Antiterrorgesetze: Freiheitsbestandsanalyse statt überstürzter Entfristung
#Überwachung #Antiterrordatei #Bundestag #evaluierung #Sachverständige #sicherheitsgesetze #terrorbekämpfung #Terrorismus

Weitgehend unbemerkt soll der Bundestag eine Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung beschließen․ Sachverständige bemängeln, dass bis heute keine ernsthafte Evaluation des umfangreichen Sicherheitspaketes stattgefunden hat․

Pressefreiheit in Frankreich: Wie Frankreich seine Polizei vor dem Auge der demokratischen Öffentlichkeit schützen will
#Öffentlichkeit #BlackLivesMatter #bodycam #ChristopheDeloire #Demonstration #drohnen #EmmanuelMacron #frankreich #GéraldDarmanin #Polizei #Polizeigewalt #Pressefreiheit #Protest #Rassismus #ReporterohneGrenzen #sicherheitsgesetze #Überwachung #video

Frankreichs Regierung baut die Befugnisse der Polizei aus․ Besonders umstritten ist ein Videoverbot von Polizeieinsätzen, das zuletzt Zehntausende auf die Straßen trieb und nun politisch wackelt․ Im "Globalen Sicherheitsgesetz" stecken aber noch weitere Verschärfungen․

​​​​​Überwachungsgesamtrechnung: Das Geflecht aus Gesetzen bleibt undurchsichtig
#Überwachung #BenjaminBremert #Grundrechtseingriff #KonstantinKuhle #KyrillAlexanderSchwarz #MarkusLöffelmann #MarkusMöstl #MartinaRenner #RalfPoscher #SicherheitsMoratorium #sicherheitsgesetze #UlrichKelber

Bislang ist die "Überwachungsgesamtrechnung" bloß ein wissenschaftliches Konzept․ Dabei könnte sie für mehr Transparenz bei Überwachungsmaßnahmen sorgen․ Wie genau sie funktionieren könnte, bleibt jedoch auch noch einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestags unklar․

​​​​​Studie: Das Ausmaß der Überwachung ist belegt
#Überwachung #Datenbankzugriff #MaxPlanckInstitut #sicherheitsgesetze #Überwachungsbarometer #Überwachungslast

Das Max-Planck-Institut hat eine Übersicht bestehender Überwachungsgesetze erstellt․ Sie soll eine Debatte versachlichen, in der kaum einer durchblickt, und zeigen, wozu Sicherheitsbehörden bereits heute befugt sind․

​​​​​Institut für Menschenrechte: Sicherheitsgesetze müssen evaluiert werden
#Überwachung #Analyse #BeateRudolf #DieterWeingärtner #evaluierung #Menschenrechte #sicherheitsgesetze

Mehr Überwachung ist einfach beschlossen, aber ob die Maßnahme überhaupt den gewünschten Effekt auf die Sicherheit hat, überprüft dann niemand mehr․ Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, dass Gesetze regelmäßig im Hinblick auf ihre Wirkung und die Grund- und Menschenrechte evaluiert werden․

​​​​​Überwachungsgesamtrechnung: Jetzt geht’s los
#Überwachung #Beschaffungsamt #BMI #BMJ #Bundespolizeigesetz #MaxPlanckInstitut #sicherheitsgesetze

Für eine Überwachungsgesamtrechnung braucht es mehr als einen Taschenrechner․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com MediamodifierDas Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht hat jetzt die Aufgabe, eine Überwachungsgesamtrechnung zu erstellen․ Doch die Zeit ist knapp, damit die Übersicht noch gesetzliche Spuren hinterlassen kann․