Netzpolitik.org
1.01K subscribers
4.76K links
netzpolitik.org - Plattform für digitale Freiheitsrechte

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Heron TP: Bundestag bewilligt bewaffnete Drohnen
#Technologie #Bundeswehr #drohnen #Drohnendebatte #Eurodrohne #HeronTP #waffen

Die Aufklärungsdrohne Heron TP soll jetzt bewaffnet werden․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / UPI PhotoJetzt ging es ganz schnell: Die Debatten um bewaffnete Drohnen finden ein Ende․ Der Bundestag hat beschlossen, dass die Aufklärungsdrohne Heron TP bewaffnet werden soll․ Für die Übergangslösung werden rund 150 Millionen Euro eingeplant․
Hackback: Leider keine Zeitenwende im Innenministerium
#Technologie #aktivecyberabwehr #BMI #Bundesinnenministerium #Bundeswehr #Cybersicherheit #Hackback #HorstSeehofer #ITSicherheit #NancyFaeser

Mit ihrem Vorschlag zur aktiven Cyberabwehr steht Innenministerin Faeser in der Ampelkoalition noch recht alleine da (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jens SchickeDie Diskussion um Hackbacks ist wieder da․ Unser Gastautor kommentiert, dass sie nach wie vor mehr als nur fragwürdig ist – schon allein aus rechtlichen Gesichtspunkten․
Verfassungsschutzbericht: Immer mehr Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden
#Demokratie #Bundespolizei #Bundeswehr #Geheimdienst #RechteChatgruppen #Rechtsextremismus #reichsbürger

Die Sicherheitsbehörden haben ein Rechtsextremismusproblem – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mike PowellDer Verfassungsschutz hat Zahlen zu Fällen von rechten Verfassungsfeinden in deutschen Sicherheitsbehörden veröffentlicht․ Viele in den Fokus geratene Beamte waren Mitglied in entsprechenden Chatgruppen․
Videoüberwachung aus der Stratosphäre: Neues Zeitalter für Überwachungsballons
#Überwachung #Aerostat #AsmanTechnology #Bundeswehr #Deutschland #frankreich #Israel #Luftaufklärung #Luftschiffe #Rheinmetall #Stratobus #Überwachungsballons #USA

Der „Stratobus“ von Thales soll bald zum Erstflug starten․ – ThalesNach dem Militär setzt nun auch die Grenzpolizei auf unbemannte Luftschiffe․ Die Systeme sollen noch größere Höhen erreichen und dort die Lücke zwischen Drohnen und Satelliten schließen․
Gegen Koalitionsvertrag: Innenministerin Faeser will Sicherheitslücken offenlassen
#Überwachung #BKA #BKAmt #BMI #BMVg #BND #BSI #Bundesregierung #Bundeswehr #FDP #Grüne #Koalitionsvertrag #KonstantinvonNotz #ManuelHöferlin #NancyFaeser #NSO #PedroSánchez #Pegasus #SaskiaEsken #SchwachstellenManagement #Spanien #SPD #Staatstrojaner #ZITiS

Gilt das noch? Ampel-Politiker präsentieren den Koalitionsvertrag․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageDie Bundesregierung hat sich verpflichtet, IT-Sicherheitslücken nicht offenzuhalten, sondern immer schnellstmöglich zu schließen․ Innenministerin Faeser will von dieser klaren Position im Koalitionsvertrag zum Schwachstellen-Management abweichen, auch Grüne springen ihr bei․ Die FDP fordert konsequente IT-Sicherheit, "ohne Wenn und Aber"․
Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Ordentliches Verhalten in einer unordentlichen Welt
#Demokratie #AnastasiaBiefang #Bundesverwaltungsgericht #Bundeswehr #Kolumne #onlinedating #queerfeindlichkeit #tinder

Symbolbild – all stripes are beautifull – CC-BY-NC-SA 4․0 owieoleEine Soldatin hat auf Tinder nach Sexualpartner innen gesucht und wurde dafür mit einem Verweis diszipliniert․ Der Vorwurf: Mangel an charakterlicher Integrität․ Unser Kolumnist hat das zum Anlass genommen, um über Ordnung nachzudenken․
Zentrum für Politische Schönheit: Bundeswehr nahm Aktionskünstler ins Visier
#Überwachung #BMVg #Bundeswehr #ChristineLambrecht #ZPS

Ein Sammelcontainer war Teil der Aktion „Wo sind unsere Waffen?“ – Alle Rechte vorbehalten Zentrum für Politische SchönheitBei einem Projekt zur Beobachtung feindlicher Propaganda überwachte die Bundeswehr offenbar Aktionskünstler:innen aus Deutschland․ Der „digitale Einsatz im Innern“ war dabei auch intern umstritten․
Kritik an Anklage gegen Aktionskünstler: „Staatsanwalt auf Künstlerjagd“
#Demokratie #Paragraph132StGB #Paragraph269StGB #Aktionskunst #Bundeswehr #GFF #JoschkaSelinger #Kommunikationsguerilla #Kunstfreiheit #PeerStolle #RAV #StaatsanwaltschaftBerlin #ZPS

Mit Bundeswehr-Flair und einem veränderten Logo des Militärgeheimdienstes präsentierte die Künstlergruppe die Kampagne․ – Alle Rechte vorbehalten ZPSDas Zentrum für politische Schönheit hatte mit einer Kunstaktion auf fehlende Waffen bei der Bundeswehr aufmerksam gemacht, jetzt hat sie ein Berliner Staatsanwalt wegen Amtsanmaßung und Phishing angeklagt․ Nicht nur die Gruppe selbst, sondern auch Bürgerrechtsorganisationen sehen die Anklage kritisch․
Bundeswehr: Der Verteidigungsminister besucht den Cyberraum
#Technologie #BMVg #BorisPistorius #Bundeswehr #CIR #CNO #Cyber #Kommentar #ZCO

Antrittsbesuch von Boris Pistorius bei der Cybertruppe – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsEin Teil der Bundeswehr hackt, öffentliche Diskussion darüber gibt es kaum․ Konkrete Antworten liefert auch der Verteidigungsminister nicht, wie sein Antrittsbesuch beim Kommando Cyber- und Informationsraum zeigt․
Bundeswehr: Digitale Großoffensive
#Kultur #BMVg #Bundeswehr #dierekruten #EvaHögl #influencer #marcelbohnert #Russland #Ukraine #youtube

Mittlerweile gibt es diverse Web-Serien der Bundeswehr auf YouTube zu sehen․ – Alle Rechte vorbehalten Screenshots: Bundeswehr ExclusiveDie Bundeswehr will durch aufwendig produzierte Web-Serien und eine starke Präsenz auf sozialen Medien neues Personal locken․ Unterstützung gibt es von Influencer:innen auf Tiktok und Instagram․ Nach der „Zeitenwende“ zeigt sich die Truppe im Netz selbstbewusst und ungewohnt martialisch․
Guerilla-Aktion: Bundeswehr will Aktionskunst besser abwehren
#Überwachung #Aktionskunst #Bundeswehr #BundeswehrimInnern #Desinformation #Kommunikationsguerilla #Leak #propaganda #ZOpKomBw #ZPS

Mit einer Webseite suchten die Aktionskünstler:innen von Rechtsradikalen entwendete Waffen․ – Alle Rechte vorbehalten Screenshot: ZPSEine Forschungseinheit zur Propaganda-Abwehr bei der Bundeswehr hat die Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit beobachtet und daraus Maßnahmen für das Militär abgeleitet․ Wir veröffentlichen die Fallstudie jetzt im Volltext․