Aktion gegen Klimabündnis: Erneut Razzien bei „Letzter Generation“
#Öffentlichkeit #Paragraph129 #BLKA #Hausdurchsuchung #LetzteGeneration #Polizei #Razzia
Gegen Mitglieder der gewaltfreien Klimagruppe Letzte Generation wird immer härter ermittelt․ (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 bratispixlBundesweit fanden heute Razzien bei der Klimagruppe "Letzte Generation" statt․ Auch die Website des losen Bündnisses hat die Polizei abgeklemmt․ Dabei soll die Mitgliederstruktur und Finanzierung der Aktivist:innen enthüllt werden․
#Öffentlichkeit #Paragraph129 #BLKA #Hausdurchsuchung #LetzteGeneration #Polizei #Razzia
Gegen Mitglieder der gewaltfreien Klimagruppe Letzte Generation wird immer härter ermittelt․ (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 bratispixlBundesweit fanden heute Razzien bei der Klimagruppe "Letzte Generation" statt․ Auch die Website des losen Bündnisses hat die Polizei abgeklemmt․ Dabei soll die Mitgliederstruktur und Finanzierung der Aktivist:innen enthüllt werden․
Fünf Jahre Datenschutzgrundverordnung: Die fünf größten Schwächen der DSGVO
#Datenschutz #Datenschutzbehörde #DSGVO #Einwilligung #EuropäischeUnion #KünstlicheIntelligenz
Die fünf größten Fails der DSGVO – CC-BY-SA 4․0 EU-Hintergrund: Irinawave / Daumen: George Hodan, Public DomainDie Datenschutzgrundverordnung gilt als Meilenstein der europäischen Digitalpolitik․ Doch auch nach fünf Jahren läuft längst nicht alles rund․ Wir haben die fünf größten Tops und Flops der DSGVO aufgeschrieben․ Hier: Ihre größten Schwächen․
#Datenschutz #Datenschutzbehörde #DSGVO #Einwilligung #EuropäischeUnion #KünstlicheIntelligenz
Die fünf größten Fails der DSGVO – CC-BY-SA 4․0 EU-Hintergrund: Irinawave / Daumen: George Hodan, Public DomainDie Datenschutzgrundverordnung gilt als Meilenstein der europäischen Digitalpolitik․ Doch auch nach fünf Jahren läuft längst nicht alles rund․ Wir haben die fünf größten Tops und Flops der DSGVO aufgeschrieben․ Hier: Ihre größten Schwächen․
5 Jahre Datenschutzgrundverordnung: Die fünf größten Stärken der DSGVO
#Datenschutz #BigTech #DigitaleGesellschaft #dpc #DSGVO #Einwilligung #EstelleMasse #IanBrown #MalteEngeler #MaxSchrems #noyb #privacybydefault #PrivacyWashing
Die Top 5 der DSGVO – CC-BY-SA 4․0 EU-Hintergrund: Irinawave / Daumen: George Hodan, Public DomainDie Datenschutzgrundverordnung gilt als Meilenstein der europäischen Digitalpolitik․ Doch auch nach fünf Jahren läuft längst nicht alles rund․ Wir haben die fünf größten Tops und Flops der DSGVO aufgeschrieben․ Hier: Ihre größten Stärken․
#Datenschutz #BigTech #DigitaleGesellschaft #dpc #DSGVO #Einwilligung #EstelleMasse #IanBrown #MalteEngeler #MaxSchrems #noyb #privacybydefault #PrivacyWashing
Die Top 5 der DSGVO – CC-BY-SA 4․0 EU-Hintergrund: Irinawave / Daumen: George Hodan, Public DomainDie Datenschutzgrundverordnung gilt als Meilenstein der europäischen Digitalpolitik․ Doch auch nach fünf Jahren läuft längst nicht alles rund․ Wir haben die fünf größten Tops und Flops der DSGVO aufgeschrieben․ Hier: Ihre größten Stärken․
5 Jahre Datenschutzgrundverordnung: Die fünf größten Schwächen der DSGVO
#Datenschutz #Datenschutzbehörde #DSGVO #Einwilligung #EuropäischeUnion #KünstlicheIntelligenz
Die fünf größten Fails der DSGVO – CC-BY-SA 4․0 EU-Hintergrund: Irinawave / Daumen: George Hodan, Public DomainDie Datenschutzgrundverordnung gilt als Meilenstein der europäischen Digitalpolitik․ Doch auch nach fünf Jahren läuft längst nicht alles rund․ Wir haben die fünf größten Tops und Flops der DSGVO aufgeschrieben․ Hier: Die großen Schwächen․
#Datenschutz #Datenschutzbehörde #DSGVO #Einwilligung #EuropäischeUnion #KünstlicheIntelligenz
Die fünf größten Fails der DSGVO – CC-BY-SA 4․0 EU-Hintergrund: Irinawave / Daumen: George Hodan, Public DomainDie Datenschutzgrundverordnung gilt als Meilenstein der europäischen Digitalpolitik․ Doch auch nach fünf Jahren läuft längst nicht alles rund․ Wir haben die fünf größten Tops und Flops der DSGVO aufgeschrieben․ Hier: Die großen Schwächen․
OZG 2․0: Verwaltungsdigitalisierung im Gänsemarsch
#Öffentlichkeit #BMI #BundID #Gesetzentwurf #ozg #ozg20 #Portalverbund
Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Kabinettssitzung vom 24․ Mai zum OZG 2․0 – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsDas Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein Onlinezugangsgesetz 2․0 beschlossen․ Laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser soll die Digitalisierung der Verwaltung damit "einen großen Schritt" nach vorne tun․ Doch es gibt Kritik wegen fehlender Vorgaben, Zuständigkeiten und Fristen․
#Öffentlichkeit #BMI #BundID #Gesetzentwurf #ozg #ozg20 #Portalverbund
Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Kabinettssitzung vom 24․ Mai zum OZG 2․0 – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Political-MomentsDas Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein Onlinezugangsgesetz 2․0 beschlossen․ Laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser soll die Digitalisierung der Verwaltung damit "einen großen Schritt" nach vorne tun․ Doch es gibt Kritik wegen fehlender Vorgaben, Zuständigkeiten und Fristen․
Letzte Generation: Der fossile Rechtsstaat rast gegen die Wand
#Demokratie #Paragraph129 #klima #LetzteGeneration #Protest
Die Letzte Generation hat mit massiver Repression zu kämpfen․ – CC-BY 2․0 Hintergrund: Stefan MüllerBei Mitgliedern der Letzten Generation gab es nicht nur Razzien, auch die Website wurde beschlagnahmt․ Die Behörden missachteten dabei zunächst die Unschuldsvermutung․ Und machten sichtbar, dass es offenbar vor allem um Abschreckung geht․ Ein Kommentar․
#Demokratie #Paragraph129 #klima #LetzteGeneration #Protest
Die Letzte Generation hat mit massiver Repression zu kämpfen․ – CC-BY 2․0 Hintergrund: Stefan MüllerBei Mitgliedern der Letzten Generation gab es nicht nur Razzien, auch die Website wurde beschlagnahmt․ Die Behörden missachteten dabei zunächst die Unschuldsvermutung․ Und machten sichtbar, dass es offenbar vor allem um Abschreckung geht․ Ein Kommentar․
#Missingmails: Wie die EU-Kommission ihr Transparenzversprechen bricht
#Öffentlichkeit #Missingmails #DanielFreund #EuropäischeUnion #Informationsfreiheit #MarkRutte #MatinaStevisGridneff #NeelieKroes #olafscholz #PäiviLeinoSandberg #SophieintVeld #UrsulavonderLeyen #VeraJourova
Lassen sich ungern in die Nachrichten schauen: Ursula von der Leyen und Olaf Scholz – Alle Rechte vorbehalten Imago/European Union/Fred Romero – Montage: netzpolitik․orgDie EU-Behörde in Brüssel löscht massenhaft E-Mails und setzt der Informationsfreiheit rechtlich zweifelhafte Schranken․ Das ist europaweit kein Einzelfall - eine gemeinsame Recherche europäischer Medien legt offen, wie Regierungen sich gegen Kontrolle durch die Öffentlichkeit wehren․
#Öffentlichkeit #Missingmails #DanielFreund #EuropäischeUnion #Informationsfreiheit #MarkRutte #MatinaStevisGridneff #NeelieKroes #olafscholz #PäiviLeinoSandberg #SophieintVeld #UrsulavonderLeyen #VeraJourova
Lassen sich ungern in die Nachrichten schauen: Ursula von der Leyen und Olaf Scholz – Alle Rechte vorbehalten Imago/European Union/Fred Romero – Montage: netzpolitik․orgDie EU-Behörde in Brüssel löscht massenhaft E-Mails und setzt der Informationsfreiheit rechtlich zweifelhafte Schranken․ Das ist europaweit kein Einzelfall - eine gemeinsame Recherche europäischer Medien legt offen, wie Regierungen sich gegen Kontrolle durch die Öffentlichkeit wehren․
Irgendwas mit Internet: Wir brauchen überwachungsfreie Bezahlalternativen
#Nutzerrechte #Bezahldienste #digitalereuro #geld #Kolumne #Kryptowährungen
Der digitale Euro könnte eine Alternative im Sinne einer öffentlich-rechtlichen Infrastruktur werden․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IlluPicsDigitales Bezahlen erscheint auf den ersten Blick bequemer zu sein als Bargeld․ Doch damit machen wir uns von Großunternehmen abhängig, die uns ständig beim Einkaufen zusehen․ Das muss auch anders gehen․
#Nutzerrechte #Bezahldienste #digitalereuro #geld #Kolumne #Kryptowährungen
Der digitale Euro könnte eine Alternative im Sinne einer öffentlich-rechtlichen Infrastruktur werden․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / IlluPicsDigitales Bezahlen erscheint auf den ersten Blick bequemer zu sein als Bargeld․ Doch damit machen wir uns von Großunternehmen abhängig, die uns ständig beim Einkaufen zusehen․ Das muss auch anders gehen․
Überwachungsgesamtrechnung: Es bleiben offene Fragen
#Überwachung #Ampel #ausschreibung #BMI #freiheitskommission
Zusammen sind die einzelnen Überwachungsbefugnisse mehr als die Summe ihrer Teile․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Nathalia SegatoEine Gesamtschau soll zeigen, wie sich verschiedene Überwachungsmaßnahmen gemeinsam auf die Grundrechte auswirken․ In einer Ausschreibung wird deutlich, in welche Richtung das gehen könnte․ Und was am Ende dazu führen könnte, dass es bei einer Teilrechnung bleibt․
#Überwachung #Ampel #ausschreibung #BMI #freiheitskommission
Zusammen sind die einzelnen Überwachungsbefugnisse mehr als die Summe ihrer Teile․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Nathalia SegatoEine Gesamtschau soll zeigen, wie sich verschiedene Überwachungsmaßnahmen gemeinsam auf die Grundrechte auswirken․ In einer Ausschreibung wird deutlich, in welche Richtung das gehen könnte․ Und was am Ende dazu führen könnte, dass es bei einer Teilrechnung bleibt․
KW 21: Die Woche, in der Berlin aufhörte, Handys von Geduldeten zu hacken
#IneigenerSache
Die 21․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 76․032 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
#IneigenerSache
Die 21․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 76․032 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
Transparenzbericht März 2023: Unsere Einnahmen und Ausgaben und kein Blog
#IneigenerSache #netzpolitikorg #nptransparenzbericht #spenden #Transparenzbericht
Einfach nur ein Renoir․ – CC public domain Pierre-Auguste RenoirLangsam steigen die Temperaturen im Mai im Vergleich zum zurückliegenden März․ Die Spendenentwicklung bleibt währenddessen stabil – mit einem leichten Aufwind: Nur knapp 200 Euro Unterschied im Vergleich zum Vormonat Februar․ Das verdanken wir vor allem euch!
#IneigenerSache #netzpolitikorg #nptransparenzbericht #spenden #Transparenzbericht
Einfach nur ein Renoir․ – CC public domain Pierre-Auguste RenoirLangsam steigen die Temperaturen im Mai im Vergleich zum zurückliegenden März․ Die Spendenentwicklung bleibt währenddessen stabil – mit einem leichten Aufwind: Nur knapp 200 Euro Unterschied im Vergleich zum Vormonat Februar․ Das verdanken wir vor allem euch!
Künstliche Intelligenz: „Eines der größten sozialen Experimente aller Zeiten“
#Technologie #Arbeit #ChatGPT #daten #KünstlicheIntelligenz
Die Soziologin Gina Neff am 3․ Mai 2023 in Berlin – Alle Rechte vorbehalten Mathias Völzke, Montage: netzpolitik․orgKünstliche Intelligenz und andere innovative Technologien entwickeln sich stetig im rasanten Tempo weiter․ Was aber braucht es dafür, damit diese Werkzeuge für uns als Gesellschaft wirken?
#Technologie #Arbeit #ChatGPT #daten #KünstlicheIntelligenz
Die Soziologin Gina Neff am 3․ Mai 2023 in Berlin – Alle Rechte vorbehalten Mathias Völzke, Montage: netzpolitik․orgKünstliche Intelligenz und andere innovative Technologien entwickeln sich stetig im rasanten Tempo weiter․ Was aber braucht es dafür, damit diese Werkzeuge für uns als Gesellschaft wirken?
Linksklick: Taschenlampen im dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte
#Kultur #Gaming #Kolumne #Linksklick #nationalsozialismus
Es bleibt noch vieles auszuleuchten․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Linus SandvideIn den vergangenen Jahren beginnen Spiele, ihr kollektives Stillschweigen über den Nationalsozialismus zu brechen․ Das geschieht allerdings nicht ohne Fehltritte․
#Kultur #Gaming #Kolumne #Linksklick #nationalsozialismus
Es bleibt noch vieles auszuleuchten․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Linus SandvideIn den vergangenen Jahren beginnen Spiele, ihr kollektives Stillschweigen über den Nationalsozialismus zu brechen․ Das geschieht allerdings nicht ohne Fehltritte․
Direkter Draht zum BKA: Medienaufsicht baut Internet-Überwachung aus
#Überwachung #BKA #KIVI #LandesmedienanstaltNRW #Medienaufsicht #TobiasSchmid
Die Medienaufsicht als Hilfssheriff im Internet (Symbolbild) – CC public domain DALL-E-2 („surveillance all around the futuristic city, cameras, eyes, streets, buildings, people, painting by dali“)Die deutsche Medienaufsicht erweitert ihr System zur Kontrolle von Online-Inhalten․ Nach einer Probephase in Nordrhein-Westfalen soll die Aufsicht nun deutschlandweit verdächtige Inhalte direkt ans Bundeskriminalamt (BKA) melden․
#Überwachung #BKA #KIVI #LandesmedienanstaltNRW #Medienaufsicht #TobiasSchmid
Die Medienaufsicht als Hilfssheriff im Internet (Symbolbild) – CC public domain DALL-E-2 („surveillance all around the futuristic city, cameras, eyes, streets, buildings, people, painting by dali“)Die deutsche Medienaufsicht erweitert ihr System zur Kontrolle von Online-Inhalten․ Nach einer Probephase in Nordrhein-Westfalen soll die Aufsicht nun deutschlandweit verdächtige Inhalte direkt ans Bundeskriminalamt (BKA) melden․
Digitalstrategie: Beirat fordert strategische Führung von Minister Wissing
#Demokratie #BeiratDigitalstrategie #BMDV #Digitalisierung #Digitalstrategie #VolkerWissing
Im technischen Klein-Klein der Digitalstrategie kann man sich schnell verirren – Midjourney (Ein menschengroßer Spielzeugroboter irrt durch ein gewaltiges Labyrinth)Die Bundesregierung strebt „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland an․ Unterstützen soll sie dabei ein 19-köpfiger Beirat․ Dessen Mitglieder zeigen sich jedoch überaus frustriert․ Sie mahnen eine einheitliche Strategie, klare Zuständigkeiten und ministerielle Führung an․
#Demokratie #BeiratDigitalstrategie #BMDV #Digitalisierung #Digitalstrategie #VolkerWissing
Im technischen Klein-Klein der Digitalstrategie kann man sich schnell verirren – Midjourney (Ein menschengroßer Spielzeugroboter irrt durch ein gewaltiges Labyrinth)Die Bundesregierung strebt „einen umfassenden digitalen Aufbruch“ für Deutschland an․ Unterstützen soll sie dabei ein 19-köpfiger Beirat․ Dessen Mitglieder zeigen sich jedoch überaus frustriert․ Sie mahnen eine einheitliche Strategie, klare Zuständigkeiten und ministerielle Führung an․
Datenschutzgrundverordnung: 300․000 Euro Bußgeld gegen Bank wegen automatisierter Entscheidung
#Nutzerrechte #Bank #Bußgelder #verbraucherschutz
Bei Computerentscheidungen müssen diese dem Kunden transparent gemacht werden․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / imagebrokerWenn Banken alleine aufgrund von Algorithmen über ihre Kund:innen entscheiden, dann müssen sie zumindest die Kriterien und Gründe bei einer Ablehnung transparent machen․ Sonst kann es ein Bußgeld geben․
#Nutzerrechte #Bank #Bußgelder #verbraucherschutz
Bei Computerentscheidungen müssen diese dem Kunden transparent gemacht werden․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / imagebrokerWenn Banken alleine aufgrund von Algorithmen über ihre Kund:innen entscheiden, dann müssen sie zumindest die Kriterien und Gründe bei einer Ablehnung transparent machen․ Sonst kann es ein Bußgeld geben․
Gegen den KI-Hype: Die große Science-Fiction-Show
#Technologie #AIAct #bildgenerierung #ChatGPT #generativeKI #KünstlicheIntelligenz #OpenAI #SamAltman #startrek #StarWars
Symbolbild für den KI-Hype – Motiv: DALL-E-2 („science-fiction, machines, angels, fire, miracles, hype, future, haeaven, blue, clouds“); Sprechblase: IMAGO / agefotostock"Künstliche Intelligenz" verändert alles und könnte uns vernichten – diese Erzählung zieht gerade Teile der Öffentlichkeit in ihren Bann․ Aber der aktuelle KI-Hype ist eine inszenierte Täuschung, die vor allem Geld bringen soll․ Ein Kommentar․
#Technologie #AIAct #bildgenerierung #ChatGPT #generativeKI #KünstlicheIntelligenz #OpenAI #SamAltman #startrek #StarWars
Symbolbild für den KI-Hype – Motiv: DALL-E-2 („science-fiction, machines, angels, fire, miracles, hype, future, haeaven, blue, clouds“); Sprechblase: IMAGO / agefotostock"Künstliche Intelligenz" verändert alles und könnte uns vernichten – diese Erzählung zieht gerade Teile der Öffentlichkeit in ihren Bann․ Aber der aktuelle KI-Hype ist eine inszenierte Täuschung, die vor allem Geld bringen soll․ Ein Kommentar․
Interne Dokumente: Juristen und Politiker streiten über Rechtmäßigkeit der Chatkontrolle
#Überwachung #BMI #BMJ #Chatkontrolle #CSAVO #CSAM #Dokument #Drahtbericht #EUKommission #EURat #EuGH #Exklusiv #Gutachten #JDRat #LEWP #MarcoBuschmann #NancyFaeser #NPRecherche #RAGS #VDS #VSNfD
Streiten über Chatkontrolle: Innenministerin Faeser und Justizminister Buschmann․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Emmanuele ContiniDer EU-Rat hält die geplante Chatkontrolle für rechtswidrig, die Kommission widerspricht․ Eine politische Entscheidung auf höherer Ebene hat die Ratspräsidentschaft vertagt․ Auch die Bundesregierung ist uneinig․ Wir veröffentlichen ein Kommissionspapier und ein Verhandlungsprotokoll․
#Überwachung #BMI #BMJ #Chatkontrolle #CSAVO #CSAM #Dokument #Drahtbericht #EUKommission #EURat #EuGH #Exklusiv #Gutachten #JDRat #LEWP #MarcoBuschmann #NancyFaeser #NPRecherche #RAGS #VDS #VSNfD
Streiten über Chatkontrolle: Innenministerin Faeser und Justizminister Buschmann․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Emmanuele ContiniDer EU-Rat hält die geplante Chatkontrolle für rechtswidrig, die Kommission widerspricht․ Eine politische Entscheidung auf höherer Ebene hat die Ratspräsidentschaft vertagt․ Auch die Bundesregierung ist uneinig․ Wir veröffentlichen ein Kommissionspapier und ein Verhandlungsprotokoll․
DSGVO: Datenschutzbehörde stoppt Speicherung von Supermarkt-Bons in Norwegen
#Datenschutz #datatilsynet #Kassenbon #norwegen #Supermarkt #verbraucherschutz
Die Statistikbehörde wollte die Einkäufe in 99 Prozent aller Supermärkte erfassen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Dean PicturesUm soziale Daten zu erheben, wollte die norwegische Statistikbehörde die Lebensmitteleinkäufe aller Einwohner:innen speichern․ Diese Datenverarbeitung haben die Datenschutzkontrolleure des Landes nun verboten․
#Datenschutz #datatilsynet #Kassenbon #norwegen #Supermarkt #verbraucherschutz
Die Statistikbehörde wollte die Einkäufe in 99 Prozent aller Supermärkte erfassen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Dean PicturesUm soziale Daten zu erheben, wollte die norwegische Statistikbehörde die Lebensmitteleinkäufe aller Einwohner:innen speichern․ Diese Datenverarbeitung haben die Datenschutzkontrolleure des Landes nun verboten․
KW 22: Die Woche, als eine Gesamtstrategie fehlte
#Öffentlichkeit
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 22․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 74․558 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
#Öffentlichkeit
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 22․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 9 neue Texte mit insgesamt 74․558 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․
re:publica 2023: Eine Programmvorschau auf Menschenrechte, Klima und Cash
#Kultur #Konferenz #republica
Was sind uns Menschenrechte und Klima wert? Dieser Frage widmet sich die diesjährige re:publica․ – CC-BY-SA 2․0 re:publicaAm Montag beginnt in Berlin die diesjährige re:publica-Konferenz․ An drei Tagen werden eine Vielzahl netzpolitischer Themen unter dem Motto „CASH“ diskutiert․ Wir geben einen kleinen Ausblick auf das Programm․
#Kultur #Konferenz #republica
Was sind uns Menschenrechte und Klima wert? Dieser Frage widmet sich die diesjährige re:publica․ – CC-BY-SA 2․0 re:publicaAm Montag beginnt in Berlin die diesjährige re:publica-Konferenz․ An drei Tagen werden eine Vielzahl netzpolitischer Themen unter dem Motto „CASH“ diskutiert․ Wir geben einen kleinen Ausblick auf das Programm․