Nachhaltige Produkte: Wir müssen über geistiges Eigentum reden
#Technologie #copyright #EU #GeistigesEigentum #Kommentar #Nachhaltigkeit #OpenSourceHardware #patente #RighttoRepairEurope
Ein Reparaturversuch wird schnell kompliziert (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Clint BustrillosEine Initiative der EU-Kommission für nachhaltige Produkte möchte für mehr reparierbare und wiederverwendbare Geräte sorgen․ Ein Produktpass soll die Anreize schaffen․ Doch das reicht nicht, kommentiert Maximilian Voigt․ Für konsequente Nachhaltigkeit braucht es mehr Offenheit in der Technologieentwicklung und eine Debatte zu geistigem Eigentum․
#Technologie #copyright #EU #GeistigesEigentum #Kommentar #Nachhaltigkeit #OpenSourceHardware #patente #RighttoRepairEurope
Ein Reparaturversuch wird schnell kompliziert (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Clint BustrillosEine Initiative der EU-Kommission für nachhaltige Produkte möchte für mehr reparierbare und wiederverwendbare Geräte sorgen․ Ein Produktpass soll die Anreize schaffen․ Doch das reicht nicht, kommentiert Maximilian Voigt․ Für konsequente Nachhaltigkeit braucht es mehr Offenheit in der Technologieentwicklung und eine Debatte zu geistigem Eigentum․
NSO Group: Zwölf EU-Länder nutzen Pegasus-Staatstrojaner
#Überwachung #corneliaernst #EU #Israel #NSOGroup #PEGA #Pegasus #SophieintVeld #Spähsoftware #Staatstrojaner #Untersuchungsausschuss
Mehr EU-Staaten als bisher bekannt nutzen den Staatstrojaner Pegasus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Christian OhdeDer Staatstrojaner-Hersteller NSO Group teilte dem EU-Parlament mit, dass derzeit zwölf EU-Länder die Spionagesoftware Pegasus nutzen․ Mit zwei weiteren gab es Verträge, die mittlerweile beendet wurden․ Um welche Länder es geht, ist nur zum Teil bekannt․
#Überwachung #corneliaernst #EU #Israel #NSOGroup #PEGA #Pegasus #SophieintVeld #Spähsoftware #Staatstrojaner #Untersuchungsausschuss
Mehr EU-Staaten als bisher bekannt nutzen den Staatstrojaner Pegasus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO/Christian OhdeDer Staatstrojaner-Hersteller NSO Group teilte dem EU-Parlament mit, dass derzeit zwölf EU-Länder die Spionagesoftware Pegasus nutzen․ Mit zwei weiteren gab es Verträge, die mittlerweile beendet wurden․ Um welche Länder es geht, ist nur zum Teil bekannt․
Staatstrojaner-Untersuchungsausschuss: Die EU-Kommission verschweigt, wie oft sie gehackt wurde
#Überwachung #corneliaernst #DidierReynders #Dokument #EU #eukommission #Exklusiv #Israel #JeroenLenaers #JohannesHahn #Kommission #NSO #PEGA #Pegasus #SophieintVeld #Staatstrojaner
EU-Kommissar Didier Reynders mit gehacktem Smartphone․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Belga, Bearbeitung: netzpolitik․orgDie EU-Kommission wurde mit Staatstrojanern wie NSO Pegasus gehackt, will aber nicht sagen, wie oft und von wem․ Das geht aus einem Brief von zwei Kommissaren an den Untersuchungsausschuss hervor, den wir veröffentlichen․ Auch die Regierung in Israel gibt wenig Auskunft․ EU-Abgeordnete kritisieren das scharf․
#Überwachung #corneliaernst #DidierReynders #Dokument #EU #eukommission #Exklusiv #Israel #JeroenLenaers #JohannesHahn #Kommission #NSO #PEGA #Pegasus #SophieintVeld #Staatstrojaner
EU-Kommissar Didier Reynders mit gehacktem Smartphone․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Belga, Bearbeitung: netzpolitik․orgDie EU-Kommission wurde mit Staatstrojanern wie NSO Pegasus gehackt, will aber nicht sagen, wie oft und von wem․ Das geht aus einem Brief von zwei Kommissaren an den Untersuchungsausschuss hervor, den wir veröffentlichen․ Auch die Regierung in Israel gibt wenig Auskunft․ EU-Abgeordnete kritisieren das scharf․
„Schwerwiegende grundrechtliche Bedenken“: Bundesländer kritisieren Chatkontrolle
#Überwachung #Bundesrat #Chatkontrolle #EU #EUKommission #LisaPaus #sexualisierteGewalt #VolkerWissing
Ein Foto für die Familiengruppe könnte von automatisierten Systemen nach Auffälligkeiten gescannt werden․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Derek ThomsonDie Länder wenden sich in einer Stellungnahme gegen die EU-Pläne zur Chatkontrolle․ An manchen Stellen hätte die Kritik deutlicher ausfallen können, fand aber keine Mehrheit․
#Überwachung #Bundesrat #Chatkontrolle #EU #EUKommission #LisaPaus #sexualisierteGewalt #VolkerWissing
Ein Foto für die Familiengruppe könnte von automatisierten Systemen nach Auffälligkeiten gescannt werden․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Derek ThomsonDie Länder wenden sich in einer Stellungnahme gegen die EU-Pläne zur Chatkontrolle․ An manchen Stellen hätte die Kritik deutlicher ausfallen können, fand aber keine Mehrheit․
Vollendete Tatsachen: BKA setzt europäisches Polizeiregister durch
#Überwachung #ADEP #BKA #EPRIS #EU #FOKUS #Fraunhofer #PrümII
Die technische Infrastruktur für das EPRIS liegt bei Europol in Den Haag – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Rainer UnkelInformationen aus Ermittlungsakten sollen zukünftig europaweit geteilt werden können․ Das betrifft auch Personen, die nie verurteilt wurden․ Eine technische Lösung wird seit 2016 entwickelt․ Allerdings gibt es für den Einsatz noch gar kein EU-Gesetz․
#Überwachung #ADEP #BKA #EPRIS #EU #FOKUS #Fraunhofer #PrümII
Die technische Infrastruktur für das EPRIS liegt bei Europol in Den Haag – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Rainer UnkelInformationen aus Ermittlungsakten sollen zukünftig europaweit geteilt werden können․ Das betrifft auch Personen, die nie verurteilt wurden․ Eine technische Lösung wird seit 2016 entwickelt․ Allerdings gibt es für den Einsatz noch gar kein EU-Gesetz․
Gesetz zur Chatkontrolle: Rat der EU will Netzsperren ausweiten
#Überwachung #Chatkontrolle #CSAM #EU #EUKommission #Google #Netzsperren #sexualisierteGewalt #suchmaschinen
– Flaggen: IMAGO / Shotshop; Montage: netzpolitik․orgWährend reihenweise Expert:innen die geplante Chatkontrolle kritisieren, will der Rat der EU andere Maßnahmen verschärfen․ Internet-Provider sollen vermehrt Websites sperren und Anbieter von Suchmaschinen Ergebnisse entfernen․ Die tschechische Ratspräsidentschaft nennt die Vorschläge "Kompromiss"․
#Überwachung #Chatkontrolle #CSAM #EU #EUKommission #Google #Netzsperren #sexualisierteGewalt #suchmaschinen
– Flaggen: IMAGO / Shotshop; Montage: netzpolitik․orgWährend reihenweise Expert:innen die geplante Chatkontrolle kritisieren, will der Rat der EU andere Maßnahmen verschärfen․ Internet-Provider sollen vermehrt Websites sperren und Anbieter von Suchmaschinen Ergebnisse entfernen․ Die tschechische Ratspräsidentschaft nennt die Vorschläge "Kompromiss"․
EncroChat: EuGH soll Rechtmäßigkeit von Beweismitteln klären
#Öffentlichkeit #encrochat #EU #EuGH #LandgerichtBerlin #OrganisierteKriminalität
Der Münchner Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle, Bayerns Justizminister Georg Eisenreich, der bayerische Innenminister Joachim Herrmann und der Leitende Kriminaldirektor Alfred Kauper vom Polizeipräsidium Oberfranken sind der Mafia auf der Spur – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireNachdem französische Ermittler:innen vor gut zwei Jahren den Messengerdienst EncroChats hackten, löste dies europaweit eine Flut an Ermittlungen gegen Verdächtige aus․ Ob die damals sichergestellten Daten überhaupt als Beweise dienen dürfen, muss jetzt der Europäische Gerichtshof klären․
#Öffentlichkeit #encrochat #EU #EuGH #LandgerichtBerlin #OrganisierteKriminalität
Der Münchner Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle, Bayerns Justizminister Georg Eisenreich, der bayerische Innenminister Joachim Herrmann und der Leitende Kriminaldirektor Alfred Kauper vom Polizeipräsidium Oberfranken sind der Mafia auf der Spur – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireNachdem französische Ermittler:innen vor gut zwei Jahren den Messengerdienst EncroChats hackten, löste dies europaweit eine Flut an Ermittlungen gegen Verdächtige aus․ Ob die damals sichergestellten Daten überhaupt als Beweise dienen dürfen, muss jetzt der Europäische Gerichtshof klären․
AI Act der Europäischen Union: Ampel verpasst Grundrechteschutz bei der Regulierung künstlicher Intelligenz
#Überwachung #AIAct #AlgorithmWatch #Biometrie #Bitkom #BrookingsInstitute #EDRi #EU #EUAußengrenzen #Gesichtserkennung #Koalitionsvertrag2021 #künstlicheintelligenz #machinelearning #Migration #MozillaFoundation #openSource #PatrickBreyer #RamonaPop #RatderEuropäischenUnion #RBI #trilog #VZBV
Die Position des Rates lässt automatisierte Identifikationssysteme wie der Gesichtserkennung weitgehend zu․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ShotshopAm Nikolaustag haben die Minister:innen der EU-Staaten ihre Position zum "AI Act" vorgestellt, dem geplanten EU-Gesetz zur Regulierung Künstlicher Intelligenz․ Die Vorschläge werden von vielen Seiten kritisiert․ Im Fokus stehen dabei unzureichende Beschränkungen biometrischer Überwachung․
#Überwachung #AIAct #AlgorithmWatch #Biometrie #Bitkom #BrookingsInstitute #EDRi #EU #EUAußengrenzen #Gesichtserkennung #Koalitionsvertrag2021 #künstlicheintelligenz #machinelearning #Migration #MozillaFoundation #openSource #PatrickBreyer #RamonaPop #RatderEuropäischenUnion #RBI #trilog #VZBV
Die Position des Rates lässt automatisierte Identifikationssysteme wie der Gesichtserkennung weitgehend zu․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ShotshopAm Nikolaustag haben die Minister:innen der EU-Staaten ihre Position zum "AI Act" vorgestellt, dem geplanten EU-Gesetz zur Regulierung Künstlicher Intelligenz․ Die Vorschläge werden von vielen Seiten kritisiert․ Im Fokus stehen dabei unzureichende Beschränkungen biometrischer Überwachung․
Deutscher Anwaltverein: „Bundesregierung muss EU-Pläne zur Totalüberwachung ablehnen“
#Überwachung #Chatkontrolle #ClientSideScanning #CSAM #DAV #DavidAlbrecht #EU #Falsepositives #Grooming #MarcoBuschmann #NancyFaeser
Die geplante Chatkontrolle verletzt gleich mehrere in der EU-Grundrechtecharta verankerte Rechte, sagt der DAV․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Arteum․roDer Deutsche Anwaltverein lehnt die Chatkontrolle rundherum ab․ Er vergleicht die EU-Pläne damit, dass bei der Post alle Briefe und Pakete geöffnet und auf strafbare Inhalte untersucht würden․ Von der Bundesregierung fordert der Verband, die Pläne auf EU-Ebene abzulehnen․
#Überwachung #Chatkontrolle #ClientSideScanning #CSAM #DAV #DavidAlbrecht #EU #Falsepositives #Grooming #MarcoBuschmann #NancyFaeser
Die geplante Chatkontrolle verletzt gleich mehrere in der EU-Grundrechtecharta verankerte Rechte, sagt der DAV․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Arteum․roDer Deutsche Anwaltverein lehnt die Chatkontrolle rundherum ab․ Er vergleicht die EU-Pläne damit, dass bei der Post alle Briefe und Pakete geöffnet und auf strafbare Inhalte untersucht würden․ Von der Bundesregierung fordert der Verband, die Pläne auf EU-Ebene abzulehnen․
Irgendwas mit Internet: Twitter vs․ Mastodon – ein Rück- und Ausblick
#Öffentlichkeit #DigitalMarketsAct #DigitalServicesAct #DMA #dsa #EU #Kolumne #Mastodon #Twitter
Symbolbild – CC-BY-NC-SA 4․0 Foto: Joshua Sortino (unsplash), Bearbeitung: netzpolitik․org – owieoleDie Übernahme Twitters durch Elon Musk ist eine Zäsur․ Um so besser aber ist es, dass wir inzwischen über dezentrale, offene Alternativen verfügen und diese mehr und mehr Menschen nutzen․ Eine bessere digitale Welt scheint somit nicht mehr nur möglich, sondern auch greifbar zu sein․
#Öffentlichkeit #DigitalMarketsAct #DigitalServicesAct #DMA #dsa #EU #Kolumne #Mastodon #Twitter
Symbolbild – CC-BY-NC-SA 4․0 Foto: Joshua Sortino (unsplash), Bearbeitung: netzpolitik․org – owieoleDie Übernahme Twitters durch Elon Musk ist eine Zäsur․ Um so besser aber ist es, dass wir inzwischen über dezentrale, offene Alternativen verfügen und diese mehr und mehr Menschen nutzen․ Eine bessere digitale Welt scheint somit nicht mehr nur möglich, sondern auch greifbar zu sein․