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Internetzensur: Kuba schränkt Zugriff auf soziale Medien ein
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Durch den Eingriff von Behörden kann die kubanische Bevölkerung seit Tagen nur noch geringfügig soziale Netzwerke und Nachrichtendienste wie WhatsApp nutzen․ Beobachter innen vermuten einen Zusammenhang mit den Protesten, die derzeit die Regierung unter Druck setzen․
Wikileaks: USA greifen Gesundheitsgutachten von Assange an
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Die USA haben in einer Anhörung durchgesetzt, dass beim Hauptverfahren wieder über den Gesundheitszustand von Assange verhandelt wird․ Weil der Gesundheitszustand entscheidend für die Frage einer Auslieferung ist, ist das ein Rückschlag für Assange․
Österreich: Kritik am Prozess gegen den Produzenten des Ibiza-Videos
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Das Ibiza-Video hatte den Rechtspopulisten Strache und die Koalition mit der konservativen ÖVP zu Fall gebracht․ Internationale Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände kritisieren jetzt, mit welchem Aufwand Österreich gegen den Produzenten des Videos vorgeht․ Sie sehen darin einen Einschüchterungsversuch gegen Menschen, die Skandale aufdecken wollen․
Pressefreiheit: Journalisten und Whistleblower klagen gegen Staatstrojaner bei Geheimdiensten
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Die Geheimdienste sollen beim Hacken mit Staatstrojanern darauf achten, Journalisten und ihre Quellen nicht zu überwachen․ Ein Bündnis hat Klagen vor mehreren Verwaltungsgerichten eingereicht․ Für Pressefreiheit und Informantenschutz ist das essenziell, aber die Probleme mit Staatstrojanern sind viel größer․
Netzsperren: Belarus sperrt Online-Angebot der Deutschen Welle
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In Belarus ist der Online-Auftritt der Deutschen Welle nicht mehr erreichbar․ Behörden haben den Zugang wegen der angeblichen Verbreitung extremistischen Materials gesperrt․ Die Organisation Reporter Ohne Grenzen spricht von einem „willkürlichen Eingriff in die Pressefreiheit“․
Stand News: Behörden stellen Hongkonger Online-Medium kalt
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Nach Apple Daily ist Stand News das zweite Hongkonger Medium, das in diesem Jahr nach Repressionen seinen Betrieb einstellen muss․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDie Hongkonger Behörden sind mit Durchsuchungen und Festnahmen gegen das unabhängige Online-Medium Stand News vorgegangen․ Die pro-demokratische Publikation kündigte daraufhin an, ihren Betrieb einzustellen․
Citizen News: Weiteres regierungskritisches Online-Medium in Hongkong schließt
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Aktivist:innen demonstrieren im Juli 2020 auf den Straßen von Hongkong gegen das Sicherheitsgesetz․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireNachdem Hongkonger Behörden das Online-Magazin Stand News dichtgemacht haben, gibt nun auch Citizen News auf․ Das Online-Magazin könne wegen des zunehmenden politischen Drucks die Sicherheit seiner Angestellten nicht mehr gewährleisten․ Mit der Auflösung von Citizen News verliert Hongkong ein weiteres unabhängiges Medium․
Türkei: Journalistin Meşale Tolu freigesprochen
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Meşale Tolu bei einer Pressekonferenz bei ihrer Rückkehr 2018 auf dem Stuttgarter Flughafen․ (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / epdSieben Monate saß die deutsche Journalistin im Jahr 2017 in einem türkischen Gefängnis․ Mehr als vier Jahre später hat sie nun ein Gericht in Istanbul freigesprochen․
Sanktionen gegen russische Propaganda: EU-Kommission will offenbar Suchergebnisse und Social-Media-Inhalte zensieren
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Zensur ist, wenn der Staat Informationskontrolle ausübt und bestimmte Inhalte nicht zulässt․ (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 FotokioskEine E-Mail aus der EU-Kommission an Google erklärt, wie weitreichend das Verbot der russischen Propagandasender RT und Sputnik gehen soll․ Suchergebnisse und Social-Media-Inhalte sollen nicht nur zensiert werden, wenn sie von den Sendern kommen, sondern auch, wenn sie deren Inhalte wiedergeben․
Rangliste der Pressefreiheit: Journalist:innen und Quellen zu wenig geschützt
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In weiten Teilen der Welt ist die Pressefreiheit stark unter Druck․ – Alle Rechte vorbehalten Reporter ohne GrenzenViele Faktoren können die Bedingungen für Medienschaffende beeinflussen: Restriktive Gesetze, mangelnde Auskunfsrechte, Gewalt auf Demonstrationen․ In Deutschland hat sich die Situation laut einer Rangliste von Reporter ohne Grenzen erneut verschlechtert․