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https://www.piratenpartei.de/2023/12/09/piratenpartei-distanziert-sich-von-mandatstraeger/
Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei distanziert sich von Mandatsträger
Die demokratischen Grundwerte der Piratenpartei sind mit denen der AfD nicht vereinbar. Am vergangenen Mittwoch trat der Mandatsträger Dr. Felix Mühlberg der Piratenpartei aus dem Landkreis Oder-Spree in Brandenburg der AfD-Fraktion bei. Die PIRATEN distanzieren…
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https://www.piratenpartei.de/2023/12/13/staat-muss-gesundheit-als-natuerliche-lebensgrundlage-schuetzen/
Piratenpartei Deutschland
Staat muss Gesundheit als natürliche Lebensgrundlage schützen
Artikel 20a GG[1] lautet wie folgt:
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht…
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https://www.piratenpartei.de/2023/12/13/piraten-fordern-fokus-auf-individuelles-lernen-statt-pisa-erfolg-bildungswende-statt-pisa-schock-piraten-setzen-auf-individuelles-lernen/
Piratenpartei Deutschland
Piraten fordern Fokus auf individuelles Lernen statt PISA-Erfolg Bildungswende statt PISA-Schock – Piraten setzen auf individuelles…
Deutschland ist erneut durch das PISA-Ergebnis [1] aufgerüttelt und die Piratenpartei fordert eine rasche Bildungswende. Ähnlich wie in den 2000er Jahren scheint ein schlechtes PISA-Ergebnis notwendig zu sein, um Bildungsreformen in Gang zu setzen [2]. Dabei…
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https://www.piratenpartei.de/2024/01/26/kommentar-zur-strategie-fuer-stromspeicher/
Piratenpartei Deutschland
Kommentar zur "Strategie für Stromspeicher"
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt ausdrücklich das Vorhaben des BMWK, eine Strategie zur Förderung von Stromspeichern zu schaffen.
Sehr positiv aufgefallen ist uns, dass das Hauptgewicht auf Batteriespeicher gelegt wird, eine Strategie, die wir schon…
Piratenpartei
https://www.piratenpartei.de/2024/02/09/am-11-13-februar-in-dresden-geschichtsrevisionismus-entgegentreten/
Piratenpartei Deutschland
Am 11. + 13. Februar in Dresden Geschichtsrevisionismus entgegentreten!
Am 13. Februar jährt sich der Tag der Bombardierung Dresdens aufgrund des von Nazi-Deutschland entfachten Krieges zum 79. Mal. Rund um diesem Tag mobilisieren rechte Kräfte aus dem ganzen Land, um eine Täter-Opfer-Umkehr des Zweiten Weltkriegs unter anderem…
Piratenpartei
https://www.piratenpartei.de/2024/02/11/lieferkettengesetz-das-was-momentan-auf-dem-tisch-liegt-hilft-niemandem/
Piratenpartei Deutschland
Lieferkettengesetz: Das was momentan auf dem Tisch liegt hilft niemandem
Seit Tagen wird lautstark über das geplante EU Lieferkettengesetz gestritten. Im Zentrum der Kritik ist die FDP. Definitiv zutreffend ist in diesem Zusammenhang der Vorwurf, dass man jetzt, quasi im letzten Moment, die Richtlinie blockiert. Warum wurde nicht…
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https://www.piratenpartei.de/2024/02/18/parteiverbot-durchdenken/
Piratenpartei Deutschland
#Parteiverbot - durchdenken
Eine Partei verbieten zu müssen ist nie etwas Schönes. Es ist aber auch nichts Gutes oder nichts Schlechtes, denn ein Parteiverbot passiert nicht einfach so. Das Gesetz gibt in Artikel 21 (2) GG einen Rahmen zur Beurteilung der Verfassungswidrigkeit vor,…
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https://www.piratenpartei.de/2024/03/04/taurus-leak/
Piratenpartei Deutschland
Taurus Leak
Die gezielte Veröffentlichung einer Webex Sitzung hochrangiger Bundeswehrsoldaten, unter anderem dem Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz, zum Thema Taurus ist ein Musterbeispiel russischer Informationskriegsführung und zeigt Schwächen auf der deutschen…
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https://www.piratenpartei.de/2024/03/20/bitteres-cannabis-popcorn/
Piratenpartei Deutschland
Bitteres Cannabis-Popcorn
Die Prohibition von Cannabis ist gescheitert. Daten aus Ländern wie Portugal, den Niederlanden, Kanada und einigen US-Bundesstaaten zeigen deutlich, dass die Regulierung und sogar die Legalisierung von Cannabis effektivere Strategien sind, um die negativen…
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https://www.piratenpartei.de/2024/03/21/die-gruppe-der-sonstigen-steht-auf/
Piratenpartei Deutschland
Die Gruppe der "Sonstigen" steht auf!
Am 9. Juni reichen etwa 0,7 % der Stimmen für einen Sitz im Europaparlament. Dennoch schlüsseln Umfrageinstitute derzeit die Parteien erst ab 3 % einzeln auf. Das widerspricht der Chancengleichheit der Parteien, denn es fasst die Meinungen von Millionen Wählern…
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https://www.piratenpartei.de/2024/03/27/cannabis-teil-entkriminalisierung-in-deutschland-nach-42-jahren/
Piratenpartei Deutschland
Cannabis - Teil-Entkriminalisierung in Deutschland nach 42 Jahren
Der Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis wird ab April 2024 unter engen Vorgaben nun auch in Deutschland erlaubt.
Trotz dem lautem Getöse einiger ideologisch verhafteter Politiker hatte der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene Gesetz mit 50:19 Stimmen…
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https://www.piratenpartei.de/2024/04/01/cannabis-piratenpartei-begruesst-teil-entkriminalisierung-in-deutschland-nach-42-jahren/
Piratenpartei Deutschland
Cannabis - Piratenpartei begrüßt Teil-Entkriminalisierung in Deutschland nach 42 Jahren
Die Piratenpartei begrüßt die Entkriminalisierung von Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis als einen bedeutenden Schritt in die richtige Richtung. Seit Jahren kämpfen die PIRATEN für die Legalisierung, um sowohl die Stigmatisierung als auch die Verfolgung…
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https://www.piratenpartei.de/2024/04/03/piraten-zugelasssen-zur-eu-wahl-2024/
Piratenpartei Deutschland
Piraten - Zugelasssen zur EU Wahl 2024
Nach Prüfung aller eingereichten Wahlvorschläge hat am Karfreitag 2024 die Bundeswahlleitung mitgeteilt, dass die Piratenpartei alle notwendigen Anforderungen erfüllt und somit zur Teilnahme an der Europawahl berechtigt ist.
"Es freut mich sehr, dass wir…
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https://www.piratenpartei.de/2024/04/09/zwischen-digitalisierung-und-menschenwuerde/
Piratenpartei Deutschland
Bezahlkarte zwischen Digitalisierung und Menschenwürde
Inmitten der aktuellen Debatte um die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber in Deutschland nimmt die Piratenpartei eine klare Position ein. In ihrem Kern engagiert sich die Partei für Transparenz, Grundrechte und die Förderung digitaler Freiheiten.…
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https://www.piratenpartei.de/2024/04/14/gefaehrliche-eskalation-in-nahost/
Piratenpartei Deutschland
Gefährliche Eskalation in Nahost
In der Nacht auf Sonntag hat die Islamische Republik Iran Israel mit 200 Drohnen und Raketenbeschuss angegriffen.
Schoresch Davoodi, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg und Kandidat zur Europawahl, verurteilt diesen Angriff…
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https://www.piratenpartei.de/2024/04/22/psc-online-10-mai-2024-wie-koennen-wir-unsere-gesellschaftliche-resilienz-verbessern/
Piratenpartei Deutschland
PSC Online 10. Mai 2024 : Wie können wir unsere gesellschaftliche Resilienz verbessern?
Neben der Pirate Security Conference, die traditionell immer Mitte Februar paralell zur Münchner Sicherheitskonferenz stattfindet, haben wir uns entschlossen 2024 zusätzliche Veranstaltungen anzubieten.Am 10.05.2024 beteiligen wir uns mit unserer Pirate Security…
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https://www.piratenpartei.de/2024/04/25/bildungspiraten-fuer-mehr-teilhabe-junger-menschen/
Piratenpartei Deutschland
Bildungspiraten für mehr Teilhabe junger Menschen
Wir Bildungspiraten wollen dies ändern und setzen uns dafür ein, dass politische Bildung nicht länger ein Privileg ist, wie es der aktuelle Bundeshaushalt vorgibt [3], sondern allen Menschen zugänglich gemacht wird [4]. Teilhabe in Würde und Freiheit bedeutet…
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https://www.piratenpartei.de/2024/04/29/zur-aufarbeitung-der-pandemiemassnahmen/
Piratenpartei Deutschland
Zur Aufarbeitung der Pandemiemaßnahmen
Mit Sorge beobachten wir PIRATEN den Diskurs zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
Die rückblickende Bewertung der damaligen Schutzmaßnahmen und die Reduzierung
der Maßnahmen im Verlauf der Pandemie ist wichtig und richtig, da man hieraus für zukünftige…
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https://www.piratenpartei.de/2024/05/04/integration-vs-inklusion/
Piratenpartei Deutschland
Integration vs. Inklusion
Erster Beitrag zum europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
- In der Debatte um den besten Ansatz zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen stehen zwei Konzepte im Vordergrund: Integration und Inklusion. Beide…
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https://www.piratenpartei.de/2024/05/05/nicht-ueber-uns-sondern-mit-uns/
Piratenpartei Deutschland
"Nicht über uns, sondern mit uns"
Die Arbeitsgruppe Inklusion der Piratenpartei Deutschland setzt sich entschieden für eine Veränderung der aktuellen Praxis in der Diskussion und Entscheidungsfindung über Themen, die Menschen mit Behinderungen betreffen, ein. Unter dem Motto "Nicht über uns…