images; Logos: xHamster/ Pornhub/ XVideos; Montage: netzpolitik․orgUploader:innen von Pornos werden ihre Handynummern nicht offenlegen müssen․ Eine solche Pflicht hat es nicht ins Digitale-Dienste-Gesetzt geschafft․ Dennoch kommen auf Pornoplattformen grundlegende Änderungen zu․

​​​​​Klage Polens abgewiesen: EU-Gericht gibt grünes Licht für Uploadfilter
#Öffentlichkeit #Artikel17 #copyright #EUUrheberrechtsreform #EuGH #EuropäischeUnion #Polen #uploadfilter

Gegen Uploadfilter gab es in Deutschland große Proteste, hier im Februar 2019 in Köln – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mika BaumeisterEine Klage gegen die EU-Urheberrechtsreform ist vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert․ Doch das Gericht mahnt die EU-Staaten, bei der Umsetzung der Richtlinie die Grundrechte zu schützen․

​​​​​Bayern: Verfassungsschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz
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Beschwerdeführer waren Mitglieder des VVN-BdA․ Der Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten wurde jahrelang vom bayerischen Landesverfassungsschutz beobachtet․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / aal․photoDas Bundesverfassungsgericht hat viele der Überwachungsbefugnisse im bayerischen Verfassungsschutzgesetz beanstandet․ Eine Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner, Kommunikationsdatennutzung und andere Befugnisse des Ländergeheimdienstes hatte in weiten Teilen Erfolg․ Bayern muss nun nachbessern․

​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: Der EU droht die Kraftprobe mit Elon Musks Twitter
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Schon immer ein fleißiger Zwitscherer: Milliardär Elon Musk – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / RevierfotoDer reichste Mann der Welt kauft Twitter und möchte das soziale Netzwerk zu einer "Arena der freien Meinungsäußerung" umbauen․ Doch ein neues Mega-Gesetz der EU könnte zum Stolperstein werden․ Eine Analyse

​​​​​Einschüchterungsklagen: Neues EU-Gesetz soll Journalist:innen schützen
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EU-Kommissarin Jourová verspricht Journalist:innen mehr Schutz – Alle Rechte vorbehalten European UnionWer Klagen gegen Medien und NGOs einbringt, um sie zum Schweigen zu bringen, soll künftig mit Konsequenzen rechnen․ Ein Vorschlag der EU-Kommission soll es einfacher machen, solche Klagen abzuweisen und sogar Schadenersatz zu fordern․

​​​​​Großbritannien: Handybeschlagnahme bei Asylsuchenden war unrechtmäßig
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Auch in Deutschland kommt es zu Klagen von Geflüchteten․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Ali Abdul RahmanDas Innenministerium hat tausende Endgeräte von Asylsuchenden unrechtmäßig beschlagnahmt und ausgelesen, so ein britisches Gericht․ Auch in Deutschland wird der Umgang mit Datenträgern von Geflüchteten vor Gericht behandelt․

​​​​​NATO-Analyse: Schwarzmarkt für gekaufte Likes brummt
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Für eine Handvoll Euro sprudeln manipulierte Likes (Symbolbild) – Geldscheine und Likes: Pixabay; Montage: netzpolitik․orgSoziale Medien dulden noch immer massenhaft gekaufte Klicks․ Ein NATO-Forschungszentrum hat ermittelt, wie sich Facebook, Instagram, TikTok und Co․ im Kampf gegen solche Manipulation schlagen․ Wir analysieren die Ergebnisse․

​​​​​Reparieren statt wegwerfen: Mit freier Software gegen Elektroschrott
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Die Skulptur namens Wertgigant des Künstlers HA Schult vor dem NRW Landtag in Duesseldorf – IMAGO/NurPhotoImmer wieder landen alte Geräte im Müll, weil sie sich nicht reparieren oder updaten lassen․ Vor dem Hintergrund neuer EU-Regulierungen sieht ein Bündnis aus dutzenden Organisationen jetzt eine "historische Chance" für mehr Nachhaltigkeit․

​​​​​DSGVO: EU-Gericht erlaubt Verbandsklagen gegen Facebook
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Facebook-Chef Mark Zuckerberg muss unangenehme Fragen beantworten, hier vor dem US-Kongress – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / XinhuaDer Europäische Gerichtshof hat in einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands entschieden․ Demnach müssen sich Facebook und andere Digitalkonzerne künftig Verbandsklagen stellen․

​​​​​Gleichstellungsbericht: „Schutzschirm“ für Betroffene digitaler Gewalt gefordert
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Digitale Gewalt ist reale Gewalt (Symbolbild) – IMAGO / photothekDie Bundesregierung soll Betroffene digitaler Gewalt stärken, das empfehlen Sachverständige im neuen Gleichstellungsbericht․ Wie groß das Problem ist, erklärt Jenny-Kerstin Bauer vom Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe im Interview․

​​​​​Series on Digital Colonialism: How Meta aims to dominate India’s agriculture sector
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Will Meta soon control the Indian food supply market? – Rahel LangFacebook has entered a deal with India's largest corporation, Reliance Industries, in a bid to monopolize the entire food supply chain in India․ This deal could put the food security of more than 820 million people at risk․ Part 1 of our series on digital colonialism․

​​​​​Reihe zu digitalem Kolonialismus: Wie Meta den indischen Agrarsektor dominieren will
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Hat Meta bald die Kontrolle über die Lebensmittelversorgungskette Indiens in der Hand? – Rahel LangNach vielen Versuchen, im indischen Markt Fuß zu fassen, hat Facebook sich zuletzt mit dem größten Unternehmen des Landes zusammengetan․ Die Partnerschaft mit Reliance Industries könnte dazu beitragen, die gesamte Lebensmittelversorgungskette in Indien monopolisieren․ Teil 1 unserer Serie zu Digitalem Kolonialismus․

​​​​​Big Brother Awards: Negativpreis für Lieferando und BKA
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Der Big Brother Award geht in diesem Jahr auch an Lieferando (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekLieferando bekommt vom Verein Digitalcourage dieses Jahr einen Big Brother Award geliefert․ Ein weiterer Negativpreis geht auf das Konto von Klarna – und auch die Bundesdruckerei erhält ihre Datenschutz-Rüffel schwarz auf weiß․

​​​​​KW 17: Die Woche, als Twitter dem Kauf durch Elon Musk zustimmte
#Öffentlichkeit

– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 17․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 125․593 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Neues aus dem Fernsehrat (85): Mediatheken als Social-Media-Ausweichroute: Antworten auf häufige Fragen
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Mainzelmännchen würden Mastodon nutzen – Alle Rechte vorbehalten ZDFWie realistisch ist ein öffentlich-rechtliches Social-Media-Angebot? Käme das nicht viel zu spät? Wie soll ein nationales Angebot mit globalen Plattformen konkurrieren? Sind nicht Netzwerkeffekte das Problem? Ein Beitrag mit Antworten auf diese und weitere Fragen zur Idee öffentlich-rechtlicher Plattformalternativen․