​​​​​Verfahren eingestellt: Hamburger Staatsanwaltschaft erklärt #Pimmelgate-Affäre für beendet
#Öffentlichkeit #AndyGrote #Beleidigung #DigitaleGewalt #hamburg #Pimmelgate #Twitter

Streisand-Effekt wie aus dem Lehrbuch: Die Beleidigung des Hamburger Innensenators wurde zum Meme – CC-BY-SA 4․0 C․ SuthornDass die Hamburger Polizei die Wohnung eines Twitter-Nutzers wegen einer Beleidigung des Hamburger Innensenators Andy Grote durchsuchte, sorgte 2021 für einigen Wirbel․ Jetzt wird bekannt, dass das Verfahren schon seit Monaten eingestellt ist․ Doch das Hamburger Modell macht inzwischen Schule․

​​​​​Der Fall Kellermayr: Das dreifache Versagen der Polizei
#Öffentlichkeit #DigitaleGewalt #Hacktivismus #HassimNetz #Hasskriminalität #Kommentar #Österreich #Polizeibehörden

Hass und Hetze im Netz müssen ernst genommen werden (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Jason LeungDie österreichischen Sicherheitsbehörden haben im Fall Lisa-Maria Kellermayr die Gefahrenlage offenbar lange unterschätzt․ Umso mehr ist nun zu hoffen, dass der Tod der Ärztin endlich zu einem Umdenken führt․ Ein Kommentar․

​​​​​Kommentar zu PimEyes: Stalking by Design
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PimEyes-Inhaber Gobronidze: Nur ein Werkzeuglieferant? – Alle Rechte vorbehalten Hintergrund: Barn images /unsplash, Screenshot: pimeyes․com, Montage: netzpolitik․org"Wir sind nur ein Werkzeuglieferant", sagt der neue Besitzer der Gesichtersuchmaschine PimEyes, die sich auch für Stalking missbrauchen lässt․ Die Verantwortung liege bei den Nutzer:innen․ Eine bequeme Position, vor allem für ihn selbst․

​​​​​PimEyes-CEO: „Der Mensch ist der Stalker, nicht die Suchmaschine“
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Giorgi Gobronidze: „akademische Neugier“ – Alle Rechte vorbehalten Montage: netzpolitik․orgZwei Milliarden Gesichter umfasst PimEyes, eine der umstrittensten Gesichter-Suchmaschinen der Welt․ Ihr neuer CEO Giorgi Gobronidze erklärt in seinem ersten ausführlichen Interview, wie er Stalker:innen aufspüren will und warum er die Technologie nicht für gefährlich hält․

​​​​​Twitter-Amnestie: Elon Musk holt die Rechtsextremen zurück
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Twitter-Chef Musk ruft alte Geister (Symbolbild) – Musk: IMAGO / Zuma Wire; Vögel: twitter; Landschaft: Pixabay; Montage: netzpolitik․orgTwitter-Chef Elon Musk will gesperrte Twitter-Accounts wieder aktivieren․ Fachleute warnen vor „einem Tor zur Hölle“․ Was Betroffene von Hass und Hetze jetzt tun können․

​​​​​Face Swap: Petition gegen Deepfake-Pornos gestartet
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Software erkennt die Merkmale von Gesichtern, um daraus realistische Deepfakes zu erstellen (Symbolbild) – Screenshot: HateAid; Gesichter: thispersondoesnotexist․com; Montage: netzpolitik․orgMit wenigen Klicks lassen sich beliebige Gesichter in Pornos montieren․ Im September zeigte eine Recherche von netzpolitik․org und dem SPIEGEL: Auch populäre Smartphone-Apps machen solche Deepfake-Pornos möglich․ Jetzt gibt es eine Petition zum Schutz von Betroffenen․

​​​​​Netzpolitik in Deutschland: Das wird 2023 wichtig
#Demokratie #AmpelKoalition #ArneSchönbohm #BKA #Chatkontrolle #Dateninstitut #DigitaleGewalt #DigitalpaktSchule20 #Energieeffizienzgesetz #klimaschutz #Nachhaltigkeit #Netzausbau #öffentlicheVerwaltung #Rechenzentrum #Vorratsdatenspeicherung

– Flugzeug: Pixabay/ Rauschenberger; Pegasus: Pixabay / Parker West; Reichstagsgebäude: IMAGO / Marius Schwarz; Zettel: IMAGO / Lobeca; Glasfaser: Pixabay/ Majo1972; Montage: netzpolitik,․org2023 muss die Bundesregierung ihre netzpolitischen Ambitionen unter Beweis stellen․ Es geht unter anderem um Überwachung und Gewalt, um Gesundheit und Bildung․ Wir zeigen die wichtigsten Baustellen für die kommenden Monate und ordnen ein, wo Vision und Wirklichkeit auseinanderklaffen․

​​​​​Geplantes Gesetz gegen digitale Gewalt: Accounts sperren, IP-Adressen einfrieren
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Justizminister Marco Buschmann (FDP) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothek; Bearbeitung: netzpolitik․orgDas Justizministerium will Nutzer innen besser vor Übergriffen im Netz schützen․ In einem Eckpunktepapier stecken neben den bereits länger diskutierten Account-Sperren auch mehr Pflichten für Online-Dienste – und eine Art Quick-Freeze-Verfahren․ Auch Messenger sollen künftig mehr Daten herausgeben․

​​​​​Eckpunktepapier: Die Fallstricke beim Gesetz gegen digitale Gewalt
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Account-Sperren sind nur eine Maßnahme im geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt – Motiv: StableDiffusion („png vector illustration account profile image with closed lock)Mehr Rechte für Betroffene von Gewalt, mehr Pflichten zum Rausrücken von Daten: Das Justizministerium möchte den Umgang des Staates mit digitaler Gewalt ändern․ Von Expert innen gibt es dafür teils Lob, teils schwere Bedenken․ Die ersten Reaktionen․

​​​​​Justizministerium: Urheberrechtsverletzungen sind jetzt digitale Gewalt
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Justizminister Marco Buschmann will gegen digitale Gewalt vorgehen, meint aber noch viel mehr․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen EckelDas geplante Gesetz gegen digitale Gewalt handelt von weit mehr als digitaler Gewalt․ Justizminister Marco Buschmann will umfassend Auskunftsansprüche ausweiten: auf Urheberrechtsverletzungen, Messenger und private Inhalte․ Der Messenger Threema kritisiert das․