​​​​​Bundestagswahl 2021: Der netzpolitische Wahlprogrammvergleich
#Demokratie #Bundestagswahl2021 #CDUCSU #DieLinke #FDP #Grüne #SPD #Vergleich #Wahlprogramme

Inzwischen räumen die Parteien netzpolitischen Themen viel Platz ein․ Wir haben uns die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien angesehen und nehmen ihre digitalen und bürgerrechtlichen Schwerpunkte unter die Lupe․

​​​​​Wahlkampf: Aus Meme wird Meinung
#Kultur #Algorithmus #ArminLaschet #Artikel13 #bundestagswahlkampf #Caonima #CDU #cringe #CSU #Daddy #DieLinke #FDP #Gegenkultur #hubsiundhorsti20 #jugendorganisationen #LimorShifman #MarkusSöder #Medienguerilla #meme #öffentlichkeitsarbeit #partizipation #popkultur #propaganda #Querdenken #Rezo #Satire #SPD #uploadfilter #Urheberrechtsreform #Viral #Viralität

Anonyme Aktivist:innen rüsten mit Meme-Kanälen für die kommende Bundestagswahl auf․ Der Schauplatz der Gefechte ist das soziale Netzwerk Instagram․ Am meisten Aufmerksamkeit gibt es hier für die Memefigur Markus Söder – allerdings nicht für seine Rolle als bayerischer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender․

​​​​​Koalitionsverhandlungen: Zivilgesellschaft legt Ideen für bessere Digitalpolitik vor
#Demokratie #AmpelKoalition #CCC #digitalcourage #Digitalpolitik #FDP #Grüne #koalitionsverhandlungen #sondierungsgespräche #SPD

Während die Sondierungen gerade erst beginnen, haben zivilgesellschaftliche Organisationen schonmal konkrete Ideen aufgeschrieben: Was sollte für eine fortschrittliche Digitalpolitik im nächsten Regierungsprogramm stehen?

​​​​​Debatte um Digitalministerium: Ankommen in der Gegenwart
#Demokratie #AnnalenaBaerbock #CDU #christianlindner #digitalministerium #FDP #Grüne #JeanetteHofmann #LilithWittmann #SaskiaEsken #SPD #StefanHeumann #WZB

Die FDP will eins, die CDU auch․ Die Grünen wollen die Digitalisierung weiter vom Kanzleramt aus koordinieren und die SPD weiß nicht recht․ Braucht Deutschland wirklich ein Digitalministerium?

​​​​​Sondierungspapier: Ampel will Bürgerrechte stärken und neue Digitalstrategie
#Demokratie #ampel #Bundesregierung #Bündnis90DieGrünen #FDP #koalitionsverhandlungen #papier #sondierungsgespräche #SPD

SPD, Grüne und FDP haben heute das Ende ihrer Sondierungsgespräche verkündet und streben mit einem zwölfseitigem Papier Koalitionsgespräche für eine Ampel-Regierung an․ Wir haben die netzpolitischen Fragestellungen angeschaut und überraschenderweise keine neuen Überwachungsgesetze gefunden․ Hoffentlich bleibt es dabei․ Ein Kommentar․

​​​​​Koalitionsverhandlungen: Ampel verzichtet auf Digitalministerium
#Öffentlichkeit #AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #digitalministerium #eco #FDP #JeanetteHofmann #koalitionsverhandlungen #OliverSüme #SPD

Ob Deutschland ein Digitalministerium braucht, war im Wahlkampf eine umstrittene Frage․ Jetzt ist die Entscheidung wohl gefallen․

​​​​​Kommentar zum Koalitionsvertrag: Ampel verspricht Stärkung digitaler Grundrechte
#Demokratie #AmpelKoalition #Bundesregierung #Bündnis90DieGrünen #FDP #Koalitionsvertrag #SPD

Im Koalitionsvertrag der Ampel gibt es viele gute und spannende Versprechungen․ Zentrale Forderungen der digitalen Zivilgesellschaft haben es in den Entwurf geschafft․ Jetzt kommt es auf die Umsetzung an․

​​​​​Koalitionsvertrag: Das plant die Ampel in der Netzpolitik
#Demokratie #AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #FDP #Koalitionsvertrag #Koalitionsvertrag2021 #olafscholz #SPD

Was steht im Koalitionsvertrag zu Netzpolitik, Datenschutz, digitaler Infrastruktur und Bürgerrechten? Wir haben die 177 Seiten der Ampelparteien durchforstet und fassen für euch die wichtigsten Punkte zusammen․

​​​​​Nancy Faeser: Zeitenwende im Innenministerium
#Demokratie #AmpelKoalition #BMI #Bundesinnenministerin #Deutschland #Hessen #hessentrojaner #NancyFaeser #NSU #NSU20 #Palantir #sozialdemokraten #SPD

Erstmals führt eine Frau das Haus der grauen Männer․ Wer ist Nancy Faeser und was ist von ihr innenpolitisch zu erwarten? Ein Porträt․

​​​​​Christine Lambrecht: Die überraschende Verteidigungsministerin
#Demokratie #AmpelKoalition #BMVg #Bundesjustizministerin #Bundeswehr #ChristineLambrecht #Hassrede #HorstSeehofer #NetzDG #NetzDGNovelle #olafscholz #SPD #Staatstrojaner #VDS #verteidigung #Viernheim #Vorratsdatenspeicherung

Die frühere Justizministerin Christine Lambrecht ist nun für das Verteidigungsministerium zuständig․ Sie wurde zuvor als mögliche Innenministerin gehandelt, doch es kam unerwartet anders․

​​​​​Berlin-Kreuzberg: SPD will Polizeiwache in linkem Szenebezirk errichten
#Überwachung #Berlin #innensenat #kotti #SPD #Videoüberwachung

Für 180․000 Euro hatte die Berliner Polizei zwei mobile Videoanhänger für „kriminalitätsbelasteten Orte“ wie das Kottbusser Tor beschafft; nun sollen fest installierte Kameras folgen․ – CC-BY-SA 4․0 Matthias MonroyGegen den Widerstand ihrer eigenen Partei will der Berliner SPD-Innensenat am Berliner „Kotti“ dauerhaft Polizei stationieren․ Der Senat fürchtet jedoch eine „zum Teil polizeifeindliche Szene“․ Deshalb soll der fertige Neubau durch ständige Streifen geschützt werden, zusätzlich soll es mehr Videoüberwachung geben․

​​​​​Ende von Berliner Modellprojekt: Politik und Polizei streiten über Taser
#Demokratie #Berlin #dpolg #Grüne #innensenat #IrisSpranger #Linke #niklasschrader #SPD #Taser

Die rund 2․500 in Deutschlang genutzten Taser stammen von der US-Firma Axon․ – Polizeidirektion RatzeburgSeit der Jahrtausendwende sind deutsche Spezialeinheiten mit „Distanzelektroimpulsgeräten“ ausgestattet, immer mehr Länder erlauben sie nun im Streifendienst․ Innerhalb von drei Jahren starben sechs Personen in Deutschland nach einem Beschuss․ Der Einsatz dieser Waffe ist in Berlin umkämpft․

​​​​​Vorratsdatenspeicherung: Die letzte Schlacht
#Überwachung #AKVorrat #EuGH #FDP #Grüne #MarcoBuschmann #NancyFaeser #SPD #Urteil #VDS #Verkehrsdaten #Vorratsdatenspeicherung

Die Saga um die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten ist etwas weniger erfolgreich als die Star-Wars-Saga․ – CC-BY-ND 2․0 Jim BauerAm Dienstag entscheidet der Europäische Gerichtshof über die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland․ Was steckt hinter dieser Überwachungsmaßnahme? Warum gilt das zugehörige Gesetz als Überwachungs-Zombie? Und welche Alternative favorisiert der Justizminister? Das Wichtigste auf einen Blick․