​​​​​Für Android und iOS: Telegram blockiert Inhalte der Verschwörungsszene
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Eingeschränkte Inhalte auf Telegram․ – Logo und Screenshots: Telegram, Bearbeitung: netzpolitik․orgÄußerst selten greift Telegram in Inhalte von Nutzer:innen ein․ Jetzt blockiert Telegram in Einzelfällen Gruppen und Kommentare, in denen gegen Corona-Maßnahmen gehetzt wird․ Betroffen ist nur, wer Telegram direkt von Google und Apple bezieht․

​​​​​Facebook ändert Regeln: Ein bisschen Mordaufruf darf sein
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Auf Facebook und Instagram sind in manchen Ländern Mordaufrufe gegen Putin jetzt erlaubt․ (Archivbild) – CC-BY 3․0 Presidential Executive Office of RussiaVor den Moderationsregeln von Meta sind nicht alle gleich: Nach der russischen Invasion der Ukraine lockern Facebook und Instagram ihre Regeln zu Gewaltaufrufen․ In einigen osteuropäischen Ländern dürfen Nutzer:innen nun russischen Soldat:innen und Präsident Putin den Tod wünschen․

​​​​​Zentrale Meldestelle: Bundeskriminalamt plant jetzt ohne Zuarbeit der sozialen Netzwerke
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Die Meldestelle wird derzeit „sukzessive auf- und ausgebaut․“ (Archivbild von BKA-Chef Holger Münch) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IPONEigentlich sollten soziale Netzwerke und andere Plattformen laut dem NetzDG mutmaßlich strafbare Inhalte direkt ans Bundeskriminalamt melden․ Weil das rechtlich auf der Kippe steht, setzt die Behörde jetzt offenbar auf andere Meldestrukturen․

​​​​​Digitale-Dienste-Gesetz: Der EU droht die Kraftprobe mit Elon Musks Twitter
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Schon immer ein fleißiger Zwitscherer: Milliardär Elon Musk – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / RevierfotoDer reichste Mann der Welt kauft Twitter und möchte das soziale Netzwerk zu einer "Arena der freien Meinungsäußerung" umbauen․ Doch ein neues Mega-Gesetz der EU könnte zum Stolperstein werden․ Eine Analyse

​​​​​NPP 253 zum Digital Services Act: Die Revolution bleibt aus
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Repariert der DSA das Internet? – CC-BY 4․0 EFFDer Weg zu einer Regulierung des Internets ist lang und steinig․ Möchte man meinen – beim Digital Services Act der EU kam es vergleichsweise schnell zu einer Einigung․ Zu schnell, sagen Kritiker:innen: Eine Chance auf echte Veränderung wurde versäumt․ Heute im Podcast: Was im Gesetz steht und was zwischen den Zeilen zu lesen ist․

​​​​​tatütata․fail: Polizei nimmt Straftaten im Netz nicht ernst
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Zwei Jahre hatte die Redaktion des ZDF Magazin Royale recherchiert․ – Alle Rechte vorbehalten ZDF ScreenshotHakenkreuze bei Telegram, Mordaufrufe auf Facebook – strafbare Inhalte, könnte man meinen․ Manche Polizist:innen der Länder nehmen das Problem aber nicht ernst, wie ein Test des ZDF Magazin Royale zeigt․

​​​​​Volksverhetzung durch Verfassungsschutz: Wenn Undercover-Agent:innen im Netz Straftaten begehen
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Geheimdienst-Mitarbeiter im digitialen Undercover-Einsatz (Symbolbild) – CC0 Illustration generiert mit DALL-E-2 (angry spy sitting in front of a computer, digital art)Sie infiltrieren Chat-Gruppen und betreiben aktiv Volksverhetzung: Mehr als 100 Geheimdienst-Mitarbeiter:innen sollen als "virtuelle Agent:innen" für den Verfassungsschutz Rechtsextreme im Netz beobachten․ Wie problematisch ist es, wenn sie im Auftrag des Staates hetzen?

​​​​​Hass-Welle gegen den Volksverpetzer: „Gezielter Angriff auf die Pressefreiheit“
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Viele der Attacken auf das Medium sind vor allem Bla-Bla, aber es sind auch Morddrohungen und Angriffe auf die Infrastruktur dabei․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mika BaumeisterSeit zwei Wochen nehmen Rechtsradikale und Verschwörungsanhänger das Blog Volksverpetzer verstärkt ins Visier․ Es geht schon lange nicht mehr nur um hasserfüllte Kommentare․ Wir haben den Volksverpetzer-Gründer Thomas Laschyk gefragt, was los ist․

​​​​​NetzDG-Reform ungültig: Meta muss keine Widerspruchsmöglichkeit anbieten
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Die Einführung eines Widerspruchsverfahrens gegen die Löschung mutmaßlich rechtswidriger Inhalte war europarechtswidrig – Alle Rechte vorbehalten ThomasxTrutschel photothek․netxDeutschland hätte Instagram und Facebook nicht einfach vorschreiben dürfen, dass sie ein Gegenvorstellungsverfahren bei Löschentscheidungen anbieten müssen․ Auch wenn Meta vor Gericht Erfolg hatte: Dank des Digital Services Act kommt die Widerspruchsmöglichkeit gegen Löschungen bald für die gesamte EU․

​​​​​Politische Partizipation: Ziviles Engagement im Internet gewinnt an Bedeutung
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Demonstrieren ist nach wie vor von großer Bedeutung, wenngleich digitaler Protest wichtiger wird․ – CC-BY 4․0 netzpolitik․orgEin Bericht des Weizenbaum-Instituts zeigt, wie sich bürgerschaftliches Engagement verändert․ Während einige analoge Beteiligungsformen durch die Pandemie deutlich zurückgegangen sind, haben digitale Formen an Bedeutung gewonnen․ Das birgt die Chance, Barrieren für gesellschaftliche Teilhabe abzubauen․

​​​​​X-Odus: Antidiskriminierungsbeauftragte ruft staatliche Institutionen zum Verlassen von X auf
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Die Antidiskriminierungsbeaufgragte des Bundes, Ferda Ataman․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IPONMit deutlichen Worten verlässt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes die Plattform X, die früher Twitter hieß․ Als Gründe nennt sie den Anstieg von Desinformation, Hass und Antisemitismus seit der Übernahme durch Elon Musk – und dass dieser solche Inhalte selbst verbreitet․

​​​​​EuGH-Urteil: Nationale Plattformregeln widersprechen EU-Recht
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Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag ein wegweisendes Urteil gefällt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Herrmann AgenturfotografieDrei große Internetkonzerne hatten gegen Österreich geklagt, der Europäische Gerichtshof gibt ihnen Recht․ Doch das Urteil ist eine generell Absage an nationale Plattformregeln - und betrifft so auch das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz․

​​​​​Hass und Hetze auf Twitter: „Musk hat einen Safe Space für Rassisten geschaffen“
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Seit der Übernahme von Musk beklagen immer mehr Stimmen, eine Zunahme von Rassismus und Antisemitismus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoEine NGO hat 200 klar rassistische und antisemitische Posts beim Twitter-Nachfolger "X" gemeldet – doch nach einer Woche waren nur vier davon offline․ Das "Center for Countering Digital Hate" sieht in der Stichprobe eine direkte Folge der Übernahme durch Elon Musk․ Der Milliardär hatte große Teile der Moderationsteams entlassen․