KW 43: Die Woche, in der wir doppelt Full House hatten
#Öffentlichkeit
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 43․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 130․572 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
#Öffentlichkeit
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 43․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 130․572 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
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#278 Off The Record: Der Umzug
#NetzpolitikPodcast
Willkommen im neuen Büro!Wir sind umgezogen! In der neuen Folge unseres Podcasts berichten wir von der Bürosuche in Berlin, von freundlichen Handwerkern und von der idealen Arbeitsumgebung․ Und wir schwelgen in Erinnerungen, denn das Packen von Umzugskisten ist immer auch eine Reise in die Vergangenheit․
#NetzpolitikPodcast
Willkommen im neuen Büro!Wir sind umgezogen! In der neuen Folge unseres Podcasts berichten wir von der Bürosuche in Berlin, von freundlichen Handwerkern und von der idealen Arbeitsumgebung․ Und wir schwelgen in Erinnerungen, denn das Packen von Umzugskisten ist immer auch eine Reise in die Vergangenheit․
Linksklick: Gespielter Horror ist sexy wie nie zuvor
#IneigenerSache #depressionen #Gaming #Psychologie #Steam
Für Gruselmomente braucht es keine verletzenden Klischees․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Georgi KalaydzhievHorrorspiele sind schon seit Jahrzehnten ein zentraler Baustein der Spielkultur, aber etwas hat sich in den letzten Jahren verändert: Neue Ideen und Entwicklerteams mischen das Genre auf und lassen alte Klischees hinter sich․
#IneigenerSache #depressionen #Gaming #Psychologie #Steam
Für Gruselmomente braucht es keine verletzenden Klischees․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Georgi KalaydzhievHorrorspiele sind schon seit Jahrzehnten ein zentraler Baustein der Spielkultur, aber etwas hat sich in den letzten Jahren verändert: Neue Ideen und Entwicklerteams mischen das Genre auf und lassen alte Klischees hinter sich․
Beschlagnahmte Smartphones: Ein Grundrechtseingriff unbekannten Ausmaßes
#Überwachung #Beschlagnahme #BürgerrechteUndPolizei #DennisKenjiKipker #Handy #LukasTheune #sicherstellung #Smartphone
Die Polizei interessiert sich für Smartphones․ Wie oft und bei welchen Tatvorüwrfen sie diese jedoch beschlagnahmt, wird nicht erfasst․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Funke Foto ServicesDen Innenministerien fehlt der Überblick, wie oft ihre Polizeibehörden Smartphones beschlagnahmen․ Eine verlässliche Statistik über den tiefen Grundrechtseingriff fehlt․ Juristen sehen noch weitere Probleme im Umgang mit der Ermittlungsmaßnahme․
#Überwachung #Beschlagnahme #BürgerrechteUndPolizei #DennisKenjiKipker #Handy #LukasTheune #sicherstellung #Smartphone
Die Polizei interessiert sich für Smartphones․ Wie oft und bei welchen Tatvorüwrfen sie diese jedoch beschlagnahmt, wird nicht erfasst․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Funke Foto ServicesDen Innenministerien fehlt der Überblick, wie oft ihre Polizeibehörden Smartphones beschlagnahmen․ Eine verlässliche Statistik über den tiefen Grundrechtseingriff fehlt․ Juristen sehen noch weitere Probleme im Umgang mit der Ermittlungsmaßnahme․
Messaging und Gruppen-Chats: Wie die IETF Sicherheit für Milliarden Menschen schafft
#Demokratie #DickeBretter #IETF #MessagingLayerSecurity #Messenger #podcast #RaphaelRobert #Signal
Wie sich eine KI vorstellt, dass wir Messenger auf Smartphones benutzen (Diffusion Bee)Wie können Gruppen-Chats massentauglich sein und zugleich höchsten Sicherheitseigenschaften genügen? Wie lässt sich technisch absichern, dass niemand Drittes mitlesen kann? Darüber sprechen wir mit Raphael Robert, der sich in der IETF dafür engagiert, Messenger sicherer zu machen․ Er und seine Mitstreiter haben dafür das Protokoll Messaging Layer Security (MLS) entworfen․
#Demokratie #DickeBretter #IETF #MessagingLayerSecurity #Messenger #podcast #RaphaelRobert #Signal
Wie sich eine KI vorstellt, dass wir Messenger auf Smartphones benutzen (Diffusion Bee)Wie können Gruppen-Chats massentauglich sein und zugleich höchsten Sicherheitseigenschaften genügen? Wie lässt sich technisch absichern, dass niemand Drittes mitlesen kann? Darüber sprechen wir mit Raphael Robert, der sich in der IETF dafür engagiert, Messenger sicherer zu machen․ Er und seine Mitstreiter haben dafür das Protokoll Messaging Layer Security (MLS) entworfen․
Unzufrieden mit der Kommission: EU-Abgeordnete erwägen zweiten Staatstrojaner-Ausschuss
#Überwachung #DonnchaÓCearbhaill #EMFA #EUKommission #EuropeanMediaFreedomAct #JeroenLenaers #KatarinaBarley #PEGA #Pegasus #PegasusAusschuss #Predator #SophieintVeld #Staatstrojaner
Sophie in’t Veld fordert einen zweiten PEGA-Untersuchungsausschuss․ Die EU-Parlamentarierin ist wie einige ihrer Kolleg:innen unzufrieden damit, wie die EU-Kommission mit den Ergebnissen des ersten PEGA-Ausschusses umgeht․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Panama PicturesIm EU-Parlament wird scharfe Kritik an der EU-Kommission laut․ Parlamentarier:innen kritisieren eine schriftliche Antwort der Kommission auf den Abschlussberichts des PEGA-Ausschusses, die wir veröffentlichen․ Eine Abgeordnete bringt sogar einen zweiten Untersuchungsausschuss über Staatstrojaner ins Spiel․
#Überwachung #DonnchaÓCearbhaill #EMFA #EUKommission #EuropeanMediaFreedomAct #JeroenLenaers #KatarinaBarley #PEGA #Pegasus #PegasusAusschuss #Predator #SophieintVeld #Staatstrojaner
Sophie in’t Veld fordert einen zweiten PEGA-Untersuchungsausschuss․ Die EU-Parlamentarierin ist wie einige ihrer Kolleg:innen unzufrieden damit, wie die EU-Kommission mit den Ergebnissen des ersten PEGA-Ausschusses umgeht․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Panama PicturesIm EU-Parlament wird scharfe Kritik an der EU-Kommission laut․ Parlamentarier:innen kritisieren eine schriftliche Antwort der Kommission auf den Abschlussberichts des PEGA-Ausschusses, die wir veröffentlichen․ Eine Abgeordnete bringt sogar einen zweiten Untersuchungsausschuss über Staatstrojaner ins Spiel․
Transparenzbericht Juli 2023: Unsere Einnahmen und Ausgaben und ein Aufbruch
#IneigenerSache #nptransparenzbericht #Transparenzbericht
So blickte einst Vincent van Gogh über Paris hinweg․ Der Blick aus unserem alten Büro war ähnlich weit․ – Public Domain Vincent van GoghWir müssen unser Büro verlassen, misten aus und nehmen jede Menge Erinnerungen mit uns․ Am neuen Ort herrschen wohlige Temperaturen und ihm wohnt ein Zauber inne․ Ganz zauberhaft ist auch die Unterstützung, die wir im Juli erhalten haben․
#IneigenerSache #nptransparenzbericht #Transparenzbericht
So blickte einst Vincent van Gogh über Paris hinweg․ Der Blick aus unserem alten Büro war ähnlich weit․ – Public Domain Vincent van GoghWir müssen unser Büro verlassen, misten aus und nehmen jede Menge Erinnerungen mit uns․ Am neuen Ort herrschen wohlige Temperaturen und ihm wohnt ein Zauber inne․ Ganz zauberhaft ist auch die Unterstützung, die wir im Juli erhalten haben․
Accountsperre und Anwälte: Wie Twitter einem Datenforscher das Leben schwer macht
#Öffentlichkeit #datenjournalimus #Hassrede #HateAid #TravisBrown #Twitter #X
Twitter heißt jetzt X․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoEr wollte den wachsenden Hass auf der Plattform erforschen, doch dann hat Twitter seinen Account gesperrt․ Der Berliner Datenanalyst Travis Brown verteidigt seine Forschung vor Gericht – und die Plattform unter Elon Musk hält eisern dagegen․
#Öffentlichkeit #datenjournalimus #Hassrede #HateAid #TravisBrown #Twitter #X
Twitter heißt jetzt X․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoEr wollte den wachsenden Hass auf der Plattform erforschen, doch dann hat Twitter seinen Account gesperrt․ Der Berliner Datenanalyst Travis Brown verteidigt seine Forschung vor Gericht – und die Plattform unter Elon Musk hält eisern dagegen․
Einreise-/Ausreisesystem: EU will drohendes Grenzchaos mit Biometrie und App verhindern
#Demokratie #Biometrie #EES #Grenzkontrolle
Im Einreise-/Ausreisesystem müssen Angehörige von Drittstaaten vier Fingerabdrücke und ihr Gesichtsbild abgeben․ Sie werden mit bestehenden Daten abgeglichen․ – Alle Rechte vorbehalten EU-KommissionDie EU will im kommenden Jahr die Einreisekontrolle an den europäischen Grenzen grundlegend verändern․ Helfen sollen biometrische Daten, automatische Kontrollsysteme und eine App, die Frontex und Bundespolizei entwickeln․ Dennoch droht ein Chaos․
#Demokratie #Biometrie #EES #Grenzkontrolle
Im Einreise-/Ausreisesystem müssen Angehörige von Drittstaaten vier Fingerabdrücke und ihr Gesichtsbild abgeben․ Sie werden mit bestehenden Daten abgeglichen․ – Alle Rechte vorbehalten EU-KommissionDie EU will im kommenden Jahr die Einreisekontrolle an den europäischen Grenzen grundlegend verändern․ Helfen sollen biometrische Daten, automatische Kontrollsysteme und eine App, die Frontex und Bundespolizei entwickeln․ Dennoch droht ein Chaos․
Soziale Netzwerke: Europäischer Datenschutzausschuss verbietet Meta personalisierte Werbung
#Datenschutz #DSGVO #EDPB #EDSA #EuGH #EuGHUrteil #Facebook #Instagram #Irland #Meta #norwegen #personalisiertewerbung #TargetedAdvertising #WhatsApp
Der Europäische Datenschutzausschuss ordnet ein Verbot von personalisierter Werbung auf Meta-Plattformen an․ Das Unternehmen führt deswegen ein Bezahlabo ein․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ANPDie europäischen Datenschützer:innen weisen Irland an, Meta personalisierte Werbung zu verbieten․ Diese sei ohne Einwilligung nicht konform mit dem europäischen Datenschutzrecht․ Der Social-Media-Konzern will das Verbot mit einem Bezahl-Abo umgehen․ Doch es ist fraglich, ob das reicht․
#Datenschutz #DSGVO #EDPB #EDSA #EuGH #EuGHUrteil #Facebook #Instagram #Irland #Meta #norwegen #personalisiertewerbung #TargetedAdvertising #WhatsApp
Der Europäische Datenschutzausschuss ordnet ein Verbot von personalisierter Werbung auf Meta-Plattformen an․ Das Unternehmen führt deswegen ein Bezahlabo ein․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ANPDie europäischen Datenschützer:innen weisen Irland an, Meta personalisierte Werbung zu verbieten․ Diese sei ohne Einwilligung nicht konform mit dem europäischen Datenschutzrecht․ Der Social-Media-Konzern will das Verbot mit einem Bezahl-Abo umgehen․ Doch es ist fraglich, ob das reicht․
Doppelter Netzausbau: Schaffe, schaffe, überbaue
#Netze #BMDV #breitband #breitbandausbau #breko #Bundesnetzagentur #Gigabitstrategie #Glasfaser #Glasfaserausbau #Infrastrukturwettbewerb #MaximilianFunkeKaiser #OpenAccess #TabeaRößner #TelekomDeutschland #Überbau #verbraucherschutz
Mehrere Glasfasernetze nebeneinander sind technisch und wirtschaftlich oft unnützig․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mika BaumeisterImmer wieder überbauen Netzbetreiber bereits bestehende Glasfasernetze․ Hunderte Fälle von doppeltem Ausbau wurden inzwischen an eine Monitoringstelle gemeldet․ Doch das lange bekannte Problem wartet weiterhin auf eine Lösung․
#Netze #BMDV #breitband #breitbandausbau #breko #Bundesnetzagentur #Gigabitstrategie #Glasfaser #Glasfaserausbau #Infrastrukturwettbewerb #MaximilianFunkeKaiser #OpenAccess #TabeaRößner #TelekomDeutschland #Überbau #verbraucherschutz
Mehrere Glasfasernetze nebeneinander sind technisch und wirtschaftlich oft unnützig․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mika BaumeisterImmer wieder überbauen Netzbetreiber bereits bestehende Glasfasernetze․ Hunderte Fälle von doppeltem Ausbau wurden inzwischen an eine Monitoringstelle gemeldet․ Doch das lange bekannte Problem wartet weiterhin auf eine Lösung․
KI-Gipfel in Bletchley: 28 Staaten und eine große Leerstelle
#Demokratie #ChatGPT #generativeKI #KI #KünstlicheIntelligenz #OpenAI #RishiSunak #SamAltman
Der „AI Safety Summit“, im Hintergrund Bletchley Park․ – CC-BY 2․0 UK Government / Flickr; Filter: PhotoMoshDer britische Premierminister spricht von einem Meilenstein․ Die EU und 28 Staaten, darunter die USA und China, haben eine gemeinsame Erklärung zu Künstlicher Intelligenz verfasst․ Der Text sagt viel über unseren Umgang mit Technologie – und lässt eine gefährliche Lücke․
#Demokratie #ChatGPT #generativeKI #KI #KünstlicheIntelligenz #OpenAI #RishiSunak #SamAltman
Der „AI Safety Summit“, im Hintergrund Bletchley Park․ – CC-BY 2․0 UK Government / Flickr; Filter: PhotoMoshDer britische Premierminister spricht von einem Meilenstein․ Die EU und 28 Staaten, darunter die USA und China, haben eine gemeinsame Erklärung zu Künstlicher Intelligenz verfasst․ Der Text sagt viel über unseren Umgang mit Technologie – und lässt eine gefährliche Lücke․
eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und NGOs warnen vor Massenüberwachung
#Überwachung #digitaleidentität #eidas #EUKommission #EUParlament #EURat #IDWallet #offenerbrief
Die EU will mehr Datenschutz, gefährde aber die verschlüsselte Kommunikation aller, kritisiert ein offener Brief․ – Public Domain Midjourney („a broken metal lock lying on a European flag on the ground“)Die EU will eine digitale Brieftasche für alle Bürger:innen einführen․ Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren in einem offenen Brief, dass die aktuellen Pläne staatlichen Behörden ermöglichen, die Kommunikation aller EU-Bürger:innen auszuspähen․ Sie rufen zu grundlegenden Korrekturen auf․
#Überwachung #digitaleidentität #eidas #EUKommission #EUParlament #EURat #IDWallet #offenerbrief
Die EU will mehr Datenschutz, gefährde aber die verschlüsselte Kommunikation aller, kritisiert ein offener Brief․ – Public Domain Midjourney („a broken metal lock lying on a European flag on the ground“)Die EU will eine digitale Brieftasche für alle Bürger:innen einführen․ Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren in einem offenen Brief, dass die aktuellen Pläne staatlichen Behörden ermöglichen, die Kommunikation aller EU-Bürger:innen auszuspähen․ Sie rufen zu grundlegenden Korrekturen auf․
KW 44: Die Woche, in der eine Idee zündete
#Öffentlichkeit
03․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․2023 – Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiLiebe Leser innen, vor einigen Wochen habe ich angefangen, laut pfeifend durchs Büro zu laufen․ Immer wieder die gleiche eingängige Melodie, die alle Kolleg innen kennen․ Das war die Phase eins eines größeren Plans․ Kurz darauf begannen weitere Menschen im Team, ebenfalls diese Melodie zu summen oder zu pfeifen․ Mein Plan war aufgegangen: Ein Bild hatte sich․․․
#Öffentlichkeit
03․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․202303․11․2023 – Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiLiebe Leser innen, vor einigen Wochen habe ich angefangen, laut pfeifend durchs Büro zu laufen․ Immer wieder die gleiche eingängige Melodie, die alle Kolleg innen kennen․ Das war die Phase eins eines größeren Plans․ Kurz darauf begannen weitere Menschen im Team, ebenfalls diese Melodie zu summen oder zu pfeifen․ Mein Plan war aufgegangen: Ein Bild hatte sich․․․
eIDAS-Trilog: Hunderte Wissenschaftler:innen und dutzende NGOs warnen vor Massenüberwachung
#Überwachung #CCC #digitalcourage #DigitaleGesellschaft #digitaleidentität #EDRi #eidas #epicenterworks #EUKommission #EUParlament #EURat #IDWallet #LaQuadratureduNet #offenerbrief #SuperrrLab
Die EU will mehr Datenschutz, gefährde aber tatsächlich die verschlüsselte Kommunikation, so ein offener Brief․ – Public Domain Midjourney („a broken metal lock lying on a European flag on the ground“)Die EU will eine digitale Brieftasche für alle Bürger:innen einführen․ Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren in einem offenen Brief, dass die aktuellen Pläne es staatlichen Behörden ermöglichen würden, die Kommunikation aller EU-Bürger:innen auszuspähen․ Sie rufen zu grundlegenden Korrekturen auf․
#Überwachung #CCC #digitalcourage #DigitaleGesellschaft #digitaleidentität #EDRi #eidas #epicenterworks #EUKommission #EUParlament #EURat #IDWallet #LaQuadratureduNet #offenerbrief #SuperrrLab
Die EU will mehr Datenschutz, gefährde aber tatsächlich die verschlüsselte Kommunikation, so ein offener Brief․ – Public Domain Midjourney („a broken metal lock lying on a European flag on the ground“)Die EU will eine digitale Brieftasche für alle Bürger:innen einführen․ Rund 400 Forschende und 30 NGOs kritisieren in einem offenen Brief, dass die aktuellen Pläne es staatlichen Behörden ermöglichen würden, die Kommunikation aller EU-Bürger:innen auszuspähen․ Sie rufen zu grundlegenden Korrekturen auf․
Adieu, Stefanie!: Wir sagen Danke
#IneigenerSache #ineigenersache
Stefanie mag den Impressionismus, den Herbst und Berlin․ – Public Domain Midjourney („impressionism style, sunny autumn day in Berlin, no cars“)Ohne sie wären wir heute nicht da, wo wir sind: Stefanie Talaska verlässt das Team von netzpolitik․org und wir sagen Danke․ Für uns war sie vieles zur gleichen Zeit: Geschäftsführerin, Fundraiserin, Organisatorin, Kommunikatorin․
#IneigenerSache #ineigenersache
Stefanie mag den Impressionismus, den Herbst und Berlin․ – Public Domain Midjourney („impressionism style, sunny autumn day in Berlin, no cars“)Ohne sie wären wir heute nicht da, wo wir sind: Stefanie Talaska verlässt das Team von netzpolitik․org und wir sagen Danke․ Für uns war sie vieles zur gleichen Zeit: Geschäftsführerin, Fundraiserin, Organisatorin, Kommunikatorin․
Mobilitätsdatengesetz: Mit Datenoffenheit zur Verkehrswende
#Technologie #BMDV #Carsharing #eckpunktepapier #Mobilitätsdaten #Mobilitätsdatengesetz #Verkehr #Verkehrswende
Wenn die Mobilitätsdaten fließen, fließt auch der Verkehr – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Wolfgang Maria WeberDas Mobilitätsdatengesetz der Bundesregierung soll die Verkehrswende vorantreiben – hin zu mehr Vernetzung und Nachhaltigkeit․ Damit das Gesetz das volle Potenzial von Mobilitätsdaten freisetzen kann, muss es Daten aber noch zugänglicher machen als im vorliegenden Eckpunktepapier geplant․
#Technologie #BMDV #Carsharing #eckpunktepapier #Mobilitätsdaten #Mobilitätsdatengesetz #Verkehr #Verkehrswende
Wenn die Mobilitätsdaten fließen, fließt auch der Verkehr – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Wolfgang Maria WeberDas Mobilitätsdatengesetz der Bundesregierung soll die Verkehrswende vorantreiben – hin zu mehr Vernetzung und Nachhaltigkeit․ Damit das Gesetz das volle Potenzial von Mobilitätsdaten freisetzen kann, muss es Daten aber noch zugänglicher machen als im vorliegenden Eckpunktepapier geplant․
Transparenzbericht August 2023: Unsere Einnahmen und Ausgaben und kein Sommerloch
#IneigenerSache #nptransparenzbericht #Transparenzbericht
Träumen von einem Sommertag am Meer․ – Public Domain Gertrud StaatsIm Sommer dreht sich die politische Welt etwas langsamer – hofften wir zumindest․ Doch stattdessen blieb das ersehnte Sommerloch aus․ Dafür waren eure Spenden für die warmen Monate außergewöhnlich hoch, was uns sehr freut․
#IneigenerSache #nptransparenzbericht #Transparenzbericht
Träumen von einem Sommertag am Meer․ – Public Domain Gertrud StaatsIm Sommer dreht sich die politische Welt etwas langsamer – hofften wir zumindest․ Doch stattdessen blieb das ersehnte Sommerloch aus․ Dafür waren eure Spenden für die warmen Monate außergewöhnlich hoch, was uns sehr freut․
BND und Verfassungsschutz: „Notdürftige Reparatur“ und nicht verfassungskonform
#Überwachung #Anhörung #BNDGesetz #Geheimdienste #Verfassungsschutzgesetz
Das BND-Hauptquartier in Berlin-Mitte․ – CC-BY-NC-SA 4․0 Andi WeilandEigentlich muss der Gesetzgeber bis zum Jahresende neue Regelungen für die Geheimdienste hinbekommen․ Aber in der heutigen Anhörung von Experten im Bundestag wurde deutlich: Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts wurden bislang nicht ausreichend beachtet․ Die Gesetzentwürfe seien zudem schwer verständlich, es mangele an Normenklarheit․
#Überwachung #Anhörung #BNDGesetz #Geheimdienste #Verfassungsschutzgesetz
Das BND-Hauptquartier in Berlin-Mitte․ – CC-BY-NC-SA 4․0 Andi WeilandEigentlich muss der Gesetzgeber bis zum Jahresende neue Regelungen für die Geheimdienste hinbekommen․ Aber in der heutigen Anhörung von Experten im Bundestag wurde deutlich: Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts wurden bislang nicht ausreichend beachtet․ Die Gesetzentwürfe seien zudem schwer verständlich, es mangele an Normenklarheit․
Entgleiste Debatte: Wer Grundrechte nur für Deutsche fordert, will die Gesellschaft weiter spalten
#Demokratie #AfD #Demonstrationsfreiheit #Demonstrationsrecht #Deutschengrundrechte #FDP #Grundrechte #Kommentar #MaxMordhorst #Menschenrechte #Rassismus #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus #Versammlungsfreiheit
Symbolbild Migrationsdebatte․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / WirestockEin Abgeordneter der FDP radikalisiert die Migrationsdebatte aus der Ampel heraus weiter․ Dabei ist klar: Wer hier lebende Menschen von Grundrechten ausschließen will, der sie an den Rand drängen und die Gesellschaft noch tiefer spalten․ Der Kampf für mehr Demokratie braucht aber das genaue Gegenteil․ Ein Kommentar․
#Demokratie #AfD #Demonstrationsfreiheit #Demonstrationsrecht #Deutschengrundrechte #FDP #Grundrechte #Kommentar #MaxMordhorst #Menschenrechte #Rassismus #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus #Versammlungsfreiheit
Symbolbild Migrationsdebatte․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / WirestockEin Abgeordneter der FDP radikalisiert die Migrationsdebatte aus der Ampel heraus weiter․ Dabei ist klar: Wer hier lebende Menschen von Grundrechten ausschließen will, der sie an den Rand drängen und die Gesellschaft noch tiefer spalten․ Der Kampf für mehr Demokratie braucht aber das genaue Gegenteil․ Ein Kommentar․