​​​​​Irgendwas mit Internet: Neue Twitter-Regeln für negative Tweets gehen in den Chaostagen unter
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Der neue Twitter-Chef sorgt für Chaos und Spektakel․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhoto – Montage: netzpolitik․orgElon Musk lässt seine Followerschaft darüber abstimmen, ob Donald Trump zurückkommen darf․ Kaum Beachtung fand allerdings eine Ankündigung einer neuen Twitter-Policy, nach der "negative Tweets" jetzt anders behandelt werden sollen․ Aber was bedeutet das überhaupt und wer bestimmt das?

​​​​​EU-Digitalpaket: Das müssen EU-Länder und Online-Anbieter jetzt ändern
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Mit dem Digital Services Act und dem Digital Markets Act sind wegweisende netzpolitische Gesetze in Kraft getreten․ Nun geht es an die schrittweise Umsetzung․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / YAY ImagesDas große Digitalpaket der EU ist in Kraft: "Digital Services Act" und "Digital Markets Act"․ Auf die EU und so manchen großen Internet-Anbieter kommt nun einiges an Arbeit zu․ Auch Deutschland muss im kommenden Jahr viele Gesetze anpassen․

​​​​​Umsetzung des Digital Services Act: Mehr Schlagkraft, weniger Kompetenzgerangel
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Der Verbraucherzentrale Bundesverband pocht auf eine gute Umsetzung des Digital Services Act․ Im Bild der VZBV-Chef Klaus Müller․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekVerbraucherschützer:innen mahnen die Bundesregierung dazu, bei der anstehenden Umsetzung des Digital Services Act die Interessen der Nutzer:innen nicht aus den Augen zu verlieren․ Wichtig sei vor allem eine starke Aufsicht und Durchsetzung der Regeln․

​​​​​Irgendwas mit Internet: Twitter vs․ Mastodon – ein Rück- und Ausblick
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Symbolbild – CC-BY-NC-SA 4․0 Foto: Joshua Sortino (unsplash), Bearbeitung: netzpolitik․org – owieoleDie Übernahme Twitters durch Elon Musk ist eine Zäsur․ Um so besser aber ist es, dass wir inzwischen über dezentrale, offene Alternativen verfügen und diese mehr und mehr Menschen nutzen․ Eine bessere digitale Welt scheint somit nicht mehr nur möglich, sondern auch greifbar zu sein․

​​​​​Twitter im Digitalausschuss: Transparenz mit Schattenseiten
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Derzeit grübeln Politik, Aufsichtsbehörden und auch Twitter-Chef Elon Musk, wie es mit dem sozialen Netzwerk weitergehen soll․ – CC-BY 2․0 Daniel Oberhaus (2018)Seit der Übernahme von Twitter durch den Milliardär Elon Musk sorgen sich Politik und Aufsichtsbehörden darum, ob das soziale Netzwerk geltende Gesetze einhalten kann․ In der heutigen Sitzung des Digitalausschusses des Bundestags versuchte ein Vertreter des Unternehmens, die Zweifel der Abgeordneten auszuräumen – mit nur geringem Erfolg․

​​​​​NetzDG-Reform ungültig: Meta muss keine Widerspruchsmöglichkeit anbieten
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Die Einführung eines Widerspruchsverfahrens gegen die Löschung mutmaßlich rechtswidriger Inhalte war europarechtswidrig – Alle Rechte vorbehalten ThomasxTrutschel photothek․netxDeutschland hätte Instagram und Facebook nicht einfach vorschreiben dürfen, dass sie ein Gegenvorstellungsverfahren bei Löschentscheidungen anbieten müssen․ Auch wenn Meta vor Gericht Erfolg hatte: Dank des Digital Services Act kommt die Widerspruchsmöglichkeit gegen Löschungen bald für die gesamte EU․

​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: Was die neuen EU-Regeln für die Wikipedia bedeuten
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Das Problem fängt schon beim Zählen der Nutzenden an․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / CHROMORANGEDas Digitale-Dienste-Gesetz hat besonders strenge Regeln für sehr große Online-Plattformen․ Zwischen den ganzen kommerziellen Plattformen sticht dabei eine heraus: die Wikipedia․ Hier kümmern sich vor allem Freiwillige um die Moderation․ Wie geht die Wikipedia mit den neuen Regeln um? Ein Interview․

​​​​​Studie zu Grundrechten: Wenn Patreon, Onlyfans & Co․ diskriminieren
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Crowdfunding kann neuartige Projekte finanzieren․ Doch die Machtposition von Monetarisierungsplattformen kann auch Grundrechte berühren und in die Kunst- und Berufsfreiheit eingreifen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PanthermediaDienste wie Patreon oder Kickstarter lassen Kreativschaffende direkt mit ihrem Publikum kommunizieren․ Doch Geschäftsbedingungen und Moderationsentscheidungen der Monetarisierungsplattformen können in die Grundrechte eingreifen, bilanziert eine Studie der Gesellschaft für Freiheitsrechte․

​​​​​Liste der EU-Kommission: Das sind die „sehr großen Online-Plattformen“, die unter den Digital Services Act fallen
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(Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Bernard HermantVon Alibaba bis Zalando hat die EU-Kommission 17 "sehr große Plattformen" und zwei "sehr große Suchmaschinen" identifiziert, für die in Zukunft besondere Regeln gelten․ Einzige nicht kommerzielle Plattform in der Liste ist die Wikipedia․

​​​​​Digital Services Act: Wie die Forschung den Datenschatz der Plattformen heben kann
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Reiche Datenschätze? Die Forschung will Zugang zu den Plattformen (Symbolbild) – Dall-EPlattformkonzerne wie Facebook sollen ihre Datenschätze für Wissenschaftler:innen öffnen und dadurch Forschung zu Themen wie Hassrede und politischer Polarisierung ermöglichen․ So will es ein neues EU-Digitalgesetz․ Doch Schlüsselfragen sind noch ungeklärt․