Berlin․de: Die wirre Geschichte einer Hauptstadt-Website
#Öffentlichkeit #AbgeordnetenhausBerlin #Berlin #berlinde #BerlinerSenat #BerlinerZeitung #Datenschutz #Domain #HolgerFriedrich #MajaSmoltczyk #SilkeFriedrich #Websites
Was eigentlich das digitales Aushängeschild einer Stadt sein sollte, ist ein Wirrwar aus Ratgeberartikeln, Werbung und News․ Die Website berlin․de wechselte immer wieder den Betreiber, blieb aber in privatwirtschaftlicher Hand․ Doch bald könnte sich das ändern․
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Was eigentlich das digitales Aushängeschild einer Stadt sein sollte, ist ein Wirrwar aus Ratgeberartikeln, Werbung und News․ Die Website berlin․de wechselte immer wieder den Betreiber, blieb aber in privatwirtschaftlicher Hand․ Doch bald könnte sich das ändern․
Berliner Datenschützer: Ärger mit Corona – und der Polizei
#Datenschutz #AbgeordnetenhausBerlin #BarbaraSlowik #Landestransparenzgesetz #MajaSmoltczyk #Polizei #PolizeiBerlin
Seit über einem Jahr weiß die Berliner Datenschutzbehörde nicht, ob bestimmte Datenabfragen der Berliner Polizei rechtmäßig waren․ Das liegt auch am Berliner Abgeordnetenhaus, das EU-Vorgaben zum Datenschutz nur mangelhaft umgesetzt hat, wie aus dem Jahresbericht 2020 der Datenschützer hervorgeht․
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Seit über einem Jahr weiß die Berliner Datenschutzbehörde nicht, ob bestimmte Datenabfragen der Berliner Polizei rechtmäßig waren․ Das liegt auch am Berliner Abgeordnetenhaus, das EU-Vorgaben zum Datenschutz nur mangelhaft umgesetzt hat, wie aus dem Jahresbericht 2020 der Datenschützer hervorgeht․
berlin․de: Neue Impulse für die Website der Hauptstadt
#Öffentlichkeit #AbgeordnetenhausBerlin #Berlin #BerlinerKurier #BerlinerZeitung #bündnisdigitalestadt #CDU #Digitalisierung #FDP #Hauptstadtwebsite #kommune #offenerbrief #presse #Privateigentum #rekommunalisierung #rotrotgrün #smartcities #Stadtportal #website
Noch befindet sich das Hauptstadtportal berlin․de in den Händen eines Unternehmerehepaars․ Nach einem Beschluss von Rot-Rot-Grün wandert die Website zukünftig zurück in öffentliche Hand․ Aktivist:innen fordern jetzt mehr Mitbestimmungsrecht für die Rekommunalisierung der Berliner Online-Präsenz․
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Noch befindet sich das Hauptstadtportal berlin․de in den Händen eines Unternehmerehepaars․ Nach einem Beschluss von Rot-Rot-Grün wandert die Website zukünftig zurück in öffentliche Hand․ Aktivist:innen fordern jetzt mehr Mitbestimmungsrecht für die Rekommunalisierung der Berliner Online-Präsenz․
„Verfassungswidrig“: Datenschutzbeauftragte kritisiert Berliner Bodycam-Pläne
#Überwachung #AbgeordnetenhausBerlin #Artikel13Grundgesetz #ASOG #asogbln #Berlin #bodycam #Bodycams #Grundrechte #MeikeKamp #Polizei
Ein Beamter der Bundespolizei mit einer Bodycam․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen HeinrichDie große Koalition in Berlin will, dass Beamte und Rettungskräfte zukünftig mit ihren Bodycams auch in Privatwohnungen filmen dürfen․ Die Datenschutzbeauftragte hält die Pläne für verfassungswidrig und bemängelt auch handwerkliche Fehler im Gesetzentwurf․
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Ein Beamter der Bundespolizei mit einer Bodycam․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen HeinrichDie große Koalition in Berlin will, dass Beamte und Rettungskräfte zukünftig mit ihren Bodycams auch in Privatwohnungen filmen dürfen․ Die Datenschutzbeauftragte hält die Pläne für verfassungswidrig und bemängelt auch handwerkliche Fehler im Gesetzentwurf․
Berlin: Wie Videoüberwachung „den Kotti“ gefährdet
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Das Kottbusser Tor bei Nacht: Im Hintergrund sieht man die Nebenwache der Polizei Berlin․ – CC-BY 4․0 netzpolitik․orgDas Kottbusser Tor in Berlin ist ein historischer Ort – und für viele ein Hotspot der Kriminalität․ Die Politik will dem mit einer Wache und Videoüberwachung begegnen․ Damit gefährden sie einen wichtigen Kulturraum inmitten der Hauptstadt, sagen die Anwohner:innen․
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Das Kottbusser Tor bei Nacht: Im Hintergrund sieht man die Nebenwache der Polizei Berlin․ – CC-BY 4․0 netzpolitik․orgDas Kottbusser Tor in Berlin ist ein historischer Ort – und für viele ein Hotspot der Kriminalität․ Die Politik will dem mit einer Wache und Videoüberwachung begegnen․ Damit gefährden sie einen wichtigen Kulturraum inmitten der Hauptstadt, sagen die Anwohner:innen․