​​​​​Degitalisierung: Je mehr mitmachen, desto weniger kommt raus
#Technologie #Agile #Chatkontrole #digitaleverwaltung #Kolumne #KolumneBiancaKastl #Normenkontrollrat #onlinezugangsgesetz

Symbolbild – Digitalisierungstatus Deutschland – CC-BY-NC-SA 4․0 Foto: Beatriz Perez-Moya (unsplash) – Bearbeitung: netzpolitik․org – owieoleDurch Deutschland weht gerade ein Wind des digitalen Aufbruchs․ Wie schön․ Aber nur weil man viel Geld, Personal und politischen Willen auf ein Problem wirft, wird es nicht automatisch besser gelöst․ Unsere Kolumnistin schaut sich einige der Gründe dafür an․

​​​​​Neuer Entwurf des Onlinezugangsgesetzes: Entscheidende Standards fehlen noch immer
#Öffentlichkeit #EinerfürAlle #Gesetzentwurf #onlinezugangsgesetz #Schriftformerfordernis

Die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet bislang häufig Formulare online zu stellen․ Auch im neuen Entwurf zum Onlinezugangsgesetz bleibt das Bundesinnenministerium weitgehend im Analogen verhaftet․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Lutz Wallroth; Montage: netzpolitik․orgDas Onlinezugangsgesetz soll die Verwaltung hierzulande digitalisieren․ Da es aber massiv bei der Umsetzung hapert, plant die Ampel-Regierung eine Reform: das Onlinezugangsgesetz 2․0․ Wir veröffentlichen den aktuellen Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums und haben Expert:innen gefragt, ob dieser die bestehenden Probleme des OZG zu lösen vermag․

​​​​​Reform des Onlinezugangsgesetzes: Entscheidende Standards fehlen noch immer
#Öffentlichkeit #EinerfürAlle #Gesetzentwurf #onlinezugangsgesetz #Schriftformerfordernis

Die Verwaltungsdigitalisierung bedeutet bislang häufig Formulare online zu stellen․ Auch im neuen Entwurf zum Onlinezugangsgesetz bleibt das Bundesinnenministerium weitgehend im Analogen verhaftet․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Aktenstapel IMAGO / Lutz Wallroth; Montage: netzpolitik․orgDas Onlinezugangsgesetz soll die Verwaltung digitalisieren․ Da es bei der Umsetzung massiv hapert, plant die Ampel-Regierung eine Reform: das Onlinezugangsgesetz 2․0․ Wir veröffentlichen den Arbeitsstand des Bundesinnenministeriums von Ende November und haben Expert:innen gefragt, ob dieser die bestehenden Probleme zu lösen vermag․

​​​​​OZG 2․0: Normenkontrollrat kritisiert fehlende „Trendumkehr“
#Öffentlichkeit #EinerfürAlle #Normenkontrollrat #onlinezugangsgesetz #ozg

Bereits auf der Pressekonferenz zum Jahresbericht 2022 hatte Lutz Goebel, der Vorsitzende des Normenkontrollrats, Forderungen für ein OZG 2․0 formuliert․ – Alle Rechte vorbehalten Aktenstapel: IMAGO / Lutz Wallroth; Lutz Goebel: IMAGO / Chris Emil Janßen; Montage: netzpolitik․orgDer Nationale Normenkontrollrat tadelt das Bundesinnenministerium für Versäumnisse bei der Verwaltungsdigitalisierung․ Um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, fordert der Rat eine klare Frist im OZG-Änderungsgesetz․ Doch auch an dieser Forderung entzündet sich Kritik․

​​​​​Verwaltungsdigitalisierung: Von Beratern, abgeschotteten Gremien und zusammengewürfelten Baukästen
#Öffentlichkeit #BundID #EinerfürAlle #ITPlanungsrat #MarkusDrenger #onlinezugangsgesetz #ozg #ozg20

IT-Sicherheitsexperte kennt die Hürden und Hindernisse der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland․ – Alle Rechte vorbehalten Portrait: Markus Drenger; Hintergrund: IMAGO / wolterfoto; Montage: netzpolitik․orgDie Digitalisierung der Verwaltung siecht vor sich hin․ Daran wird auch ein überarbeitetes Onlinezugangsgesetz kaum etwas ändern, weil es an einer Gesamtstrategie mangelt, erklärt der IT-Experte Markus Drenger im Interview․

​​​​​Degitalisierung: Ein schlechter Zeitpunkt für Bequemlichkeit
#IneigenerSache #Cloud #Digitalisierung #LlilithWittmann #MeredithWhittaker #Microsoft #onlinezugangsgesetz #TSystems #tante

– CC-BY-NC-SA 4․0 owieoleBig Tech hat eine bequeme Hängematte aufgespannt, in der die halbe deutsche Verwaltung baumelt․ Um da wieder rauszukommen, bräuchte es Willenskraft und Ideen, schreibt unsere Kolumnistin․ Stattdessen deklarieren wir die Abhängigkeit von Microsoft, T-Systems und Google als "Souveränität"․

​​​​​Digitalisierung: Kritik an „irrer“ Haushaltspolitik reißt nicht ab
#Demokratie #AnkeDomscheitBerg #ChristianLinder #DigitaleSouveränität #Digitalisierung #Haushalt #onlinezugangsgesetz #openSource #ozg #schleswigholstein #TabeaRößner #Verwaltung #ZenDiS

FDP-Bundesfinanzminister Christian Lindner streicht die Zukunft zusammen․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / LindenthalerIm kommenden Jahr muss gespart werden, hat Finanzminister Christian Lindner als Parole ausgegeben․ Den Rotstift bekommen auch wichtige Digitalisierungsprojekte zu spüren․ Kritikerinnen sprechen von einem "Riesenproblem"․

​​​​​Barrierefreiheit: Verwaltungsdigitalisierung mit Hürden
#Demokratie #Barrierefreiheit #BFITBund #digitalebarrierefreiheit #onlinezugangsgesetz #ozg

Die Verwaltungsdigitalisierung tut sich schwer mit Barrierefreiheit (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Wellenbrecher: Unsplash/Gabriel Komorov; Aktenstapel: IMAGO/Shotshop; Montage: netzpolitik․orgWer sehbehindert ist und einen Personalausweis beantragen möchte, steht buchstäblich vor gleich mehreren Hindernissen․ Zwar obliegt die digitale Barrierefreiheit laut Onlinezugangsgesetz den Verwaltungen․ Doch sie und die Politik behandeln diese Aufgabe nachrangig und verhindern so gesellschaftliche Teilhabe aller․

​​​​​Onlinezugangsgesetz 2․0: Sachverständige fordern umfassende Anpassungen
#Demokratie #BiancaKastl #FITKO #Innenausschuss #MalteSpitz #Normenkontrollrat #öffentlicheAnhörung #onlinezugangsgesetz #ozg #ozg20

Sachverständige attestieren der neuen Fassung des OnlinezugangsgesetzNachholbedarf․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Mappenstapel: Unsplash/Sear Greyson; Hände: Unsplash/Mil Weiler/Marek Studzinski/Serge Kutuzov; Montage: netzpolitik․orgDer Bund muss bei der neuen Version des Onlinezugangsgesetzes grundlegend nachbessern: So lautet die Einschätzung 14 Sachverständiger․ Sie äußerten sich in einer öffentlichen Anhörung im Innenausschuss zur schwerfälligen Verwaltungsdigitalisierung․

​​​​​Onlinezugangsgesetz 2․0: Schmalspurdigitalisierung entlang von Baustellen
#Öffentlichkeit #BMI #Bundeshaushalt #BundID #CDUCSU #MarkusReichel #NancyFaeser #onlinezugangsgesetz #ozg #ozg20

Bei der Verwaltungsdigitalisierung gibt es viel zu tun und wenig Mittel․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Baustellenabsperrung: Unsplash/Matthew Hamilton; Aktenstapel: IMAGO/Shotshop; Montage: netzpolitik․orgBundesminister Volker Wissing gibt sich zuversichtlich: Die Digitalisierung hierzulande gehe voran, auch bei der Verwaltung․ Tatsächlich aber die Bundesregierung ihre politischen Ambitionen längst deutlich zurückgefahren und das Budget drastisch gekürzt․ Darüber hinaus tun sich längst weitere Baustellen auf․